Category Archives: Steuerverschwendung

Steuergeldverschwender in den Knast?

Inflation, Staatsschulden, Steuerverschwendung

Unfassbar, wofür diese Regierung unsere Steuergelder verschleudert! Ganz vorn dabei: die grüne Justizministerin Katja Meier. Sie denkt anscheinend den ganzen Tag nur an eins: Wie kann ich das hart erarbeitete Geld der Bürger in die Taschen meiner linken Freunde umleiten?

Jüngstes Beispiel: Carsten Hütter (AfD) fand mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/10532) heraus, dass seit 2017 insgesamt 754.996,56 Euro für „Farbe hinter Gittern“ und ähnliche Projekte an den linken Outlaw-Verein flossen. Ziel des Projektes ist es, „demokratie-distanzierten“ Straftätern eine Kunstnachhilfestunde zu geben. Ein Schulmalfarbenset kostet aber nur fünf Euro. Wo zum Geier ging dann der Rest des Geldes hin?

„Es geht hier überhaupt nicht um die Häftlinge. Die Vereine, die solche Angebote kreieren, wollen den Staat abzocken, um sich selbst bereichern zu können. Frau Meier bietet sich dafür anscheinend gern als Erfüllungsgehilfin an. Die CDU war aber früher keinen Deut besser. Das unsinnige Projekt lief bereits, als Sebastian Gemkow noch Justizminister war. Und die SPD mit Sozialministerin Petra Köpping befördert diese Verschwendung natürlich ebenfalls“, erklärt Carsten Hütter.

„Aus unserer Sicht wäre es im Übrigen sinnvoller, den Häftlingen ein Handwerk beizubringen, sie in den Gefängnissen bereits arbeiten zu lassen, um sie auf das Berufsleben bestmöglich vorzubereiten. Malen nach Zahlen hingegen sehe ich eher im Kindergarten und der Grundschule gut aufgehoben.“
PS: Um solche Fälle in Zukunft zu verhindern, will die AfD Steuergeldverschwendung unter Strafe stellen. Bei besonders krassen Taten wäre es daher denkbar, dass Politiker selbst an „Farbe hinter Gittern“ teilnehmen könnten …

+++ Uniper: Habeck beweist seine Unfähigkeit täglich neu! +++

Energie, Herr Habeck, Steuerverschwendung

Neun Milliarden Euro Staatshilfe hat Uniper bereits verbraucht, weitere 4 Milliarden Euro sollen die Steuerzahler nun innerhalb kürzester Zeit erneut zuschießen: Habecks Uniper-Rettung entpuppt sich vorhersehbar als Fass ohne Boden. Der Wirtschaftsminister, der nach dem Motto „was auch immer nötig ist“ agiert und täglich mehr Steuergeld verbrennt, hat sich bei der Rettung des Energieriesen vollkommen verkalkuliert. Uniper wiederum hat nicht nur Habecks Gesetzestexte diktiert, sondern erpresst den Staat: „Entweder wir erhalten innerhalb von 24 – 48 Stunden 4 Milliarden Euro, oder wir sind pleite.“

Hinzu kommt die Tatsache, dass Uniper derzeit noch zu 80 % dem finnischen Konzern Fortum gehört. Schon da müsste sich Habeck die Frage stellen, wieso hier deutsche Milliarden zur Rettung aufgewendet werden, ohne dass sich der Mutterkonzern Fortum oder Finnland beteiligt.

Seit Tag eins seiner Amtszeit beweist Robert Habeck, dass er den Aufgaben, die sich ihm stellen, keinesfalls gewachsen ist. Ideologie und Hypermoral wurden längst von der Realität eingeholt, dafür bezahlen müssen die Bürger in Deutschland. Die AfD fordert auch weiterhin, Nord Stream 2 zu öffnen, statt Gasumlagen zur Rettung von Energieriesen einzuführen.

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Filz- und Korruptions-Vorwürfe: RBB versinkt im Affären-Sumpf! +++

Geld, GEZ, Steuerverschwendung

Rund 8,42 Milliarden Euro erhielt der öffentlich-rechtliche Rundfunk allein im Jahr 2021 aus den Einnahmen des GEZ-Zwangsbetrags. Geld, das nun offenbar auf eine sprachlos machende Weise verschwendet wurde. Im Fokus der schwerwiegenden Filz- und Korruptionsvorwürfe: Patricia Schlesinger, Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) und zugleich frisch gewählte ARD-Vorsitzende – mit einem Jahresgehalt von rund 303.000 Euro. Es geht um zwielichtige Honorare, Beraterverträge und mutmaßlich falsch abgerechnete Abendessen in ihrer Privatwohnung, bei denen sie nunmehr falsche Angaben eingestehen musste.

