Category Archives: Altparteien
Diätenerhöhung sinnvoll anlegen
Plakate für unseren Max! Alles Gute und viel Erfolg! (Oberbürgermeisterwahl in Dresden)
Peinlich und gefährlich: Ampel versäumt Frist für Einführung von Katastrophen-Warnsystem!
Alles sollte besser werden nach der Schande vom Ahrtal, bei der ein beispielloses Altpartei-Versagen insgesamt 134 Tote gefordert hatte. Doch in Wahrheit legen die Verantwortlichen beim Katastrophenschutz auch weiterhin die Hände in den Schoß! Bis zum 21. Juni dieses Jahres sollten eigentlich alle EU-Mitgliedstaaten das automatisierte SMS-Warnsystem mit dem Namen Cell Broadcast eingeführt haben, um potenzielle Flut-Betroffene rechtzeitig und datenschutzkonform warnen zu können. Doch nach der jahrelangen Ignoranz des früheren CSU-Innenministers hat unser Land den Termin verschlafen: Frühestens zum Ende des Jahres soll nun das System eingeführt werden.
Dabei werden wir bei anderen Gelegenheiten pausenlos von den Altparteien darüber belehrt, dass EU-Recht eingehalten werden müsse und dass Deutschland seine Probleme nicht mehr allein nationalstaatlich lösen könne. Doch kaum macht die EU einmal etwas Vernünftiges, schon verschlampen Altpartei-Politiker die Umsetzung von Regularien, die Leben retten können. Es ist peinlich, vor allem aber ist es gefährlich!
Die Kette der unwürdigen und beschämenden Umstände der gescheiterten Flut-Vorsorge wird somit immer länger. Wir erinnern uns an die zurückgetretene Familienministerin Spiegel, die zuvor als Umweltministerin von Rheinland-Pfalz vollständig beim Katastrophenschutz versagte. An eine Ministerin, die kurz nach der Katastrophe zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufbrach und sich derweil um ihre Außendarstellung und um das „Gendern“ in Pressemitteilungen sorgte. An welcher Stelle steht der Schutz der Bevölkerung bei dieser Regierung? Wir brauchen keine profilierungssüchtigen Schaumschläger von Seehofer bis Spiegel, wir brauchen einen funktionierenden und hochmodernen Katastrophenschutz!
Quelle: AfD Bundesverband
++ Vertuschung in Berlin: Herkunftssprache an Schulen wird zum Tabu! ++
Es hat Methode seit Jahrzehnten: Wo die Roten, Tiefroten und Grünen regieren, werden beide Augen vor den Problemen im Zusammenhang mit Zuwanderung verschlossen. Das jüngste Beispiel ist das Vorgehen der Berliner Bildungsverwaltung, die die Schulen in der Hauptstadt nun angewiesen hat, Statistiken über die Herkunftssprache von Schülern nicht mehr zu veröffentlichen. Zensur und Ideologie geht über Problemlösung.
Das Motiv dieser neuerlichen Vertuschungs-Aktion: Die Ausweisung der Herkunftssprache sei „stigmatisierend“. Mit der gleichen Vokabel beschreiben Berliner Linken-Politiker auch Polizei-Razzien gegen die organisierte Kriminalität in Shisha-Bars. Der Vorwurf, Klischees zu schüren und Stigmatisierung zu befördern, ist längst zum Totschlag-Argument geworden und verhindert in brandgefährlichem Ausmaß die Lösung von Problemen. Wir müssen der Wahrheit ins Auge sehen und brauchen Transparenz bei den Zahlen über Zuwanderung!
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen
71 % der Deutschen wollen mehr direkte Demokratie!
Die Positionen der AfD liegen voll im Trend der gesellschaftlichen Stimmung: 71 % der Deutschen wünschen sich mehr direkte Mitbestimmung der Bürger in politischen Entscheidungsprozessen. Das ergab eine Studie der Hamburger Körper-Stiftung, die damit die Forderung der AfD nach mehr direkter Demokratie und Volksentscheiden auf Bundesebene bestätigt. Auch jenseits dieser Zahl sind die Ergebnisse der Studie bemerkenswert: Nur 32 Prozent der Befragten haben Vertrauen in den Bundestag, nur 30 Prozent vertrauen der Bundesregierung, 27 Prozent den Medien und 20 Prozent den Parteien. Diese Zahlen sind die Quittung für das Gebaren eines politisch-medialen Kartells, das sich zunehmend von den Bürgern entfernt und eine Agenda der Spaltung betreibt.
Diese Spaltung müssen wir überwinden, indem wir wirklich Mitsprache ermöglichen!
Denn nur dann, wenn die Menschen auch etwas zu entscheiden haben, können sie für die Mitwirkung an der Politik gewonnen werden. Die Zeit der obrigkeitsstaatlichen Merkel-Attitüde muss endlich der Vergangenheit angehören!
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/studie-zur-demokratie-in-der-coronakrise-100.html
Quelle: AfD Bundesverband