Unfassbar, wofür diese Regierung unsere Steuergelder verschleudert! Ganz vorn dabei: die grüne Justizministerin Katja Meier. Sie denkt anscheinend den ganzen Tag nur an eins: Wie kann ich das hart erarbeitete Geld der Bürger in die Taschen meiner linken Freunde umleiten?
Jüngstes Beispiel: Carsten Hütter (AfD) fand mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/10532) heraus, dass seit 2017 insgesamt 754.996,56 Euro für „Farbe hinter Gittern“ und ähnliche Projekte an den linken Outlaw-Verein flossen. Ziel des Projektes ist es, „demokratie-distanzierten“ Straftätern eine Kunstnachhilfestunde zu geben. Ein Schulmalfarbenset kostet aber nur fünf Euro. Wo zum Geier ging dann der Rest des Geldes hin?
„Es geht hier überhaupt nicht um die Häftlinge. Die Vereine, die solche Angebote kreieren, wollen den Staat abzocken, um sich selbst bereichern zu können. Frau Meier bietet sich dafür anscheinend gern als Erfüllungsgehilfin an. Die CDU war aber früher keinen Deut besser. Das unsinnige Projekt lief bereits, als Sebastian Gemkow noch Justizminister war. Und die SPD mit Sozialministerin Petra Köpping befördert diese Verschwendung natürlich ebenfalls“, erklärt Carsten Hütter.
„Aus unserer Sicht wäre es im Übrigen sinnvoller, den Häftlingen ein Handwerk beizubringen, sie in den Gefängnissen bereits arbeiten zu lassen, um sie auf das Berufsleben bestmöglich vorzubereiten. Malen nach Zahlen hingegen sehe ich eher im Kindergarten und der Grundschule gut aufgehoben.“
PS: Um solche Fälle in Zukunft zu verhindern, will die AfD Steuergeldverschwendung unter Strafe stellen. Bei besonders krassen Taten wäre es daher denkbar, dass Politiker selbst an „Farbe hinter Gittern“ teilnehmen könnten …