Category Archives: Allgemein

++ Weltkindertag: Wir wollen eine Willkommenskultur für Kinder! ++

Am 20. September feierten wir den Weltkindertag. Wenige Tage vor der Bundestagswahl ist das ein guter Anlass, um uns noch einmal zu vergegenwärtigen: Kinder sind unsere Zukunft und müssen deshalb viel stärker in den Fokus der Politik gerückt werden! Gerade im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung sind die Interessen der Kinder in schändlicher Weise vollkommen vernachlässigt worden.

Die AfD hingegen hat zahlreiche Vorschläge und Anträge für eine Verbesserung der Familien- und Kinderfreundlichkeit in die Parlamente eingebracht. Der Antrag für ein Baby-Willkommensdarlehen (Drucksache 19/24672) fordert beispielsweise, dass Elternpaare bei Geburt eines gemeinsamen Kindes ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10.000 Euro erhalten. Hier können Sie den Antrag nachlesen:

https://dserver.bundestag.de/btd/19/246/1924672.pdf

Wir brauchen dringend eine Willkommenskultur für Kinder! Wenn Sie sich dieser Botschaft anschließen wollen, dann setzen Sie doch gerne ein Zeichen dafür – am besten, indem Sie am 26. September die AfD wählen!

Quelle: AfD Bundesverband 

IG-Metall-Chef befürchtet Hunderttausende Arbeitslose bei falscher Klimapolitik!

Sogar die sonst so lammfrommen Gewerkschaften schlagen Alarm: Bei einer falschen Klimapolitik könnten „weit mehr als 100.000 Jobs“ in Gefahr geraten, warnt der erste Vorsitzende der Industriegewerkschaft IG Metall, Jörg Hofmann. Damit liegt Hofmann auf einer Linie mit einer Studie des Ifo-Instituts aus dem Mai 2021, wonach allein die „Elektrowende“ eine sechsstellige Zahl an Arbeitsplätzen in der Automobilbranche bedrohe. Der Gewerkschafter stört sich völlig zu Recht daran, dass ständig „eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird“ und nach dem beschlossenen Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor im Jahr 2035 schon wieder über ein Vorziehen des Termins auf 2030 diskutiert wurde. Am Klimawandel dürfte das freilich nichts ändern, denn der Rest der Welt schert sich wenig um den deutschen Öko- und Energiewende-Alleingang.

Doch an der heiligen Kuh der Klimawandel-Bekämpfung will Hofmann genauso wenig rütteln wie das Ifo-Institut: Wieder einmal wird der (Öko-)sozialismus angeblich nur falsch umgesetzt, während an der Idee nichts auszusetzen wäre. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Die Gewerkschaften einschließlich der IG Metall sind denn auch alles andere als unschuldig an der Entwicklung. Denn für die meisten Gewerkschafter gilt der selbe Kardinalfehler, den der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel einst mit Blick auf seine Partei selbstkritisch erkannte: „Wir sind oft eher grün als rot.“ Und so müssen sich auch die Gewerkschaften allmählich entscheiden: Wollen sie ihrer eigentlichen Aufgabe nachkommen und Arbeiter vertreten – oder wollen sie einer weltfremden und unrealistischen grünen Ideologie folgen, die Arbeitsplätze systematisch vernichtet und Wohlstand zerstört?

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/politik/ig-metall-chef-warnt-klimaschutz-kostet-hunderttausende-von-jobs-77687830.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

Die 2G-Regelung ist offensichtlich verfassungswidrig, ganz nebenbei auch unlogisch und fortschrittsfeindlich!

Warum? Ganz einfach: Das gleiche (PCR) Testverfahren, das für allgemeine Beschränkungsmaßnahmen nicht Geimpfter herangezogen wird, kann von diesen umgekehrt nicht für die Aufhebung eben jener Beschränkungen genutzt werden. Die Regierung hat damit ein „Einbahnstraßen“-Instrumentarium geschaffen. Eines, das Freiheiten entzieht, aber nicht mehr zurückgeben kann. Das ist nichts anderes, als eine Bankrotterklärung der Regierung und des Rechtsstaates und an Bösartigkeit der eigenen Bevölkerung gegenüber kaum zu übertreffen.
Die faktische Ausschlussmöglichkeit vom kompletten sozialen Leben, die 2G zu Lasten von nicht Geimpften ermöglicht, bedeutet eine pauschale rechtliche Schlechterstellung dieser. Schließlich ist nicht mal mehr die Möglichkeit des „Freitestens“ gegeben, ein Impfzwang läge faktisch auf der Hand. Das verstößt gegen die Grundprinzipien unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung, allen voran gegen die Menschwürde, aber auch den, in Art. 3 GG verbrieften, Gleichheitsgrundsatz.
Schlussendlich steht diese Regelung darüber hinaus auch im Widerspruch zu dem allgemeinen Fortschrittsgedanken. Wenn medizinische Testverfahren zum Beschneiden von Rechten genutzt werden, nicht aber zur Ermöglichung von Freiheiten, dann ist das ein gesellschaftlicher Rückschritt. Im schlimmsten Fall führt das dazu, dass die Bevölkerung neue und wichtige medizinische Entwicklungen ablehnt, aus der berechtigten Sorge heraus, dass diese zur Unterdrückung des Bürgers oder Durchsetzung von Pharma- oder sonstigen Einzelinteressen missbraucht werden.
Die 2G-Regelung ist damit nicht nur unlogisch und rechtswidrig, sondern in erster Linie eine riesige gesellschaftspolitische Dummheit!

