Category Archives: Staatsschulden

Steuergeldverschwender in den Knast?

Inflation, Staatsschulden, Steuerverschwendung

Unfassbar, wofür diese Regierung unsere Steuergelder verschleudert! Ganz vorn dabei: die grüne Justizministerin Katja Meier. Sie denkt anscheinend den ganzen Tag nur an eins: Wie kann ich das hart erarbeitete Geld der Bürger in die Taschen meiner linken Freunde umleiten?

Jüngstes Beispiel: Carsten Hütter (AfD) fand mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/10532) heraus, dass seit 2017 insgesamt 754.996,56 Euro für „Farbe hinter Gittern“ und ähnliche Projekte an den linken Outlaw-Verein flossen. Ziel des Projektes ist es, „demokratie-distanzierten“ Straftätern eine Kunstnachhilfestunde zu geben. Ein Schulmalfarbenset kostet aber nur fünf Euro. Wo zum Geier ging dann der Rest des Geldes hin?

„Es geht hier überhaupt nicht um die Häftlinge. Die Vereine, die solche Angebote kreieren, wollen den Staat abzocken, um sich selbst bereichern zu können. Frau Meier bietet sich dafür anscheinend gern als Erfüllungsgehilfin an. Die CDU war aber früher keinen Deut besser. Das unsinnige Projekt lief bereits, als Sebastian Gemkow noch Justizminister war. Und die SPD mit Sozialministerin Petra Köpping befördert diese Verschwendung natürlich ebenfalls“, erklärt Carsten Hütter.

„Aus unserer Sicht wäre es im Übrigen sinnvoller, den Häftlingen ein Handwerk beizubringen, sie in den Gefängnissen bereits arbeiten zu lassen, um sie auf das Berufsleben bestmöglich vorzubereiten. Malen nach Zahlen hingegen sehe ich eher im Kindergarten und der Grundschule gut aufgehoben.“
PS: Um solche Fälle in Zukunft zu verhindern, will die AfD Steuergeldverschwendung unter Strafe stellen. Bei besonders krassen Taten wäre es daher denkbar, dass Politiker selbst an „Farbe hinter Gittern“ teilnehmen könnten …

Großhandelspreise explodieren: Nicht nur Klopapier wird knapp!

Geld, Staatsschulden, Wirtschaft
 
Das lässt nichts Gutes erwarten: Die Großhandelspreise sind in den vergangenen Wochen mit Abstand so stark gestiegen wie noch nie zuvor! Vor allem Mineralölerzeugnisse – also Benzin, Diesel, Heizöl und Co. – haben um 70,2 Prozent zugelegt. Der Preis für feste Brennstoffe ist um fast 62 Prozent geklettert. Dahinter folgen Erze und Metalle, aber auch Getreide und Futtermittel sowie Roh- und Schnittholz. Milch, Eier und Speiseöle liegen mittlerweile um 22,6 Prozent höher als noch vor einem Jahr. Und dabei wird es nicht bleiben: Der Großhandelsverband BGA schätzt, dass sich die Lager leeren und der Nachschub vor allem durch den Ukrainekrieg weiter ins Stocken gerät.
 
Die gestiegenen Preise sind schon beim Verbraucher gelandet – aber längst noch nicht in vollem Ausmaß. Und bisweilen könne es auch dazu kommen, dass bestimmte Güter einfach knapp werden – nicht weil die Leute wieder hamstern, sondern weil tatsächlich nichts mehr da ist. Neben Aluminium-Produkten und Lebensmitteln gehört auch Zellstoff dazu. Toilettenpapier und Küchenrollen könnten also sehr bald wieder zur Bückware werden. Die Preissteigerungen haben sich bereits zum Jahresanfang angekündigt: Durch Corona-bedingte Produktionsausfälle sind die Lieferketten aus China bisweilen unterbrochen worden.
 
Dass die Bundesregierung nicht auf die immer deutlicheren Vorzeichen reagiert, ist mehr als grob fahrlässig. Doch statt den verhängnisvollen Ausstieg aus Kohle- und Atomkraft zu stoppen, legt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen ein „Osterpaket“ vor, in dem sich nur noch mehr neue Windräder befinden, die bis Ende des Jahrzehnts irgendwie errichtet werden sollen. Statt brach liegende Landwirtschaftsflächen endlich für den Getreideanbau freizugeben, rät uns Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), weniger Fleisch zu essen. Statt die heimische Wirtschaft, vor allem den Mittelstand, krisensicher zu machen, träumt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (ebenfalls SPD) schon vom nächsten Lockdown im Herbst als Rache für das Scheitern der Impfpflicht.
 