Die Kette der Vorwürfe ist lang: Schwesingers Ehemann soll vom RBB-Verwaltungsratschef unter anderem Honorare in Höhe von 41.000 Euro zugespielt bekommen haben; im Gegenzug soll Schwesinger Beraterverträge für ein 100-Millionen-Bauprojekt an Immobilienexperten vergeben haben, mit denen der RBB-Aufseher geschäftlich zu tun hatte. Neun dienstliche Abendessen sollen auf RBB-Kosten – also auf Kosten der Zwangs-Beitragszahler – in ihrer Wohnung stattgefunden haben. „Bis zu 56,53 Euro“ sollen die Kosten pro Gast betragen haben, so Schlesinger zunächst, bevor sie den Betrag nun auf „durchschnittlich“ 69,20 Euro korrigierte. Tja, und wer diese regelmäßigen Luxus-Abendessen nicht mit seinem Zwangsbeitrag bezahlen will, dem steht eine nicht ganz so luxuriöse Mahlzeit in der Kantine seiner umliegenden Justizvollzugsanstalt bevor.

Dieses Verhalten soll also eine akzeptable Nutzung der „Demokratie-Abgabe“ darstellen, als die der amtierende WDR-Chef Jörg Schönenborn einst den Rundfunkbeitrag bezeichnete? Wohl kaum. Es ist vielmehr der Ausdruck einer unfassbaren Abgehobenheit und Selbstbedienungs-Mentalität, die sich kaum von der Führungsebene der Regierungsparteien unterscheidet. Die GEZ-Milliarden lassen im linksgrünen Utopia-Raumschiff des öffentlich-rechtlichen Rundfunks offenbar jegliche Bodenhaftung verlieren. Und so ist der Schwesinger-Skandal nur ein Symbol dafür, dass es für die Portemonnaies der Bürger und für die Meinungsvielfalt in unserem Land endlich einen Befreiungsschlag braucht: Die GEZ-Abzocke muss weg!

https://www.bz-berlin.de/brandenburg/rbb-affaere-schlesinger-gibt-hoehere-spesen-zu

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Bis zu 1.000 Euro Mehrkosten pro Haushalt: Du bezahlst für Habecks Versagen! +++

Gas, Geld, Steuerverschwendung

Das geht doch auf keine Kuhhaut mehr: Erst kündigt die Ampelregierung an, für Steuermilliarden Aktien zu kaufen und damit den vor die Wand gefahrenen Gas-Giganten Uniper zu retten. Dann werden weitere Milliardenkredite für dieses Unternehmen über die KfW-Bank gewährt (die ja eigentlich Häuslebauer unterstützen sollte). Und jetzt wird es für die Kunden am Ende trotzdem noch richtig teuer: Knapp 1.000 Euro werden für einen vierköpfigen Haushalt zusätzlich fällig, wenn er im Winter mit Gas heizt, bis zu fünf Cent mehr pro Kilowattstunde! Das Scholz-Kabinett will per Beschluss eine Gas-Umlage auf den Weg bringen, damit Importeure ihre Mehrkosten auf ihre Kunden umlegen können. Das heißt: Selbst wer einen langfristigen Vertrag mit seinem Versorger hat, darf sich gleich in mehrfacher Hinsicht warm anziehen. Sozial ist anders! Die Bundesregierung verzockt unser Geld mit Börsendeals. Und dann gibt sie auch noch grünes Licht, damit uns die Konzerne zusätzlich schröpfen können – in Zeiten, wo jedem das Wasser bis zum Halse steht!

Dabei ist die Scholz-Truppe an den Kostenexplosionen auf dem Energiemarkt selbst schuld! Mit Sanktionen, die Russland nicht schaden, aber uns in den Ruin treiben. Und mit der Weigerung, die betriebsbereite Gaspipeline Nord-Stream 2 zu öffnen – aus rein ideologischen Gründen. Aber all das ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf das, was uns unter der Grünen-dominierten Ampelregierung noch erwartet: „Die Klima-Krise wird uns allen noch viel mehr abverlangen“, flötet Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckard (Grüne) und schiebt gleich den nächsten Hammer hinterher: Wer eine große Wohnung hat oder zwei Autos, der soll nach ihrer Vorstellung in Zukunft eine Vermögensabgabe abdrücken! Natürlich fürs Klima und nicht etwa, um die desaströse Ampelpolitik zu finanzieren. Es wird gepresst und gedrückt, bis alle Taschen leer sind – so sieht das grüne Gesellschaftsmodell aus. Aufhalten können wir von der AfD das nur gemeinsam mit Ihnen! Lassen Sie uns den Spieß umdrehen und dort sparen, wo es wirklich Sinn ergibt: Bei dieser Politik!

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/energiekrise-bis-zu-1000-euro-mehrkosten-fuer-gaskunden-wird-es-jetzt-noch-mal-teurer-id63460796.html?fbclid=IwAR2g7eCqZ24DpDRw42ZLZvpPhY0DT3Y2zFrTmxoJMvPjMOu6u6mI3yUuDRk

Quelle: AfD Bundesverband