Category Archives: Islamisten

Deutschland wird zunehmend zur Spielwiese für Islamisten

Frau Faeser, Islamisten, Salafisten

Dem Thema Islamismus wird im Bundesinnenministerium keine große Bedeutung zugemessen. Was wir als AfD schon lange feststellen mussten, hört man nun auch von Susanne Schröter, Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam, wie im WELT Beitrag „Vorläufiger Höhepunkt der Politik des Wegsehens gegenüber Islamismus“ vom 05.09.22 zu lesen ist. Frau Schröter ist Mitglied im „Expertenkreis politischer Islamismus“, der noch von Seehofer eingesetzt worden war und von der neuen Innenministerin Faeser nun aufgelöst wird.

In dem WELT-Artikel wird Frau Schröter weiter wie folgt zitiert:

„Etliche dieser Gruppierungen waren oder sind auf Bundes-, Landes oder kommunaler Ebene Partner des Staates, was die Sache für das Ministerium brisant gemacht hat. Wenn die Bundesregierung nur Rechtsextremismus und Islamfeindlichkeit bekämpfen will, stört es, wenn eine Expertenrunde im Innenministerium den Finger in die Wunde legt und auf die Desintegration eines Teils der Muslime und den schädlichen Einfluss von problematischen ausländischen Organisationen verweist.“. Danke Frau Schröter für diese klaren Worte kann man da nur sagen!

Dass unsere Bunderegierung mit zweierlei Maß bei der Einstufung, Aufklärung und Bekämpfung der verschiedenen Extremismusformen misst, ist offenkundig. Dies wird aber einmal mehr bspw. daran deutlich, dass für den Islamismus-Expertenkreis im Haushalt lediglich 244.000 Euro für 2021/2022 eingeplant waren, für den Expertenkreis Muslimfeindlichkeit hingegen im gleichen Zeitraum 635.000 Euro.

Das Einstampfen des Islamismus-Expertenkreises wird die ohnehin schon dürftige Erkenntnislage in diesem Bereich noch weiter schmälern.
Nicht nur im Bund, sondern auch in Sachsen, ist die Datenlage zu den Umtrieben von radikalen Muslimen mehr als dürftig. So verfügt die sächsische Staatsregierung bspw. über keine neuen Erkenntnisse zu den Aktivitäten der Muslimbruderschaft und deren Ablegern in Sachsen. Und das in einer Zeit, in der der religiöse Extremismus Formen angenommen hat, die noch vor wenigen Jahren nicht denkbar gewesen wären: Allein von 2013 an stieg die Zahl der Islamisten in Sachsen von 190 Personen auf 500 im Jahr 2021, davon waren 270 Salafisten. Und die verantwortlichen Politiker schauen weg!

#AfD #Hütter #Sachsen

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240877265/Expertenkreis-politischer-Islamismus-Vorlaeufiger-Hoehepunkt-der-Politik-des-Wegsehens.html

ICE-Messerstecher: Generalbundesanwalt wegen Terrorverdacht eingeschaltet!

Innere Sicherheit & Justiz, Islamisten, Kriminalität

Überraschend ist das wohl wahrlich nicht: Nach der Messer-Attacke im ICE Passau-Hamburg, die von den Medien zunächst als Tat eines psychisch Gestörten verkauft wurde, hat sich nun der Generalbundesanwalt eingeschaltet – wegen islamistischem Terrorverdacht! Der 27-jährige Syrer war nach der Tat zunächst in eine psychiatrische Klinik eingewiesen worden. Doch die 145 Propaganda-Videos des „Islamischen Staats“, die der Mann gespeichert habe, „sprächen für ein ideologisches Motiv“, berichten die Medien. Ach!

Die reflexhafte Verschleierung der islamistischen Hintergründe ist systematische Volksverdummung und erinnert an den Fall des somalischen Messerstechers aus Würzburg, der in einem psychiatrischen Gutachten für schuldunfähig erklärt wurde. Anstatt einer Fortsetzung dieser Verschleierungs-Mentalität müssen wir endlich den Tatsachen ins Auge sehen, den Islamismus bekämpfen und ausländische islamistische Gefährder sowie Kriminelle konsequent abschieben!

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_91868410/ice-messerstecher-war-wohl-islamistisch-motiviert.html

Quelle: AfD Bundesverband

Bundesanwaltschaft: Fast alle Extremismus-Verfahren betreffen Islamismus!

Islamisten, Kriminalität, Medien

Diese Zahlen zeigen, von wem die größte extremistische Bedrohung für unsere Gesellschaft ausgeht: 210 Ermittlungsverfahren führte die Bundesanwaltschaft im vergangenen Jahr gegen Islamisten, zehn gegen Linksextremisten und fünf gegen Rechtsextremisten! Auch im Jahr 2020 sah es sehr ähnlich aus: 372 Verfahren gegen Islamisten, zehn gegen Rechtsextremisten und vier gegen Linksextremisten. Und trotzdem bleiben die Altparteien bei der Bekämpfung des Islamismus beinahe vollkommen untätig: Lediglich 18 islamistische Gefährder wurden im vergangenen Jahr abgeschoben.

Diese Politik des Wegsehens muss endlich ein Ende nehmen: Islamisten müssen konsequent abgeschoben werden, anstatt sie durchzufüttern und zu verharmlosen – doch für einen solchen Kurs steht im Bundestag nur noch die AfD.

Quelle: AfD Bundesverband