Category Archives: Antifa

Aufruf zur Erschießung darf nicht geduldet werden

Antifa, CDU, Innere Sicherheit & Justiz

Im Prozess gegen die Linksextremistin Lina E. steht die mit Spannung erwartete Aussage des Kronzeugen Johannes D. an. Um brisante Enthüllungen zu verhindern, wird ihm auf Antifa-Seiten sogar die Erschießung („9mm für den 31er“) angedroht.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

„Mordaufrufe sind absolut inakzeptabel. In nicht lange zurückliegenden Fällen reagierte die Polizei darauf mit einer Reihe von Hausdurchsuchungen. Es genügte dafür schon die bloße Mitgliedschaft in einer Telegram-Gruppe.

Die wirklich abartige Hetze gegen den Kronzeugen im Prozess gegen Lina E. wurde dagegen in den letzten Wochen einfach so geduldet. Die CDU-Regierung muss sich daher die Frage gefallen lassen, warum sie dem Umfeld von Lina E. eine gewisse Narrenfreiheit zugesteht? Hat es vielleicht damit zu tun, dass mit den Grünen einer der parlamentarischen Arme der Antifa an der Koalition beteiligt ist?

Ich fordere erneut ein entschiedenes Vorgehen gegen die Unterstützer der Linksterroristin Lina E. sowie generell einen anderen Umgang mit dem Linksextremismus in Sachsen. Antifanahe Vereine dürfen keinen Cent an Steuergeldern mehr erhalten. Zudem muss die Soko LinX personell auf das Niveau der Soko Rex anwachsen.“

Pflastersteine gegen Polizeiwache: Warum schweigen Roland Wöller und Katja Meier

Antifa, Innere Sicherheit & Justiz, Linksextremismus
+++ Pressemitteilung +++
In #Leipzig–#Connewitz wurde am Wochenende erneut die Polizeiwache mit Pflastersteinen attackiert. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter:
„Die Polizei steht in der linksextremen Hochburg Leipzig-Connewitz unter Dauerfeuer. Doch weder CDU-Innenminister Roland Wöller noch die grüne Justizministerin Katja Meier beschäftigen sich intensiv mit diesem Problem. Vielmehr schweigen sie auch diesmal und bagatellisieren damit Straftaten, die mit hoher Wahrscheinlichkeit auf das Konto der militanten Antifa-Szene gehen.
Eine aktuelle Kleine Anfrage (Drs. 7/8848) von mir hat ergeben, dass es im Jahr 2021 insgesamt 183 Straftaten gegen Polizeidienststellen und 2.096 gegen Polizisten in Sachsen gab. Um diese Straftaten zu minimieren, braucht es ein entschiedenes Vorgehen gegen jede Form von Extremismus.
Im Vergleich zur Soko Rex ist die Soko LinX allerdings ein zahnloser Tiger. Wir fordern daher, die Sonderkommission Linksextremismus personell deutlich zu stärken. Zudem muss der Verfassungsschutz zur Durchleuchtung militanter Strukturen statt zur Gesinnungsüberprüfung eingesetzt werden.“
Quelle: AfD Bundesverband

++ Antifa-Faeser will politische Erziehung schon im Kindergarten! Wir sagen: Lasst Kinder Kinder sein! ++

Antifa, Kinder, Linke Erziehung
 
Parteien und Vereine gegen Extremisten – von denen gibt es jede Menge. Und viele leisten gute Arbeit zum Erhalt unserer Demokratie und Freiheit. Allerdings: Wenn SPD-Innenministerin Faeser ihre einseitige „Demokratie-Erziehung“ schon im Kindergarten beginnen will, schrillen bei uns die Alarmglocken, denn ihre Vorgeschichte spricht Bände:
 
So griff die Verfassungsministerin für die Zeitschrift „antifa“ – der Verbandszeitschrift der linksradikalen DKP-Vorfeldorganisation VVN-BdA als Gast-Autorin zur Feder. Diese wird vom bayerischen Verfassungsschutz als „die bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ bezeichnet. Dass Faesers Weltbild nicht weit von diesem linksextremen bis kommunistischen Umfeld entfernt ist, zeigt ihr Verhältnis zur Meinungs- und Pressefreiheit, wenn sie etwa über die Abschaltung von „Telegram“ nachdenkt oder gleich mit Antifa-Anarchisten auf Fotos posiert.
Die Aktion lässt also vor allem eines befürchten: Schlagseite bis ins linksextreme Spektrum. Wir sagen: Nein, Danke! Hände weg von unseren Kindern!
 
Nur die AfD setzt sich gegen JEDEN Extremismus ein!
 
Quelle: AfD-Bundesverband

Wikipedia vertuscht Faesers Antifa-Skandal!

Antifa, Wikipedia, Zensur

Das hätte die PR-Abteilung von Innenministerin Faeser (SPD) wohl auch nicht besser hinbekommen: Die vermeintliche „Enzyklopädie“ Wikipedia hat die komplette Debatte um den Antifa-Skandal der ultralinken Ministerin einfach totgeschwiegen. Im Wikipedia-Eintrag über Nancy Faeser findet sich kein einziges Wort über die wochenlange bundesweite Debatte um Faesers Gastbeitrag in einer linksradikalen und beim Verfassungsschutz bekannten Postille. Stattdessen wird im Kapitel „Bundesministerin des Innern und für Heimat“ als einzige politische Position erwähnt, dass sie den Kampf gegen Rechtsextremismus als „besonderes Anliegen“ sehe.

Piktant: Auf der Diskussionsseite des Artikels fordern zwar zahlreiche Autoren eine Thematisierung der dunkelroten Umtriebe. Doch die vermeintlich neutralen Entscheidungsträger bei Wikipedia blocken ab: Es handle sich lediglich um „rechtspopulistischen Firlefanz“, dem man keine Aufmerksamkeit bieten dürfe, „höchstens mit genau dem Tenor rechte Hetzkampagne“. Es bleibt dabei: Wikipedia ist bei unpolitischen Themen informativ, doch sobald es um weltanschauliche Fragen geht, unterscheidet sich die angebliche „Enzyklopädie“ kaum von Propaganda-Pamphleten der Grünen Jugend.

Die freundliche Wikipedia-Hilfstruppe der Nancy Faeser

Quelle: AfD Bundesverband

Antifa-Ministerin ohne Reue: Treten Sie zurück, Frau Faeser!

Antifa, Frau Faeser, Zurücktreten

Immer stärker gerät Innenministerin Faeser (SPD) wegen ihres Gastbeitrags in einer Antifa-Postille unter Druck. Es geht um die Verbandszeitschrift der linksradikalen Vereinigung VVN-BdA, die vom bayerischen Verfassungsschutz als „die bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ bezeichnet wird. Doch obwohl die Zeitschrift der kommunistischen DKP nahesteht, zeigt Faeser keinerlei Reue.

Die Vorwürfe seien „durchschaubar“, teilte Faeser via Twitter mit. Sie habe immer „klare Kante“ gegen Rechtsextremismus gezeigt – doch in ihrer Stellungnahme verliert Faeser kein einziges Wort über weitere Extremismen. Deutlicher hätten die Innenministerin und die Ampelmänner nicht zeigen können, dass sie auf dem linken Auge blind sind. Angesichts dieser unerträglichen Verharmlosung des Kommunismus kann es nur eine Konsequenz geben: Treten Sie endlich zurück, Frau Faeser!

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-kritik-101.html

Quelle: AfD Bundesverband