Category Archives: Kriminalität

++ Migranten-Kriminalität senken leicht gemacht: Alle werden zu Deutschen erklärt! ++

Aus dem Land der Dichter und Denker wird ein „Einwanderungs- und Integrationsland“: Das ist die Agenda von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Umsetzen will sie diese ganz einfach: Migranten, die längst da sind, aber eigentlich wieder abgeschoben werden müssten, bekommen in Zukunft noch schneller die deutsche Staatsbürgerschaft verpasst. Damit werden gleich zwei gravierende Probleme kaschiert: Zum einen reduziert unsere „Kampf-gegen-Rechts“-Ministerin damit radikal und bequem die Anzahl illegaler Flüchtlinge in Deutschland. Und zum anderen kann man, wenn einer von ihnen straffällig wird, ganz getrost von deutschen Tätern sprechen.

Nach der Sommerpause will die Ampelregierung ihr „Migrationspaket I“ dem Bundestag zum Beschluss vorlegen. Darin befinden sich neben der schnelleren Vergabe sogenannter Aufenthaltstitel auch fragwürdige Dinge wie Integrationskurse für illegale Migranten aus Staaten mit sehr geringer Anerkennungschance. Und die Erleichterung des Familiennachzuges für sogenannte Arbeitsmigranten. Ob da dann jemand Deutsch spricht oder überhaupt lernen will: Geschenkt! Und auch die Bemessung bei der Duldung von „Jugendlichen und Heranwachsenden“, die bereits nach drei Jahren einen Aufenthaltstitel bekommen sollen, ist gelinde gesagt großzügig. Denn für die Ampelregierung kommt dafür jeder bis 27 Jahre infrage. Dass darüber hinaus von der Ministerin auch noch offenbar getrickst wird, fällt kaum noch ins Gewicht. Denn die Verstaatsbürgerung greift nicht erst fünf Jahre nach der offiziellen Duldung, wie ursprünglich kommuniziert, sondern fünf Jahre nachdem man eingereist ist.

Diese Pläne lassen nicht nur uns fassungslos zurück! Wie sehr muss man sein Land hassen, um so einen radikalen gesellschaftlichen Umbau voranzutreiben? Und vor allem: Wie soll das Zusammenleben in Zukunft in Deutschland aussehen? Schon jetzt dominieren Familienclans ganze Stadtteile, prügeln sich Migranten auf offener Straße oder im Freibad und gehen auf unbeteiligte Bürger los. Längst gibt es Verteilungskämpfe bei den Tafeln um die letzten Apfelsinen, wird die Wohnungsnot immer größer. Während dessen feilen die Großstädte aber an Imagekampagnen für die liebe Vielfalt und wollen den Mittagsschrei des Muezzin über Lautsprecher regelmäßig erklingen lassen. Niemand scheint diesem kulturellen Harakiri Einhalt gebieten zu wollen – bis auf uns von der AfD. Aber das schaffen wir nur mit der Unterstützung all jener Bürger, die erkannt haben, wie gefährlich die Politik der Ampelregierung ist.

Quelle: AfD Bundesverband

++ Horror: Jeden Tag fast zwei Gruppenvergewaltigungen in Deutschland! ++

Es ist eines der primitivsten und abscheulichsten Verbrechen, zu dem Menschen fähig sind – und längst ist es Alltag in Deutschland: 677 Gruppenvergewaltigungen hatte es im vergangenen Jahr gegeben. Und doch ist es alles andere als ein deutsches Phänomen – denn 47 Prozent der erfassten Tatverdächtigen sind nachweislich nicht-deutscher Herkunft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Bundessprechers Stephan Brandner, MdB hervor. „Dabei weist die Bundesregierung selbst darauf hin, dass Tatverdächtige, die neben der deutschen Staatsangehörigkeit noch weitere besitzen, als nur-deutsch eingestuft würden. Der tatsächliche Ausländeranteil bei den Tätern liegt daher wohl weit über 50 Prozent“, so Brandner. Und das bei einem weitaus geringeren Anteil ausländischer Gruppen an der Gesamtbevölkerung.