Statt irgendetwas zu unternehmen, das die Lage der Bürger verbessern könnte, gibt sich die Ampelregierung verkatert und philosophiert lieber darüber, ob man die verdientermaßen geschasste Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) nun durch einen Mann oder eine Frau ersetzen sollte. Diese Regierung ist noch weit vor der Versorgung der Bürger am Ende.
 
 
Quelle: AfD Bundesverband

Schock-Studie: So viel kostet uns die Corona-Politik!

Corona, Inflation, Staatsschulden

Lockdowns, Pleiten, weniger Steuereinnahmen – aber dafür immer mehr und neue Ausgaben: Die finanziellen Folgen der Corona-Politik sind verheerend. Und das schlägt sich auch in der Staatsverschuldung nieder: Mittlerweile steht Deutschland mit einer utopischen Summe von 2,4 Billionen Euro in der Kreide – mit Abstand so viel, wie nie zuvor. Herunter gerechnet auf jeden einzelnen Bundesbürger, egal welchen Alters, ergibt das eine Pro-Kopf-Verschuldung im Wert eines nagelneuen Mittelklassewagens.

Kein Wunder: Obwohl die Deutschen weniger oder bisweilen überhaupt nicht arbeiten durften – und am Ende auch weniger Geld ausgaben – hat der Bund aus dem Vollen geschöpft. Und das auf Pump, dem Aussetzen der Schuldenbremse sei Dank. Allein 2020 hatte man 130 Milliarden Euro mehr als ausgegeben, als man sich leisten konnte, um die Folgen der eigenen Politik zum Beispiel mit Corona-Hilfen und Kurzarbeitergeld abzufangen. 2021 belief sich die Finanzierungslücke dann schon auf 215 Milliarden. Wie viel davon für die beispiellose Anschaffung von Masken, Tests und zuletzt auch Impfstoff draufgegangen ist, wird leider nicht näher beziffert. Seit 2019 hat sich der Schuldenstand der öffentlichen Haushalte aber insgesamt um 20 Prozent erhöht!

Steuereinbrüche gab es demgegenüber vor allem bei der Körperschaftssteuer – die unter anderem von Unternehmen gezahlt wird – sowie bei der Gewerbesteuer, und das in Höhe von 24, beziehungsweise 18 Prozent allein 2020. Das Institut der Deutschen Wirtschaft, das eine erste Bilanz der Corona-Folgen gezogen hat, rechnet trotzdem damit, dass in zwei Jahren wieder so viele Steuern wie vor der Krise eingenommen werden könnten. Wer zurzeit auf die Zapfsäulen schaut, kann sich schon lebhaft vorstellen, wie die Bundesregierung das meistern will.

Dass von diesen Einnahmen dann Schulden abgestottert werden, ist aber mehr als fraglich. Das Institut hält sich mit einer Wertung zwar zurück, bemerkt aber im Hinblick auf die aktuelle Politik: „Vor diesem Hintergrund wird eine vergleichbare Rückführung der Schuldenstandsquote in diesem Jahrzehnt deutlich schwieriger, zumal sich auf der Ausgabenseite weitere Bedarfe, vor allem in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung und Verteidigung zeigen.“

Quelle: https://www.iwkoeln.de/studien/michael-groemling-tobias-hentze-holger-schaefer-eine-oekonomische-bilanz-nach-zwei-jahren.html

Quelle: AfD Bundesverband

Gefährlicher Trend: Bundesbank warnt vor 6 % Inflation

Geld, Inflation, Staatsschulden

Die Warnung des Commerzbank-Chefvolkswirts sind eindringlich: „Wir sollten diese Inflationsrisiken nicht kleinreden. Die sind da.“ Tatsächlich hatten die Altparteien und viele Medien alles unternommen, um die Thematik auszublenden oder zu verharmlosen, doch nun der Schock: In ihrem Monatsbericht warnt die Deutsche Bundesbank vor einer extrem hohen Inflationsrate von sechs Prozent – und zwar schon im November.

Zur Einordnung: Als die Inflationsrate im September auf 4,1 Prozent anstieg, war das bereits ein Rekord seit 1993.

Die Ursachen dieses Trends liegen auf der Hand: Verantwortlich sind vor allem die hohen Energiepreise, die auf eine völlig gescheiterte „Energiewende“ und auf massive Belastungen mit CO2-Abgaben zurückzuführen sind. Statt weiterer Belastung für ideologische Klima-Hysterie brauchen wir eine Entlastung der Bürger und einen STOPP der gefährlichen Inflation!

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/mein-geld/neuer-teuer-schock-bundesbank-befuerchtet-6-prozent-inflation-78318006.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband