Category Archives: Steuerverschwendung

++ Was die Altparteien verschweigen: DAS treibt den Spritpreis wirklich! ++

Geld, Kraftstoff, Steuerverschwendung
 
Seit Wochen präsentieren die Altparteien einen einzigen Schuldigen für die hohen Spritpreise: Den Krieg in der Ukraine. Doch in Wahrheit haben die Merkel- und Scholz-Regierung das Desaster überwiegend selbst zu verantworten. Denn der Großteil der Spritpreise entsteht durch Steuer-Abzocke: 40 Prozent des Durchschnittspreises gehen auf das Konto der Energiesteuer, 4,5 Prozent werden durch die CO2-Abgabe verursacht und 19 Prozent durch die Mehrwertsteuer. Von jedem Liter Sprit, der ins Auto gepumpt wird, schlürft also der Staat mehr als einen halben Liter wieder weg.
 
Als einzige Partei im Deutschen Bundestag fordert die AfD deshalb eine deutliche steuerliche Entlastung, um den Spritpreis nachhaltig zu senken. In einem bereits in den Bundestag eingebrachten Antrag (Drucksache 20/36) drängt ihre Alternative auf eine Aussetzung der Energiesteuer. Außerdem plädiert die AfD für eine Abschaffung der völlig nutzlosen CO2-Abgabe und fordert eine Reduzierung der Mehrwertsteuer für Benzin und Diesel.
 
Die jüngste OECD-Studie hat es erst im vergangenen Jahr ans Licht gebracht: Bei Steuern und Abgaben trägt Deutschland einen traurigen Weltmeister-Titel. Darauf sind wir nicht stolz! Anstatt noch mehr Belastungen und Umverteilungen zu fordern, müssen die Bürger entlastet werden – nicht nur beim Sprit. Eine solche Entlastung ist auch finanzierbar – wenn man zugleich auf ideologische Experimente wie Massen-Einwanderung, „Energiewende“ und Gender-Quatsch verzichtet.
 
Quelle: AfD Bundesverband

Experten warnen: Inflation frisst bald jedes zehnte Gehalt!

Inflation, Steuerverschwendung, Wirtschaft

Es ist ein ökonomischer Niedergang mit Ansage: Laut aktuellen Berechnungen verteuerten sich Waren und Dienstleitungen im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 5,1 Prozent. Doch es könnte noch schlimmer werden: Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet mit bis zu 10 Prozent Inflation, wenn es im Zuge des Ukraine-Kriegs zu „immer neuen Sanktionen“ kommt. Das zeigt: Die Russland-Sanktionen tragen zwar nichts zur Lösung des Konflikts bei, doch sie schaden massiv unseren wirtschaftlichen Interessen.

Diesen Irrweg müssen wir beenden! Anstatt einer falschen Sanktionspolitik müssen Maßnahmen für die Bekämpfung der Inflation eingeleitet werden. Zum Beispiel mit einer Abschaffung der CO2-Abgabe und der Senkung jener Steuern, die für die hohen Benzinpreise mitverantwortlich sind. Aber auch mit einer Energiepolitik, die an Kernkraft und Braunkohle festhält, damit die Strompreise nicht vollends explodieren. Unsere hart arbeitenden Bürger haben es nicht verdient, dass jedes zehnte Monatsgehalt von der Inflation aufgefressen wird!

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/inflation-klimaschutz-rezession-krieg-russland-ukraine-101.html

Quelle: AfD Bundesverband

Aufklären und Lehren ziehen: AfD setzt Untersuchungsausschuss zum Milliarden-Grab Flughafen BER ein.

BER, Innere Sicherheit & Justiz, Steuerverschwendung

Wer hat wo versagt? Wann begann die Baustelle sich zum Desaster zu entwickeln? Wo sind 5 Milliarden Euro Steuergeld versickert? Warum haben einige Bürger jetzt teuren Schallschutz, ohne dass Flugzeuge bei ihnen fliegen? Warum leider andere nun unter Fluglärm, ohne dass sie Anspruch auf Schallschutz haben? Warum müssen ständig Milliarden Euro nachgeschossen werden, damit der BER nicht nach der Eröffnung in die Pleite schliddert? Das sind nur wenige von hunderten von Fragen, die der Untersuchungsausschuss BER in den kommenden zweieinhalb Jahren versuchen wird zu klären.

Auf Antrag der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg debattierte das Potsdamer Landesparlament in der vergangenen Woche über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses BER. Der Antrag der AfD wurde angenommen. Das ist wenig überraschend, denn die Fraktion der AfD hat allein mit ihren 23 Mitgliedern bereits die dafür ausreichende Stimmenzahl.