Im vorletzten Jahr lag die Zahl bei 704, 2019 sogar bei 710. Noch 2014 waren es 423 Fälle – ein Wert, der seit 1990 laut den Statistiken des Bundeskriminalamtes bis dahin relativ gleichgeblieben war. Die Zahl der Gruppenvergewaltigungen hat also seit der Flüchtlingskrise nicht nur gefühlt zugenommen und fast unisono wird bestätigt, dass der kulturelle Hintergrund der Täter einen ausschlaggebenden Effekt auf solche Verbrechen hat. Es sind die besonders schockierenden Fälle, über die dann auch in den Medien berichtet wird – wie das Martyrium, welches ein 15-jähriges Mädchen Ende 2020 im Hamburger Stadtpark erleiden musste: Zwölf Männer unterschiedlicher Nationalitäten haben sich zweieinhalb Stunden an der Jugendlichen vergangen, sie dabei sogar gefilmt – und sind trotzdem weiterhin auf freiem Fuß! Hier in Deutschland. Das Verfahren gegen zehn von Ihnen hat gerade erst am Landgericht der Hansestadt begonnen, die Urteile werden für Dezember erwartet. Zwei Jahre nach der Tat!

Zu wieviel weiteren Fällen kommt es, über die niemand berichtet? Während die Aufklärungsquote der Polizei gerade bei Gewaltverbrechen sehr hoch ist, bekommen die Täter trotzdem keine Konsequenzen zu spüren. Weil die Justiz entweder nicht hinterherkommt oder die Rechtslage keine entsprechenden Urteile hergibt. Und natürlich, weil in Deutschland keine auffällig, ja noch nicht einmal straffällig gewordenen „jungen Männer“ – von mehr ist ja meist nicht die Rede – abgeschoben werden. Es ist ein bundesweites Problem, für welches das Innenministerium dringend eine Lösung finden müsste. Aber die zuständige Ministerin Nancy Faeser von der SPD ist auf diesem Ohr prinzipiell taub. Die sexuelle Selbstbestimmung, die sie immer wieder proklamiert und mittlerweile sogar als Teil des Heimatbegriffes verstanden wissen will, endet offenbar an einem ganz bestimmten Punkt: Sobald Menschen außerhalb der LGBTQ-Blase zum Opfer werden und Leute mit Migrationshintergrund die Täter sind.

Quelle: AfD Bundesverband

83 Prozent der politischen Anschläge in Leipzig gehen auf das Konto von Linksextremisten

Der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter, hat die politisch motivierten Übergriffe und Sachbeschädigungen in Leipzig seit 2020 abgefragt (Drs. 7/9607).

Das Ergebnis: 539 Sachbeschädigungen und 65 Branddelikte mit politisch motiviertem Hintergrund wurden registriert. 502 der Straftaten wurden Linksextremisten zugeordnet (PMK-L) und 49 der rechtsextremen Szene (PMK-R). Erschreckend ist zudem die geringe Aufklärungsquote. Sie lag 2022 bisher nur bei 4,5 Prozent.

Dazu erklärt Carsten Hütter:

„Statt regierungskritische Bürger als ‚Verdachtsfall‘ in Zukunft womöglich sogar öffentlich an den Pranger zu stellen, sollte CDU-Innenminister Armin Schuster die wirklichen Gefahren für unsere Demokratie konsequent bekämpfen. Dabei hat der Grundsatz zu gelten: Gewalttaten müssen sehr viel mehr ins Gewicht fallen als ‚Meinungsdelikte‘.

Wie die von mir in Erfahrung gebrachten Zahlen belegen, steht die militante Antifa-Szene in Leipzig bereits an der Schwelle zum Terrorismus. Fatalerweise hat die Regierung jedoch bis heute kein probates Mittel gefunden, um gerade die folgenschwersten Straftaten einzudämmen. Bei den Brandanschlägen liegt die Aufklärungsquote zwischen drei und vier Prozent. Abschreckung sieht definitiv anders aus.

Wir fordern daher weiterhin eine personelle Stärkung der Soko LinX, damit militanter Linksextremismus in Zukunft häufiger als bisher im Gefängnis endet.“

++ Lagebild zeigt: NRW ist Clan-Land! ++

 
NRW nach 5 Jahren CDU-„Machen, worauf es ankommt“: Die Karte des Lagebilds Clankriminalität zeigt eindeutige Schwerpunkte der Straftaten im Ruhrgebiet. Von Duisburg bis Dortmund wurde im letzten Jahr ein großer Teil der knapp 6.000 Clanstraftaten begangen. Essen steht hier mit 11 Prozent aller Clanstraftaten an der Spitze.
 
