Category Archives: Herr Habeck

+++ Habeck ließ eigene Mitarbeiter durch Verfassungsschutz durchleuchten! +++

Allgemein, Herr Habeck, Stasi, Verfassungsschutz

Das Gebaren der Grünen nimmt allmählich totalitäre Züge an: Jetzt wird offenbar schon der Inlandsgeheimdienst gegen eigene Mitarbeiter eingesetzt, wenn sie von der Parteilinie abweichen! Der unlängst bekannt gewordene Fall zweier vermeintlicher Russland-Spione im Bundeswirtschaftsministerium scheint nämlich nicht mehr zu sein als der Versuch, missliebige Beamte mundtot zu machen. Wie das Handelsblatt berichtet, hätten die betroffenen beiden Beamten vor dem derzeitigen fatalen Kurs in der Energiepolitik gewarnt. Zu laut offenbar, der Verfassungsschutz wurde eingeschaltet und ermittelte. Jedoch nicht allzu lange, denn der Spionage-Verdacht habe sich laut der Zeitung nicht erhärtet. Dafür aber wird aber aus dem Protokoll einer Krisensitzung im Ministerium zitiert. Darin habe ein Teilnehmer geäußert: „Wenn ich meine Fachmeinung kundtue, dann besteht die Möglichkeit, dass ich in den Verdacht gerate, ‚Russenversteher‘ zu werden.“ Von großer Verunsicherung ist die Rede und von Misstrauen.

Man muss kein Spion sein und auch kein Freund Russlands um zu sehen, dass der Kurs des Bundeswirtschaftsministers in den Untergang führt. Die Inflationsrate ist so hoch wie nie, die Energiepreise nicht mehr bezahlbar und immer mehr Unternehmen gehen deshalb in die Insolvenz. Ja, Herr Habeck: Insolvenz heißt Pleite! Mit einer Mischung aus Unfähigkeit und Arroganz hat Habeck bislang die Geschicke Deutschlands geleitet. Jetzt kommt auch noch Radikalismus hinzu. Wenn der Verfassungsschutz schon im Bundeswirtschaftsministerium ermittelt, dann sollte er ganz oben anfangen!

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Uniper: Habeck beweist seine Unfähigkeit täglich neu! +++

Energie, Herr Habeck, Steuerverschwendung

Neun Milliarden Euro Staatshilfe hat Uniper bereits verbraucht, weitere 4 Milliarden Euro sollen die Steuerzahler nun innerhalb kürzester Zeit erneut zuschießen: Habecks Uniper-Rettung entpuppt sich vorhersehbar als Fass ohne Boden. Der Wirtschaftsminister, der nach dem Motto „was auch immer nötig ist“ agiert und täglich mehr Steuergeld verbrennt, hat sich bei der Rettung des Energieriesen vollkommen verkalkuliert. Uniper wiederum hat nicht nur Habecks Gesetzestexte diktiert, sondern erpresst den Staat: „Entweder wir erhalten innerhalb von 24 – 48 Stunden 4 Milliarden Euro, oder wir sind pleite.“

Hinzu kommt die Tatsache, dass Uniper derzeit noch zu 80 % dem finnischen Konzern Fortum gehört. Schon da müsste sich Habeck die Frage stellen, wieso hier deutsche Milliarden zur Rettung aufgewendet werden, ohne dass sich der Mutterkonzern Fortum oder Finnland beteiligt.

Seit Tag eins seiner Amtszeit beweist Robert Habeck, dass er den Aufgaben, die sich ihm stellen, keinesfalls gewachsen ist. Ideologie und Hypermoral wurden längst von der Realität eingeholt, dafür bezahlen müssen die Bürger in Deutschland. Die AfD fordert auch weiterhin, Nord Stream 2 zu öffnen, statt Gasumlagen zur Rettung von Energieriesen einzuführen.

Quelle: AfD Bundesverband

++ Sabotage-Minister stoppen: Habecks Anmaßungen müssen ein Ende finden! ++

Ampel, Herr Habeck, Verfassung & Demokratie

Es ist eine unglaubliche Ansammlung von Zumutungen und Bevormundungen, die im Gas-Sparplan des grünen Wirtschaftsministers Habeck präsentiert werden: Verbot der Beheizung von Fluren sowie von Foyers und Technikräumen in öffentlichen Gebäuden. Massive Beschränkung von Warmwasser und vorgeschriebene Heiztemperaturen in öffentlichen Gebäuden. Verbot der Beleuchtung von Gebäuden und Denkmälern, wenn diese Beleuchtung „aus rein ästhetischen oder repräsentativen Gründen“ stattfindet. Sogar die Beheizung von öffentlichen Gemeinschaftsflächen wie zum Beispiel Teeküchen wird ins Visier genommen. Und warum? Weil Habeck seine Arbeit nicht macht, sondern mit seiner Politik die Gasversorgung unseres Landes sabotiert.

Die Zeiten, in denen die Grünen sich als „anti-autoritär“ darstellten, sind offenbar endgültig vorbei. Der vom grünen Wirtschaftsminister Habeck vorgestellte Gas-Sparplan ist eher vom anderen Extrem beseelt: Autoritär, bevormundend, anmaßend. Offenbar haben Habeck und die abgehobenen etablierten Parteien vergessen, dass ihre Aufgabe nicht darin besteht, die Bürger bis ins kleinste Detail ihres Lebens zu erziehen, sondern gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Der Ungeist eines Karl Lauterbach wird – wie von vielen Kritikerin schon befürchtet wurde – auf die Energiepolitik übertragen.

Die Ukraine-Krise dient Politikern wie Habeck nur als willkommener Anlass, um seine autoritäre Ideologie ausleben zu können. Dabei wäre die Energiekrise leicht zu lösen, wenn „Nord Stream 2“ in Betrieb genommen würde und zugleich Kohle- und Kernkraftwerke weiter genutzt würden. Dazu müsste man allerdings an deutschen Interessen interessiert sein und nicht an einem autoritären Gesellschafts-Umbau. Die AfD fordert als einzige Partei, den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu beenden und unter die grünen Energiewende-Utopien endlich einen Schlussstrich zu ziehen!

Quelle: AfD Bundesverband