Absurde Anbiederung: FDP fordert jährlich 500.000 Zuwanderer!

Auch im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 wird es offensichtlich: Die FDP ist und bleibt der politische Hofnarr der Grünen! Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, fordert eine halbe Million Zuwanderer pro Jahr. Damit will er allen Ernstes die deutschen Renten verbessern sowie „unsere öffentlichen Finanzen stabilisieren und den Schuldenstand reduzieren“. Anstatt sich darauf zu konzentrieren, die ausbleibenden Abschiebungen von hunderttausenden ausreisepflichtigen Ausländern anzuprangern, biedert sich die FDP erneut an das rot-grüne Lager an. Eine Vorbereitung auf eine entsprechende Koalition – so darf man vermuten.

Doch selbst wenn man solche extrem hohen Zuwanderungswellen begrüßen sollte: Es ist reines Wunschdenken der FDP und namentlich von Herrn Dürr, dass man eine halbe Million Zuwanderer mit ausreichender beruflicher Qualifikation gewinnen könnte, um Rente und Staatshaushalt aufzupäppeln. Nach Deutschland wollen wegen des üppigen sozialen Netzes vor allem Armutsmigranten aus Afrika und dem Nahen Osten. Beruflich qualifizierte Einwanderer, die uns wirtschaftlich nützen könnten, wollen wegen der hohen Steuern sowie der massiven Bürokratie und der sozialdemokratischen Mangelwirtschaft nicht in ein ökonomisches Verliererland wie Deutschland einreisen. Stattdessen findet eine Negativ-Spirale statt: Die beruflichen Verlierer und Trümmergestalten inklusive Islamisten und Clan-Kriminellen wandern ein, die Klugen und Qualifizierten wandern aus. Dafür ist auch die FDP massiv mitverantwortlich, denn ihre vollmundig angekündigten Steuer-Versprechungen hat sie in ihrer Regierungszeit nie umgesetzt.

Wer aber der eigenen Bevölkerung nicht mehr zutraut, aus eigener Kraft das Renten- und Sozialsystem zu finanzieren, sondern Zuwanderer als die letzte rettende Stütze begreift, der hat Deutschland und die Deutschen aufgegeben. Im Unterschied zur FDP steht für die AfD fest: Wir müssen unsere wirtschaftlichen und sozialen Probleme SELBST beheben. Wir müssen das Rentensystem mit einer aktiven Familienförderung zukunftsfähig machen, die Steuer- und Abgabenlasten senken und für eine exzellente und international konkurrenzfähige Bildungs- und Hochschulpolitik sorgen. DAS sind die Baustellen, die uns im Gegensatz zu den utopischen Gedankenspielen des Herrn Dürr täglich beschäftigen müssen!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article233804122/Migration-FDP-sieht-Bedarf-an-500-000-Zuwanderer-fuer-sichere-Renten.html

Quelle: AfD Bundesverband

Maas: Erst wollte er Afghanistan keinen Cent geben, jetzt 100 Millionen Euro!

Maas: Erst wollte er Afghanistan keinen Cent geben, jetzt 100 Millionen Euro!
Die Kette der peinlichen Fehl-Einschätzungen durch Außenminister Heiko Maas (SPD) reißt nicht ab. Noch am 12. August tönte Maas angesichts des Afghanistan-Desasters: „Wir werden keinen Cent mehr nach Afghanistan geben, wenn die Taliban komplett übernommen haben, die Scharia einführen und dieses Land ein Kalifat wird.“ Genau das passiert nun – und Heiko Maas verspricht Afghanistan bei der „UN-Geberkonferenz“ 100 Millionen Euro. Außerdem stellte Maas die Zusage „weiterer 500 Millionen Euro“ in Aussicht (zum Vergleich: Für die erste Soforthilfe zur Unterstützung der Fluthilfe hatte die Bundesregierung 200 Millionen Euro lockergemacht).

Auf einmal zeigt Maas sich laut Medienberichten optimistisch, dass das Geld auch unter den Taliban zu den Menschen gebracht werden könne, auch wenn dafür „technische Gespräche“ notwendig seien. Ob bei diesen Gesprächen auch über die Förderung des „Gender Mainstreaming“ gesprochen wird, das in Afghanistan von der Bundesregierung im Zeitraum 2010-2012 mit zwei Millionen Euro unterstützt wurde, geht aus den Medienberichten nicht hervor. Sicher jedoch ist: Deutschland hat sich mit diesem Außenminister vor der Weltöffentlichkeit zur Lachnummer gemacht – umso wichtiger ist ein Wahlerfolg der AfD, damit unsere Außenpolitik sich wieder an Realismus und an unseren nationalen Interessen orientiert.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-taliban-169.html

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-1067.html

Quelle: AfD Bundesverband