Category Archives: Linksextremismus
Innenministerin Faeser (SPD) schrieb für linksextreme Antifa-Zeitschrift!
Wenn es um echten oder vermeintlichen Rechtsextremismus geht, ist Innenministerin Faeser (SPD) schnell bei der Hand mit Vorverurteilungen, Verdächtigungen und Pauschalisierungen. Doch Faeser selbst hatte offenbar auch kurz vor ihrer Ernennung zur Verfassungsministerin keine Berührungsängste mit dem ultralinken Rand. Für die Zeitschrift „antifa“, der Verbandszeitschrift der linksradikalen DKP-Vorfeldorganisation VVN-BdA, griff Faeser als Gast-Autorin zur Feder.
Der bayerische Verfassungsschutz bewertet die VVN-BdA in seinem aktuellen Jahresbericht als „bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“. Auch bei Antifa-Veranstaltungen ist Faeser laut unseren Recherchen ein gern gesehener Gast und wird von den Linksextremisten und Anarchisten dafür lobend erwähnt. Dass Faesers Weltbild nicht weit von diesem linksextremen bis kommunistischen Umfeld entfernt ist, zeigt ihr Verhältnis zur Meinungs- und Pressefreiheit, wenn sie etwa über die Abschaltung von „Telegram“ nachdenkt. Das ideologische Bild dieser Ampel-Regierung ist erschreckend: Vom Bundespräsidenten über die Vergangenheit des Bundeskanzlers bis zur Innenministerin zieht sich ein linksradikaler Sumpf!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/nancy-faeser-und-die-antifa/
Quelle: AfD Bundesverband
Extremismus- und Cyberkriminalität: Gewalt-Straftaten vor allem von links
Vor allem linksextreme Gewalt-Straftaten beschäftigen die Ermittlungseinheiten für Extremismus (ZESA) und Cyberkriminalität (ZCS) in Sachsen. Auf AfD-Anfrage (7/8527) teilte die Regierung mit, dass im letzten Jahr bei 28 linken und bei sieben rechten Gewaltstraftaten ermittelt wurde.
Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter:
„Aktuell berichten viele Medien über eine Internet-Spezialeinheit, die gegen ‚Hass und Hetze‘ von angeblichen ‚Corona-Leugner‘ und ‚Spaziergängern‘ vorgehen soll. CDU-Innenminister Roland Wöller behauptet, bei den Corona-Protesten würden rechte ‚Demokratiefeinde‘ den Staat ‚verächtlich‘ machen.
Natürlich müssen Aufrufe zur Gewalt in sozialen Netzwerken verfolgt werden. Ich bin aber der Meinung, dass reale Gewalt gegenüber Personen, Fahrzeugen und Immobilien um ein Vielfaches schlimmer ist als Krawall im Internet. Meine Anfrage zeigt sehr deutlich, dass die reale Gewalt nicht von den Corona-Protesten ausgeht, sondern von den Linksextremisten der Antifa.
Ich erwarte von Herrn Wöller, dass er nicht jede Kritik an der fragwürdigen Corona-Politik der Landesregierung als ‚rechtsextrem‘ oder ‚Delegitimierung‘ diffamiert. Die Bürger erwarten einen Schutz vor körperlicher Gewalt und Brandanschlägen – hier muss Wöller endlich auch gegen linke Chaoten vorgehen.“
+++ Linksextreme Gewalttäter greifen Moschee und Polizisten in Leipzig an – und nun? +++
Man stelle sich vor, 100 gewalttätige, vermummte Rechtsextremisten ziehen randalierend und brennende Barrikaden errichtend durch eine Stadt und greifen dabei eine Moschee an. Es gäbe einen medialen Aufschrei, der bis in die letzten Winkel des Landes mit ohrenbetäubender Lautstärke dringen würde. Zu Recht.
Dieses Szenario hat sich gestern Nacht in Leipzig abgespielt, nur, dass die Gewalttäter Linksextremisten waren. Und nun?
Die bisherigen Reaktionen bei den öffentlich-Rechtlichen sind – wieder einmal – überaus zurückhaltend.
Beispielhaft wird hier der Beitrag vom MDR angeführt: „Angriff auf Moschee in Leipzig – Scheiben eingeschlagen“ (siehe Link unten). Der Duktus dieses Beitrages könnte auch bei einer Berichterstattung über Falschparker passen. Man findet dort bspw. das Wort „Menschen“, jedoch nicht „menschenverachtend“. Reserviert ist letztgenannter Begriff offenbar nur für die andere Extremistenseite.
Wäre diese hier am Werk gewesen, wäre die nächste Sondersendung sofort beschlossene Sache. Der Innenminister würde öffentlich „härteste Strafen“ fordern, die natürlich „auf den Fuß folgen“ müssten. Wegen des „wichtigen Kampfes gegen rechts“.
Wie (un-)wichtig der Bundes- und sächsischen Staatsregierung im Vergleich dazu der Kampf gegen Linksextremismus ist, wird hier wieder einmal deutlich – ein bezeichnendes Beispiel für die Einstufung in „guter Extremismus“ und „schlechter Extremismus“.
Die BILD wird hier schon deutlicher:
#AfD #Hütter #Sachsen
Carsten Hütter: Fackeln Linksextreme in Leipzig private Pkws ab?
Berlin, 13. Dezember 2021. In Leipzig brennen immer wieder Fahrzeuge. Seit einigen Monaten treiben Unbekannte ihr Unwesen und fackeln private Pkws vor allem in der Leipziger Südvorstadt ab. Die Polizei hat eine Sonderkommission gebildet.
Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand und sächsischer Landtagsabgeordneter, schätzt die Situation in Leipzig wie folgt ein:
„Der Polizeiliche Staatsschutz hat bisher nicht die Ermittlungen an sich gezogen, weil er wohl zurzeit gegen Unbekannt ermittelt. Die privaten Pkws haben keinen mir bekannten Bezug zur Bundeswehr, zur Polizei oder einer anderen staatlichen Institution.
Obwohl aus meiner Sicht klar sein dürfte, wo der oder die Feuerteufel zu finden sein werden – in der Hochburg der Linksextremisten: in Connewitz. Wer bitte sonst hat einen Grund ein privates Fahrzeug so anzuzünden, dass es auch tatsächlich abfackelt, die Feuerwehr ausrücken muss? Wohl doch nur eine Gruppierung, die schon seit Jahren, gar seit Jahrzehnten in Leipzig mit Randale, Sachbeschädigungen und Hetzjagden auf Unbeteiligte Angst und Schrecken verbreitet: die linksextreme Antifa.
Nach angegriffenen Polizeistationen, zerstörten Bankfilialen und anderen Verwüstungen trifft es nun die Fahrzeuge unbescholtener Bürger. Die Botschaft der Linksextremisten lautet wohl: Es kann jeden treffen. Auch Sie und mich. Das muss unbedingt verhindert werden.“
www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen