Category Archives: Altparteien

Asyl-Anträge steigen stark auf Vier-Jahres-Rekord!

Altparteien, Asyl, Asylbewerber

Nichts, aber auch gar nichts haben die Altparteien aus dem Jahr 2015 gelernt: Mit 16.500 Erst-Anträgen stieg die Zahl der Asyl-Anträge im November auf einen Vier-Jahres-Rekord. In den Jahren nach 2015 wurde die 100.000er-Marke alljährlich überschritten – jedes Jahr wandert also eine Stadt mit der Größe von Kaiserslautern oder Cottbus ein. Und dennoch macht die „Ampel“-Koalition keine Anstalten, endlich gegen illegale Massen-Migration vorzugehen.

Im Gegenteil: Der Koalitionsvertrag der Ampelmänner ebnet den Weg zu noch mehr Zuwanderung, Familiennachzug und Parallelgesellschaften.

Nur die AfD steht für die dringend notwendige Kurskorrektur in der Zuwanderungspolitik: Grenzen schützen, Asyl-Anträge nur noch im Ausland zulassen, illegale Zuwanderer an der Grenze zurückweisen beziehungsweise konsequent abschieben!

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus235515604/Zuzug-nach-Deutschland-Asylantraege-steigen-stark-an-Hoechstwert-seit-mehr-als-vier-Jahren.html

Quelle: AfD Bundesverband

Höchster Dieselpreis aller Zeiten: Die Steuern müssen endlich RUNTER!

Altparteien, Geld, Kraftstoff

Ein sozialpolitisches Desaster gewinnt immer mehr an Fahrt: Nach Angaben des ADAC ist der Preis für Dieselkraftstoff auf einen neuen Rekordstand gestiegen! Mit einem Preis von 1,555 Euro pro Liter wurde die alte Höchstmarke aus dem August 2012 (1,554 Euro) übertroffen. Und ein Ende der Kostenspirale ist nicht abzusehen – nicht nur beim Tanken. Die Inflationsrate erreicht vier Prozent, Ökonomen wie der Commerzbank-AG-Volkswirt Jörg Krämer befürchten bereits im November eine „fünf“ vor dem Komma. Beim Sprit ist die Situation bereits so dramatisch, dass es verständlicherweise zu einer massiven Zunahme von Tank-Tourismus nach Tschechien kommt. Manch Tankstellen-Restaurant in unserem Nachbarland registriert 30 % mehr Gäste aus Deutschland.

Doch warum der Sprit wirklich so teuer ist – das verschweigen die meisten Medien. Zu den Ursachen zählt neben den völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen auch eine massive Verteuerung durch Steuern und Abgaben. Der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e. V. hat dies mit einer speziellen Spritpreis-Tafel verdeutlich, die den Preis ohne Steuern anzeigt: Ein Liter Diesel würde dann nur noch 70 Cent kosten, einen Liter Super E10 bekäme man für 65 Cent. Wenn der Liter Super 1,60 Euro kostet, entfallen davon allein 65 Cent auf die Mineralölsteuer und 26 Cent auf die Mehrwertsteuer, rechnet der Verband vor. Hinzu kommt selbstverständlich die CO2-Abgabe. Die AfD fordert deshalb seit Langem, dass die Bürger endlich entlastet werden müssen: Mit einer Abschaffung der CO2-Steuer und einer deutlichen Reduzierung der Mineralölsteuer!

https://www.focus.de/auto/ratgeber/kosten/hoechster-dieselpreis-aller-zeiten-preis-wahnsinn-das-wuerden-benzin-und-diesel-ohne-steuern-kosten_id_24342703.html

Quelle: AfD Bundesverband

Skandalöse Aufblähung: Bald 1.000 Abgeordnete im Bundestag?

Altparteien, Geld, Kanzleramt

Während das Kanzleramt für astronomische 600 Millionen Euro einen pompösen Luxus-Anbau erhalten soll, droht auch im Bundestag nach den Wahlen eine maßlose Aufblähung auf 1.000 Abgeordnete! Damit wäre ein Drittel der Abgeordnetenzahl des chinesischen Volkskongresses erreicht. Grund ist unter anderem die Berechnung der Überhangmandate bei einem möglicherweise komplizierten Wahlergebnis.

Dabei hatte die Große Koalition jahrelang um eine Wahlrechtsreform gestritten, die den Bundestag eigentlich verkleinern sollte. Schon jetzt liegt er mit 709 Abgeordneten deutlich über der Normgröße (598) und war 2019 im Haushaltsplan der Bundesregierung mit mehr als 900 Millionen Euro veranschlagt. Ein Bundestag mit vierstelliger Abgeordnetenzahl wäre nicht nur ein Schlag ins Gesicht des Steuerzahlers, sondern würde auch die Arbeitsfähigkeit des Parlaments beeinträchtigen. Die AfD fordert deshalb seit Langem, endlich eine deutliche Verkleinerung des Parlaments umzusetzen!

https://rp-online.de/politik/deutschland/bundestagswahl/naechster-bundestag-koennte-gut-1000-abgeordnete-zaehlen_aid-62045121

Quelle: AfD Bundesverband

Unsäglich: Industrieverband und „Experten“ wollen Rente mit 70

Altparteien, Rente, Soziales & Gesundheit

Was für unsägliche und weltfremde Äußerungen! Der Industrieverband Gesamtmetall und vermeintliche „Experten“ stellen einmal mehr ihre Abgehobenheit zur Schau und fordern ernsthaft eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre. Als ob unsere Rentner nicht ohnehin schon mit häufig unwürdigen Renten abgespeist würden. Als ob jene Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, nicht ohnehin schon mit extrem hohen Mieten, Energiepreisen und anderen Abgaben belastet würden. Das behauptete „Finanzierungsproblem“ bei der Rente lenkt davon ab, dass man sehr wohl würdige Renten finanzieren könnte, wenn man bei Ideologieprojekten wie der „Energiewende“, der illegalen Massenmigration oder dem Gender-Wahn sparen würde.

Zusätzlich zu diesen Einsparungen bei sinnlosen Ideologieprojekten muss die deutsche Renten- und Familienpolitik vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Dazu gehört vor allem eine kinderfreundliche Politik mit einer Familienförderung, die diesen Namen auch verdient. Denn mehr Kinder sind nicht nur ein großes emotionales Glück für die ganze Gesellschaft, sondern sie tragen auch zu einer Abschwächung der Schieflage zwischen der Anzahl der Beitragszahler und -empfänger bei. Zudem müssen die Politikerpensionen abgeschafft werden und das Rentenniveau im Osten muss endlich an den Westen angeglichen werden. Eine Doppelbesteuerung von Renten ist zudem unsozial und darf nicht akzeptiert werden.

https://www.bild.de/geld/mein-geld/vorsorge-und-rente/arbeitgeber-und-experten-fordern-rente-erst-mit-70-77415704.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen

Gesteuert aus Iran und Türkei: Rot-Grün hievt Islamisten in Rundfunkräte

Altparteien, Islamisten, Medien

Während der GEZ-Verweigerer Georg Thiel seit Monaten im Gefängnis sitzt, sollen islamistische Fanatiker offenbar in Rundfunkräte gelangen. Unter dem Vorwand der „Vielfalt“ fordern die SPD- und Grünen-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, dass der Ditib-Landesverband und der „Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg“ (SCHURA) im NDR-Rundfunkrat zum Zuge kommen sollen. Zu diesem SCHURA gehört das „Islamische Zentrum Hamburg“, das vom Hamburger Verfassungsschutz als wichtige Einrichtung des iranischen Mullah-Regimes bewertet wird. Nicht besser sieht es mit Ditib aus: Die sogenannte Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion untersteht der türkischen Religionsbehörde Diyanet, deren Vertreter Israel als „Babymörder“ beschimpfen.

Es ist schändlich, dass auch die CDU nicht gegen den Antrag von SPD und Grünen stimmte – bei der Linken ist die peinliche Enthaltung nicht weiter verwundert. Schließlich gehörte der Pakt zwischen Kommunisten und Islamisten schon vor dem albernen Umbenennungs-Marathon der SED zur sozialistischen Tradition.

Weil sich nun bundesweit Kritik an dem Antrag regt, wirft die SPD mit billigen Nebelkerzen, um ihre Islamismus-Hofierung zu vertuschen. „Eine Pauschalisierung von Moscheegemeinden mit Islamisten ist Gift für unsere Gesellschaft“, sagt der Hamburger SPD-Abgeordnete Hansjörg Schmidt. Als ob es darum ginge! Es ist genau dieses Totschlagargument der vermeintlichen Pauschal-Feindseligkeit gegen alle Muslime, das auch von Islamisten als Herrschaftsinstrument verwandt wird. Mit diesen Parteien kann Islamismus nicht wirkungsvoll bekämpft werden. Für uns steht hingegen fest: Islamisten gehören nicht in Rundfunkräte!

Grüne und SPD wünschen sich Islamisten im Rundfunkrat

Quelle: AfD Bundesverband