Category Archives: Scholz

+++ Versorgung sichern statt Bürgerproteste kriminalisieren, Herr Scholz! +++

Bürger, Demonstration, Scholz

Die Sturheit der Scholz-Truppe wird der öffentlichen Ordnung, wie wir sie kennen, ein Ende bereiten. Damit rechnet das Land Berlin mittlerweile – denn dort stellt man sich auf Blackouts im Winter ein. Doch statt endlich Wege aus der Energiekrise einzuschlagen, schwört man die Polizei lieber den Ernstfall ein. Von „Eskalationsstufen“ ist die nebulöse Rede, für die derzeit Strategien erarbeitet würden. Grundlage des offensichtlich ins Auge gefassten Feldzuges gegen das Aufbegehren der Bürger ist die drohende Gasknappheit: Bleiben die Heizungen kalt, wird mit dem massiven Einsatz von elektrischen Heizlüftern in den Wohnungen gerechnet. Um aber den Zusammenbruch der gesamten Infrastruktur zu verhindern, müsse man bis zu 70 Prozent der Haushalte zeitweise den Strom abstellen.

Es ist unglaublich, mit welchen Planspielen sich Bund und Länder derzeit abgeben – mit unserer freiheitlichen Grundordnung hat das alles nichts mehr zu tun. Statt endlich die betriebsbereite Gaspipeline Nordstream 2 aufzudrehen und vielleicht doch noch den Draht zu Russland zu suchen, gibt man sich bockig und stellt sich auf Unruhen im eigenen Land ein. Und statt ALLE verfügbaren Kernkraftwerke ans Netz zu bringen, um das drohende Unheil abzuwenden, kalkuliert man das lieber ein und schwadroniert weiter von der Energiewende. Die etablierten Parteien haben längst kapituliert vor den Folgen ihres eigenen Handelns. Es wird Zeit, dass endlich Politik für unsere Bürger gemacht wird. Denn mehr denn je muss gelten: Unser Land zuerst!

Wir sehen uns am 08.10.22 zur großen AfD-Demo in Berlin!
https://www.facebook.com/events/2871217963184642

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Wir wollen Taten, keine Träumer-Kanzler, Herr Scholz! +++

Ampel, Energie, Scholz

Die von der Ampelregierung verursachte Energiekrise trifft längst nicht nur die Privathaushalte – auch in der Industrie geht es steil bergab: So hat der Stahlproduzent Arcelor Mittal jetzt angekündigt, zwei Anlagen an den Standorten Bremen und Hamburg bis auf Weiteres herunterzufahren – weil die Gasumlage eine international konkurrenzfähige Produktion unmöglich machen würde. Unterdessen stellt einer der wichtigsten Düngemittelproduzenten, die SWK Stickstoffwerke Piesteritz in Sachsen-Anhalt, seine Produktion komplett ein: weil man in nur einem Monat mehr Geld verlieren würde, als man bislang in einem ganzen Jahr verdient hatte! Laut dem Deutschen Industrie- und Handwerkskammertag DIHK würden 16 Prozent der Mitgliedsunternehmen entweder auf Sparflamme oder überhaupt nicht mehr produzieren. Darunter sind auch Traditionsbetriebe wie der Fliesenhersteller Villeroy & Boch, der nach Jahrhunderten seinen Standort im Saarland aufgibt und seine die Produktion in die Türkei verlegt.

Was dieser Tage an Wirtschaftskraft, an Innovationsfähigkeit und Arbeitsplätzen verloren geht, wird kaum wieder aufzuholen sein! Die Scholz-Truppe lässt die Unternehmen reihenweise über die Klinge springen oder abwandern, nur um auf Biegen und Brechen ihre grünsozialistische Agenda durchzudrücken und aus der Industrienation Deutschland ein Entwicklungsland zu machen! Aber das bleibt nicht mehr ohne Widerspruch: Überall gehen die Menschen auf die Straße, um gegen diese desaströse Politik zu protestieren – und es werden von Woche zu Woche mehr. Gut so! Wir von der AfD stehen an der Seite dieser Menschen und werden gemeinsam am 8. Oktober ein unübersehbares Zeichen setzen – in Berlin, vor dem Reichstag!