Doch auch ländliche Regionen sind betroffen: Die Tatorte erstrecken sich auch über das Münsterland bis nach Ostwestfalen. Und weitere Hochburgen sind entlang des Rheines von Düsseldorf bis Bonn zu finden.
Im Grunde gibt es in NRW keine Großstadt, die nicht von Clankriminalität betroffen ist. Die Täter sind meist türkischer, arabischer und libanesischer Abstammung.
Der CDU-Kuschelkurs ist gescheitert. Die AfD-Forderungen sind klar:
 
1️⃣ Polizei stärken.
2️⃣ Kriminelle Strukturen zerschlagen.
3️⃣ Einnahmequellen der Clans trockenlegen.
4️⃣ Volle Härte des Rechtsstaats entfesseln.
5️⃣ Abschieben, wo immer rechtlich möglich.
💙 Deshalb: Am 15. Mai die AfD wählen! Zur Bekämpfung der Clankriminalität und gegen den Ausverkauf der deutschen Staatsbürgerschaft!
 
Quelle: AfD Bundesverband

Harte Drogen weiter auf dem Vormarsch – Innenminister Wöller ohne Erfolge

Dresden „Spitzenreiter“ bei Kokain, Chemnitz bei Crystal
Die Rauschgiftkriminalität in Sachsen steigt – seit Jahren. 2021 erreichte sie einen neuen Höchststand mit 14.400 Straftaten. Im Jahr davor gab es ähnlich viele, es waren 14.149. Besorgniserregend ist dabei allerdings der kontinuierliche Anstieg über die letzten zehn Jahre, 2012 wurden nach der jährlichen Polizeilichen Kriminalstatistik „nur“ 8.875 Rauschgiftdelikte im Freistaat registriert.
Der Anstieg der Zahlen liegt auch nicht schlichtweg an einer höheren Kontrolldichte in diesem Bereich. Rauschgiftdelikte sind typische Kontrolldelikte – erhöht die Polizei ihre Ressourcen zur Feststellung von Straftaten, erhöht sich deren Anzahl – und umgekehrt.
Meine Kleine Anfrage an die Staatsregierung zu Drogenrückständen im Abwasser von Sachsen (Drs.-Nr.: 7/9148) hat ergeben, dass die konsumierte Menge an harten Drogen in den letzten Jahren offensichtlich kontinuierlich anstieg.
2020 (neuere Zahlen liegen noch nicht vor) hatten wir einen Höchststand bei Kokain-Rückständen im Abwasser.
Der Tagesmittelwert lag beispielsweise bei 42.14 Milligramm pro 1.000 Einwohner in Dresden und bei 27.34 in Chemnitz. Zum Vergleich: 2017 lag der Tagesmittelwert bei 20.86 Milligramm pro 1.000 Einwohner in Dresden und bei 20.29 in Chemnitz.
Auch bei Methamphetamin-Rückständen (Crystal) gab es 2020 einen Höchstwert. Der Tagesmittelwert lag hier bei 201.51 Milligramm pro 1.000 Einwohner in Dresden und bei ganzen 328.95 in Chemnitz. Zum Vergleich: 2017 lag der Tagesmittelwert hier bei 180.18 Milligramm pro 1.000 Einwohner in Dresden und bei 240.57 in Chemnitz.
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und seinem Innenminister Roland Wöller gelingt es nicht, die Rauschgiftkriminalität erfolgreich zu bekämpfen.
Negative gesellschaftliche Folgen resultieren selbstredend nicht nur aus dem Konsum harter Drogen. Insbesondere der Alkoholmissbrauch ist nicht minder zerstörerisch. Darüber hinaus gibt es massive Probleme mit Medikamentenmissbrauch – ein Thema das vielfach zu kurz kommt.
Alkoholbedingte Krankheiten und Ausfälle übersteigen die von harten Drogen um ein Vielfaches. Zwar ist bspw. Crystal die tödlichere Droge, Alkohol ist jedoch viel weiteverbreiteter, sodass Alkoholmissbrauch insgesamt im Zusammenhang mit höheren Todesraten steht.
Die Zunahme der Abhängigkeit von bestimmten Medikamenten bzw. Tablettensucht ist ebenfalls besorgniserregend.
Statt in irgendwelche ideologischen „Courage-und Anti-Extremismus-Projekte“ jedes Jahr Millionenbeträge zu pumpen, sollte die Staatsregierung mehr Fokus auf die Aufklärung, Reduzierung und auch Bekämpfung von Drogen-, Alkohol- und Medikamentenmissbrauch richten. Zu tun gibt es genug!