Category Archives: Scholz
60 % der Deutschen: Scholz macht keine gute Arbeit!
Eine wachsende Zahl von Bürgern erkennt, was immer offensichtlicher wird: Olaf Scholz ist für das Amt des Bundeskanzlers eine völlige Fehlbesetzung. Laut einer „Civey“-Studie im Auftrag des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ vertreten mehr als 60 % der Befragten die Ansicht, dass Scholz bislang keine gute Arbeit als Bundeskanzler mache. Nur noch 20 Prozent (!) halten ihn für fachlich kompetent, acht Prozent für führungsstark.
Ein solch miserables Arbeitszeugnis ist auch kein Wunder, wenn ein Bundeskanzler kaum mit Wortmeldungen zu den aktuellen Problemen hervortritt – es sei denn, er agitiert mit billigen Standardphrasen gegen die Opposition. Jenseits des immer noch nicht beendeten Cum-Ex-Skandals steht Scholz für eine autoritäre Corona-Politik, bei der es laut seiner eigenen Aussage „keine roten Linien“ mehr geben soll. In zentralen Politikfeldern wie Migration, Klimapolitik und Gender-Blödsinn setzt er den dekadenten linken Verdummungskurs seiner Amtsvorgängerin fort. Eine echte politische Wende gibt es deshalb nicht mit einem Austausch der Namensschilder im Kanzleramt, sondern nur mit der AfD!
https://www.fr.de/politik/olaf-scholz-kanzler-umfrage-60-prozent-unzufrieden-spd-fuehrung-91288315.html
Quelle: AfD Bundesverband
Kanzler Scholz muss Innenministerin Faeser unverzüglich aus dem Amt entlasten.
Am ersten Tag: Ampel-Zoff zwischen Scholz und Baerbock!
Sieht so etwa der neue politische Stil aus, den die Ampelmänner versprochen hatten? Bereits am ersten Tag der neuen Regierung zoffen sich SPD und Grüne auf offener Bühne um die außenpolitische Ausrichtung. Es geht um die Frage, ob Olaf Scholz als Kanzler oder Annalena Baerbock als Fachminister die Richtlinien der Außenpolitik bestimmen. Während der Scholz-Vertraute Rolf Mützenich und Altkanzler Gerhard Schröder (beide SPD) die Steuerung der Außenpolitik vor allem im Kanzleramt sehen, beschwert sich der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour über diese Sichtweise und wirft Mützenich eine Herabsetzung des Außenministeriums vor.
Bei dieser Ampel-Fehde geht es allerdings nicht nur um persönliche Interessen, sondern auch um inhaltliche Fragen wie etwa das Verhältnis zu China oder Russland. Altkanzler Schröder giftet bereits gegen Baerbocks China-Politik und warnt in diesem Zusammenhang vor einer Mentalität, bei der „am grünen Wesen“ die Welt genesen solle.
Offenbar kann sich die Ampel schon am ersten Tag nicht entscheiden, ob sie außenpolitisch auf Rot oder auf Grün stehen will. Ein solches Ampelflackern kann nur in einem politischen Verkehrsunfall enden!
https://m.focus.de/politik/deutschland/kanzleramt-gegen-auswaertiges-amt-schon-an-tag-1-zieht-zwischen-baerbock-und-scholz-ein-unueberwindbarer-konflikt-auf_id_24500191.html
Quelle: AfD Bundesverband