Quelle: AfD Bundesverband

++ AfD deckt auf: Scholz kassiert REKORDGEHALT von erstmals über 30.000 € PRO MONAT! ++

Bürger, Geld, Scholz

Olaf Scholz (SPD) hat genullt! Nein, der Bundeskanzler hat keinen runden Geburtstag – aber am Freitag durchbricht er die Marke von 30.000 Euro Grundgehalt im Monat! Denn dann greift die jüngste Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete. Scholz erhält neben dem Kanzlersalär auch weiterhin die Bezüge für seinen Sitz im Parlament, die nun bei knapp 15.000 Euro liegen – und macht damit die dritte Gehaltsnull voll. Nebeneinkünfte nicht mitgerechnet. Dafür kann man auch mit einer fast achtprozentigen Inflationsrate gut leben – und Journalistenfragen nach dem aktuellen Benzinpreis oder nach Spartipps für den kleinen Mann mit süffisantem Achselzucken beantworten.

Eine Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung hat die erstaunlichen Verdienste ans Licht gebracht. Auch die Ministerriege wird in Zukunft gut über die Runden kommen, denn wer zugleich ein Mandat hat, erhält künftig gut 25.500 Euro monatlich. Nur Bundesverteidigungsministerien Christine Lambrecht (SPD) muss mit ihren gut 20.000 (Hubschrauberflüge nicht mitgerechnet) ein wenig haushalten, da sie zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr nicht antrat. Aber im Regierungsviertel wachsen nicht nur die Gehälter, sondern auch die Zahl jener, die sie beanspruchen. Mittlerweile werden dort 26.000 Mitarbeiter gespeist und beschäftigt! Noch nie war so schlechte Politik so teuer – und umgekehrt.

Denn währenddessen waren in Deutschland auch noch nie so viele Menschen so arm! 13,8 Millionen Bundesbürger sind es laut dem aktuellen Paritätischen Armutsbericht im vergangenen Jahr gewesen. Seit 15 Jahren ist diese Zahl um unterm Strich um zwei Millionen gestiegen, allein in den Coronajahren 2020 und 2021 kamen 600.000 hinzu. Und das sind keine unqualifizierten Schulabbrecher, sondern zumeist Leute, die zum Spielball der Coronapolitik wurden. 13,1 Prozent der Selbstständigen gelten aktuell als arm, auch weil die Hilfspakete der Bundesregierung unzureichend gewesen seien. Bei den Rentnern liegt der Anteil bei fast 18 Prozent und, besonders traurig, bei Kindern- und Jugendlichen bei fast 21 Prozent. Als arm gilt in dem Bericht, wer weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens in Deutschland zur Verfügung hat.

In Anbetracht der aktuellen Preisexplosionen bei Energie, Kraftstoff, Lebensmittel und Mieten sowie der kontinuierlich hohen Steuerbelastung werden sich die Zahlen auch in Zukunft nicht verringern. Bis auf uns von der AfD scheint auch niemandem in der Politik daran gelegen zu sein. Unsere Initiativen zu Steuersenkungen und zu mehr Haushaltsdisziplin werden immer wieder von den Altparteien abgeblockt. Ein Gespür für die Notlage in der Bevölkerung hat man dort schon lange nicht mehr – üppiger Gehaltszahlungen sei Dank!

Quelle: AfD Bundesverband

Ampel-Regierung treibt uns in die Inflation!

Geld, Inflation, Scholz

Steigende Lebensmittelpreise, steigende Energiekosten, Mieten auf Rekordniveau – und das wöchentliche Drama an der Tankstelle: Die Bundesbürger können im Moment nur dabei zusehen, wie ihnen ihr Geld durch die Finger rinnt. Finanzexperten schlagen schon seit geraumer Zeit Alarm ob der zunehmenden Belastung. Die sorgt für eine seit der Wiedervereinigung noch nie dagewesene Geldentwertung: Aktuell liegt die Inflationsrate bei 7,3 Prozent. Das heißt: Wer 1000 Euro auf dem Konto hat, kann in fünf Jahren nur noch über 684,5 Euro verfügen.