Der AfD-Landtagsabgeordnete und Flughafenanrainer Daniel Freiherr von Lützow hat das Projekt initiiert und vorangetrieben. Damit habe die AfD ein Wahlversprechen eingelöst, sagte Freiherr von Lützow: „Im Wahlprogramm hatten wir das den Bürgern angekündigt. Ich bin sehr erfreut, dass unsere Wahlvorschläge für die Mitglieder des Ausschusses mit nur wenigen Gegenstimmen der Altparteien angenommen wurden. Den Bürgern kann jetzt Gerechtigkeit widerfahren, gerade denen in den Anrainergemeinden. Wir müssen aufklären, was alles am BER schiefgelaufen ist und daraus für die Zukunft Lehren ziehen.“

Tatsächlich wurden die als Ausschussmitglieder vorgeschlagenen Abgeordneten mit nur wenigen Gegenstimmen und vielen Enthaltungen aus dem Lager der Altparteien bestätigt. Das ist ungewöhnlich, da bereits viele Ausschussmitgliedschaften und auch Ausschussvorsitze am wenig demokratischen Widerstand der Altparteien seit Jahren scheitern.

Besonders bemerkenswert ist, dass die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Birgit Bessin mit nur einer Gegenstimme aus dem Lager der Linken zur Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde. Sie sagte: „Das ist ein sehr schönes Ergebnis und ein guter Start in den Untersuchungsausschuss, wenn die anderen Fraktionen anscheinend mit uns sachliche Arbeit betreiben möchten. Ich kann nur hoffen, dass das ein Zeichen der anderen Fraktionen ist, mit uns gemeinsam aufzuklären – anders als im Corona-Untersuchungsausschuss, in dem versucht wird, unsere Arbeit zu boykottieren.“

Quelle: AfD Bundesverband

++ Corona-Zwangsmaßnahmen kosten Wirtschaft 350 Milliarden Euro! ++

Corona, Steuerverschwendung, Wirtschaft
 
Es ist eine gigantische Zahl, die die Folgen des Altparteien-Versagens aufzeigt: Laut einer Berechnung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) kam es in den vergangenen zwei Jahren wegen der Corona-Maßnahmen zu einem Wertschöpfungs-Ausfall von 350 Milliarden Euro. Wohlgemerkt: Wegen der Corona-Maßnahmen, nicht wegen Corona. Auf diesen bedeutenden Unterschied muss man aufmerksam machen, da regierungsnahe Massenmedien diesen Unterschied bewusst verwischen, um die Ampel-Regierung reinzuwaschen und als unschuldige Opfer einer hinterlistigen Virus-Attacke darzustellen.
 
Denn natürlich sieht die Realität ganz anders aus: Zuerst hat die Bundesregierung beinahe gar nicht auf das Coronavirus reagiert, dann hat sie mit Panikmache überreagiert und mit zu großen Teilen nutzlosen Maßnahmen die Wirtschaft an die Wand gefahren, alte Menschen isoliert und Kinderseelen zerstört. Die grausamen Folgen dieser Politik werden erst in den kommenden Jahren vollständig sichtbar werden. Wir sagen: Zurück zur Vernunft!
 
Quelle: AfD Bundesverband

Airport-Saustall Berlin: BER-Pannen-Flughafen bettelt um 2 Milliarden!

BER, Geld, Steuerverschwendung

Er ist ein Symbol für die bodenlose Unfähigkeit von Rot-Rot-Grün: Der Pleite-, Pannen- und Skandal-Flughafen BER. Doch kaum wurde das Chaos-Bauwerk mit jahrelanger Verspätung in Betrieb genommen, geht die Farce auch schon weiter: Wegen drohender Insolvenz bettelt der BER um eine Finanzspritze in Höhe von satten zwei Milliarden Euro. Dabei waren die Kosten bereits in der Bauphase von den geplanten 2,7 Milliarden Euro auf sechs Milliarden Euro geschossen. Aufgrund der völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen, die auch vom Berliner Senat unterstützt wurden, fuhr der BER im vergangenen Jahr einen Verlust in Höhe von 391 Millionen Euro ein.

Nun zahlen die Bürger wohl mit einer BER-Finanzspritze für diese maßlose Corona-Politik. Angesichts der chaotischen Zustände im Flughafen, wo Fluggäste teilweise stundenlang warten mussten und dann trotzdem den Flieger unverschuldet verpassten, ist dies ein Hohn für viele Bürger. Und nun ist das Trinkwasser am BER auch noch mit Durchfall-Keimen verunreinigt. Ein richtiger Airport-Saustall eben!

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/flughafen-ber-finanzprobleme-insolvenz-100.html

Quelle: AfD Bundesverband