++ Umfrage: Mehrheit der Deutschen fordert Lambrechts Rücktritt! Sie auch?++

 
Der geordnete Rückzug gilt als eines der schwierigsten militärischen Manöver: Selbst unter Beschuss muss man die Disziplin wahren und sich Schritt für Schritt absetzen, damit die Verluste gering bleiben. Dazu muss man aber zunächst einmal die Aussichtslosigkeit seiner Lage erkannt haben.
 
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) steht unter zunehmendem „Beschuss“ – aber an Rückzug denkt sie nicht. Sie stolpert weiter ins Ungewisse. Was auch sonst – wenn sie doch von allem Militärischen nur sehr wenig Ahnung hat?
Mit der Helikopter-Affäre – Lambrecht nahm ihren erwachsenen Sohn im Diensthubschrauber mit zu einem Truppenbesuch nach Schleswig-Holstein und „verlegte“ von dort aus direkt in den Urlaub nach Sylt – hat sie ihrem bisherigen glücklosen Wirken im Amt die Krone aufgesetzt. Mittlerweile fordert nicht mehr nur die Opposition, dass sie ihren Hut nimmt, sondern auch große Teile der Bevölkerung. Eine Umfrage des Institutes Civey im Auftrag der Bild ergab, dass 55 Prozent der Befragten sich für den Rückzug – pardon, Rücktritt – Lambrechts ausgesprochen haben. Nur 19 Prozent meinten, sie solle im Amt bleiben.
 
Darüber hinaus hat laut Berichten mehrerer Tageszeitungen jetzt ein Düsseldorfer Anwalt Strafanzeige gegen Lambrecht gestellt. Es bestehe der Anfangsverdachtes des Verrates von Dienstgeheimnissen, heißt es. Auf ihrem privaten Instagram-Account habe sie mit Fotos und Beschreibungen zu viel von der Truppe preisgegeben. Jeder, der schon mal eine Kaserne oder einen Truppenübungsplatz betreten hat, weiß: In militärischen Sicherheitsbereichen ist das Fotografieren und Filmen erst einmal verboten. Christine Lambrecht wusste das scheinbar nicht. Wie auch?
 
Gerade in Zeiten, in denen sich die sicherheitspolitische Lage immer weiter verschärft – nicht zuletzt durch das Handeln der Ampelregierung selbst – muss jemand mit Expertise die Geschicke der Bundeswehr lenken. Es kann nicht sein, dass dieser Posten an jemanden vergeben wird, nur damit er (oder besser sie) erst einmal versorgt ist. Lambrecht kannte bis vor kurzem weder die Dienstgrade ihrer Generale noch schaffte sie es, mit dem „Sondervermögen“ für die Bundeswehr sorgsam umzugehen. Dass die Bevölkerung, vor allem aber die Truppe selbst, nicht viel auf sie hält, darf kaum verwundern.
 
Friedrich der Große wollte Generale, „die nicht nur tüchtig sind, sondern auch Fortune haben“. Christine Lambrecht fehlt ganz offensichtlich beides. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wäre gut beraten, seiner Ministerin endlich den geordneten Rückzug zu ermöglichen und sich nicht demonstrativ vor sie zu stellen. Denn die Alternativen wäre nur noch Flucht oder Untergang.
 
Quelle: AfD Bundesverband

++ Asyl-Farce: 2021 sind mehr Abschiebungen gescheitert als vollzogen worden! ++

 
Es sind Zahlen, mit denen sich die Altparteien zur Lachnummer machen würden – wenn die Situation nicht zugleich so traurig und gefährlich wäre: Lediglich 11.982 Ausländer wurden im Jahr 2021 abgeschoben, während 16.407 Abschiebungen gescheitert sind. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 20/1225). Wohlgemerkt: Zum Stichtag 31. Dezember 2021 hielten sich fast 292.672 vollziehbar ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf. Das heißt im Klartext: Lediglich vier Prozent der Ausreisepflichtigen wurden abgeschoben! So sieht die Realität der „Rückführungs-Offensive“ aus, die die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt hatte.
 
„Beim Thema Abschiebungen wird der Merkel-Kurs aus reiner Ankündigungspolitik und nachfolgendem Nicht-Tätigwerden auch unter der Ampel-Koalition beibehalten“, bilanziert daher der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio. Verwunderlich ist das nicht, denn für die Altparteien ist Einwanderung kein Thema, das pragmatisch gelöst werden muss, sondern ein religiöses Dogma. Und es kann auch keine tatsächliche Umsetzung der großspurig in Aussicht gestellten Abschiebungs-Offensive geben, wenn das SPD-Innenministerium von einer Frau Faeser geleitet wird, die für linksradikale Antifa-Blätter zur Feder greift.
 
Denn in solchen linksradikalen Kreisen sind der Rechtsstaat und die Einhaltung von Gesetzen allenfalls eine Verhandlungsmasse. Aus der Sicht solcher Ideologen kann schonmal ein Auge zugedrückt werden, wenn der Rechtsbruch durch ideologische Lieblinge geschieht. Das ist jedoch nicht die Position der AfD. Wir werden immer wieder darauf drängen, dass illegale Zuwanderer endlich konsequent abgeschoben werden. Das ist das Mindeste, was die Bürger, die ihre Miete und ihren Strom nicht mehr bezahlen können, von der Bundesregierung erwarten können. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass ein Land seine nationalen Interessen durchsetzt. Doch für diese Selbstverständlichkeit tritt nur noch die AfD ein!
 
Quelle: AfD Bundesverband