Sparer haben nicht einmal die Möglichkeit, ihr Geld vor diesem Wertverfall zu schützen. Banken verlangen längst Negativzinsen. Und wer in Aktien investiert, kann damit ebenso schnell krachen gehen wie jemand, der sich ein Haus baut. Denn die Preise dafür sind kaum noch bezahlbar – sofern man überhaupt eine Firma findet, die noch an Baumaterial herankommt. Und Schulden machen lohnt sich auch nicht, denn die Zinsen für Kredite sind durch die Banken längst angepasst worden.

Die Steigerung der Erzeugerkosten gewerblicher Produkte – ein zentraler Indikator für die künftige Preisentwicklung – hat mittlerweile sogar über 10 Prozent erreicht. Dahinter stecken die gesunkene Nachfrage und Leistung während der Lockdowns, aber auch die Rohstoffpreise. Und vor allem: Steuern! Die sogenannte Energie-Steuer zum Beispiel, welche am Jahresanfang – und damit zur Unzeit – eingeführt wurde, sorgt für eine zusätzliche Belastung, die überhaupt nicht sein muss. Ebenso wie die horrende Mehrwertsteuerbelastung. Die Bundesregierung will damit vor allem ihre Öko-Abenteuer im In- und Ausland finanzieren. Und natürlich den irrsinnigen Verpflichtungen gegenüber der EU nachkommen.

Wir von der AfD fordern, dass die Ampel-Regierung endlich aufhört, die Schlinge um die Hälse der Bürger absichtlich noch enger zu ziehen. Wir fordern, dass die steuerliche Belastung an die Inflationsrate angepasst wird – und zwar dauerhaft. Wir fordern, dass der Steuer-Wahnsinn endlich gestoppt wird! „Wenn wir die Energiesteuer sofort streichen, würde das für den einzelnen Verbraucher 37 Euro pro Tankfüllung bei 50 Liter sparen“, erläutert der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Kay Gottschalk. Deshalb sollte jeder genau überlegen, wem er bei der nächsten Wahl seine Stimme gibt!

Steigende Verbraucherpreise – ING-Chefvolkswirt: Sparer können sich kaum vor Inflation schützen: https://www.deutschlandfunk.de/steigende-verbraucherpreise-ing-chefvolkswirt-sparer-100.html

Hohe Inflation: Was wir fürs weitere Jahr 2022 erwarten können: https://www.forbes.com/advisor/de/geldanlage/inflation/

Quelle: AfD Bundesverband

Trotz Inflation: Scholz, Merkel und Minister bekommen Gehaltserhöhung!

Geld, Scholz, Steuerverschwendung

Die Meldung erreicht uns in der gleichen Woche, in der Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) bei der Gasversorgung eine Frühwarnstufe ausrufen muss: Mitten in der Inflations- und Wirtschaftskrise erhalten Bundeskanzler Scholz und seine Minister eine Gehaltserhöhung. Ab April 2022 erhält Scholz 1,8 Prozent mehr Lohn – und auch die Abgeordneten und Minister sowie die unsägliche Ex-Kanzlerin Angela Merkel bekommen mehr Geld. Sogar die nicht gerade bescheidene Merkel-Regierung hatte darauf verzichtet, die letzte Gehaltserhöhung infolge des Tarifabschlusses des Öffentlichen Dienstes in Anspruch zu nehmen. Die Scholz-Truppe langt hingegen zu.

Dieses instinktlose Verhalten passt zur Regierungspartei SPD, die seit Jahrzehnten nicht mehr die Interessen der kleinen Leute vertritt. „Soziale Gerechtigkeit“? Das war gestern. Heute profitieren von SPD-Politik allenfalls steinreiche Windrad-Barone, GEZ-Intendanten, Impf-Milliardäre oder Politiker. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer: Darauf kann man sich bei einer Regierung mit SPD-Beteiligung verlassen. Die AfD fordert hingegen bei Politiker-Einkünften eine Kultur der Bescheidenheit und drängt zudem auf eine starke Verschlankung des Regierungs-Apparats sowie eine Verkleinerung des Bundestages!

https://www.focus.de/politik/deutschland/rund-300-euro-mehr-scholz-und-seine-minister-sacken-gehaltserhoehung-ein_id_75523918.html

Quelle: AfD Bundesverband