Category Archives: Verfassung & Demokratie

+++ Wir verteidigen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit! +++

Freiheit, Grundgesetz, Verfassung & Demokratie

Die Aussage im achten Artikel unseres demokratischen Grundgesetzes ist klar und deutlich: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Ohne Anmeldung, wohlgemerkt! Offenbar ist es notwendig, an diese Worte immer wieder zu erinnern – in einer Zeit, in der die Altparteien dieses Grundrecht auf Versammlungsfreiheit offenbar vergessen haben.
Denn anders kann man es nicht interpretieren, wenn Politiker der Altparteien sich verächtlich und gerade hasserfüllt über friedliche Demonstranten äußern, wenn sie sich durch Spaziergänge stärker bedroht zu fühlen scheinen als durch organisierte Kriminalität und illegale Einwanderung.

Als Grundgesetz-Partei ist für uns deshalb klar: Wir verteidigen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

Quelle: AfD Bundesverband

++ 🌻👊 Grüne: Schlagstöcke und Pfefferspray gegen unliebsame Demonstranten! ++

Corona, Die Grünen, Verfassung & Demokratie

Nachdem bereits der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer mit irren Forderungen zur Beugehaft für Ungeimpfte auffiel, folgt nur wenige Tage darauf der nächste autoritäre Vorstoß einer Parteikollegin.

Saskia Weißhaupt kam bei der Bundestagswahl über die Landesliste in Bayern in die Ampel-Regierung. Sie fordert auf Twitter, Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen einzusetzen. Gewalt gegen Demonstranten? Es ist erschreckend, welches Demokratieverständnis bei den Grünen herrscht, wenn nur „die Falschen“ demonstrieren. „Schlagstock-Saskia“ sollte ihren Hut ziehen und Persönlichkeiten das Feld überlassen, die das Grundgesetz und dessen Inhalt zu schätzen wissen.

Wir sagen: Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut und muss auch in Krisenzeiten entsprechend geschützt werden! Wir stehen zum Grundgesetz! Zusammenhalt statt Spaltung!

Quelle: AfD Bundesverband

Landeswahlleiterin legt Einspruch gegen Berlin-Wahl ein!

Verfassung & Demokratie, Wahl, Widerstand

Paukenschlag in Berlin: Die dortige Landeswahlleiterin hat angekündigt, beim Berliner Verfassungsgericht Einspruch gegen Ergebnisse der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus einzulegen. In 207 von 2.257 Berliner Wahllokalen kam es zu Unregelmäßigkeiten. In einzelnen Wahlbezirken lag die Wahlbeteiligung bei vermeintlich bis zu 150 Prozent.

Sogar Minderjährige und EU-Ausländer konnten wählen, während Wahlberechtigte aufgrund von organisatorischem Chaos am Wahllokal nach Hause geschickt wurden. Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz bezeichnet die Vorgänge im Interview mit „Tichys Ausblick“ als „beispiellos“ in der Geschichte der Bundesrepublik. Umso dringender ist es: Die Vorgänge müssen rückhaltlos aufgeklärt werden. Nötigenfalls muss es zu einer Neuwahl kommen!

https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/landeswahlausschuss-wahlergebnis-amtliches-endergebnis.html

Quelle: AfD Bundesverband