Category Archives: Demonstration

+++ Versorgung sichern statt Bürgerproteste kriminalisieren, Herr Scholz! +++

Bürger, Demonstration, Scholz

Die Sturheit der Scholz-Truppe wird der öffentlichen Ordnung, wie wir sie kennen, ein Ende bereiten. Damit rechnet das Land Berlin mittlerweile – denn dort stellt man sich auf Blackouts im Winter ein. Doch statt endlich Wege aus der Energiekrise einzuschlagen, schwört man die Polizei lieber den Ernstfall ein. Von „Eskalationsstufen“ ist die nebulöse Rede, für die derzeit Strategien erarbeitet würden. Grundlage des offensichtlich ins Auge gefassten Feldzuges gegen das Aufbegehren der Bürger ist die drohende Gasknappheit: Bleiben die Heizungen kalt, wird mit dem massiven Einsatz von elektrischen Heizlüftern in den Wohnungen gerechnet. Um aber den Zusammenbruch der gesamten Infrastruktur zu verhindern, müsse man bis zu 70 Prozent der Haushalte zeitweise den Strom abstellen.

Es ist unglaublich, mit welchen Planspielen sich Bund und Länder derzeit abgeben – mit unserer freiheitlichen Grundordnung hat das alles nichts mehr zu tun. Statt endlich die betriebsbereite Gaspipeline Nordstream 2 aufzudrehen und vielleicht doch noch den Draht zu Russland zu suchen, gibt man sich bockig und stellt sich auf Unruhen im eigenen Land ein. Und statt ALLE verfügbaren Kernkraftwerke ans Netz zu bringen, um das drohende Unheil abzuwenden, kalkuliert man das lieber ein und schwadroniert weiter von der Energiewende. Die etablierten Parteien haben längst kapituliert vor den Folgen ihres eigenen Handelns. Es wird Zeit, dass endlich Politik für unsere Bürger gemacht wird. Denn mehr denn je muss gelten: Unser Land zuerst!

Wir sehen uns am 08.10.22 zur großen AfD-Demo in Berlin!
https://www.facebook.com/events/2871217963184642

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Bürgerproteste gegen Regierungspolitik werden diffamiert: Wir stehen an Eurer Seite! +++

Demonstration, Kanzleramt, Verfassung & Demokratie

Vom Inflations- und Energiewende-Wahnsinn bis zu den kontraproduktiven Russland-Sanktionen: Es wird immer wahrscheinlicher, dass uns schon bald eine völlig berechtigte Protest- und Demonstrationswelle ins Haus steht. Wer kann es den Menschen auch verdenken, wenn sich die Gaspreise teilweise verdoppeln, wenn die Mieter ihren Strom oder ihre Miete nicht mehr bezahlen können, wenn Arbeitsplätze zerstört und ganze Schlüssel-Industrien in den Ruin getrieben werden? Doch die Demonstrationszüge haben sich noch gar nicht in Marsch gesetzt, da rühren die GEZ-Sender schon die Propaganda-Trommel gegen das eigene Volk. Der Tenor: Wer demonstriert, ist pauschal Staatsfeind und Extremist.

„Extremisten träumen von einem deutschen Wut-Winter“, sagt auch Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef Müller. Bei den ARD-„Tagesthemen“ war es die MDR-Chefredakteurin Julia Krittian, die ein Lehrstück für eine westliche Version von Agitation und Propaganda abliefert. Krittian ereifert sich über „Delegitimierer, die jede Möglichkeit nutzen, um die Demokratie und unseren Zusammenhalt an sich zu hinterfragen“ und „anzugreifen“. Den älteren Menschen in den östlichen Bundesländern wird dieser Zungenschlag allzu bekannt vorkommen. Politiker fast aller Parteien würden „zu recht“ vor einem „Wut-Winter“ warnen, so Krittian weiter. Natürlich gehe es dem Klassenfeind in Wirklichkeit gar nicht um das Ansprechen von Problemen, sondern um subversive Staatszersetzung: „Das Thema ist dabei längst egal“, behauptet Krittian und gibt damit die Marschroute vor, dass man die Argumente und Interessen der Demonstranten von vornherein nicht ernstnehmen soll.

Es ist unfassbar, wo wir nach 16 Merkel-Jahren und einem Scholz-Jahr bereits hingeraten sind: Die friedliche Nutzung des im Grundgesetz verbrieften Demonstrationsrechts wird ganz selbstverständlich mit einer Bedrohung für die Gesellschaft assoziiert. Im Unterschied zu allen anderen Parteien des Bundestags ist für die AfD klar: Gegen die Zumutungen dieser Regierung stehen wir an der Seite des friedlichen Protests – denn dieser Protest ist das gute und im Grundgesetz verbriefte Recht der Bürger!
Bild: Imago / Hohlfeld

Tagesthemen-Kommentar: Warnung vor einem „Wut-Winter“ durch die „Querdenker-Szene“

Quelle: AfD Bundesverband