Category Archives: Innere Sicherheit & Justiz

Unfassbar: Linken-Politiker will Taliban finanzieren!

Die Maske der Linkspartei ist einmal mehr gefallen! Ausgerechnet in der Woche des 60. Jahrestags des Mauerbaus hat sich der außenpolitische Sprecher der SED-Erben, Gregor Gysi, für finanzielle Hilfsleistungen an die Taliban ausgesprochen. Natürlich nur, wenn diese „an Bedingungen“ geknüpft sind, wie er beschwichtigend hinzufügt. Als Vorbild sieht der unverbesserliche Kommunist wieder einmal das SED-Regime: Die DDR hätte in Syrien erfolgreich ein Berufsschulwesen aufgebaut und mit der Bedingung verbunden, dass Mädchen genauso ausgebildet werden müssten wie Jungen. Unfreiwillig erinnert Gysi damit an eine in der Tat peinliche Tradition des roten Ungeists: Schließlich unterhielt der vermeintliche DDR-Friedensstaat nicht nur engste Verbindungen zu palästinensischen Terrorgruppen, sondern auch zur RAF, in deren geistiger Tradition auch die heutigen Antifa-Gewalttäter stehen.

In punkto Demokratie-Verständnis und beim Umgang mit Andersdenkenden sind denn auch nur graduelle Unterschiede zwischen Gysi, RAF, Antifa und den Taliban zu erkennen. Als es im Dezember 1989 zu rechtsradikalen Schmierereien am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow kommt – deren Täter nie gefasst wurden –, instrumentalisiert Gysi kurz darauf den „Kampf gegen rechts“, um die SED-Macht zu restaurieren: „Unser Land ist in Gefahr, und zwar von rechts. Wir müssen diese Gefahr bannen, sonst brauchen wir über demokratischen Meinungsstreit und anderes gar nicht erst zu diskutieren.“ Demokratische Wahlen ablehnen und die Taliban finanzieren: Das ist Gregor Gysi. Und das sind die SED-Erben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article233112677/Mit-Bedingungen-Linke-will-Taliban-Hilfsangebote-machen.html

https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2014/falsches-spiel-2/

Quelle: AfD Bundesverband

++ „Flüchtling“ in Frankreich ermordet Priester, der ihn zuvor aufnahm! ++

 
Erneut wird unser Nachbarland Frankreich von einem brutalen Mord erschüttert. Ein Asylbewerber aus Ruanda hat im Westen des Landes einen katholischen Priester getötet, der ihn zuvor beherbergt hatte. Inzwischen ist bekannt: Der Täter ist auch für den Brand der Kathedrale in Nantes vor einem Jahr verantwortlich!
 
Nach der Tat sollte der Mann in der Obhut der Kirchengemeinde als Gemeindehelfer arbeiten – bis zu seinem Brandstiftungs-Prozess.
Weil dieser Prozess immer noch nicht stattfand, wurde der Mann nicht abgeschoben. Die Gewalttat zeigt also einmal mehr auf, welche Zustände in einigen Jahren in Deutschland herrschen werden – wenn nicht umgesteuert wird. Die illegale Migration muss endlich gestoppt werden!
 
Quelle: AfD Bundesverband

Militanter Linksextremismus muss mit Gefängnis bestraft werden!

Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/6917) des sicherheitspolitischen Sprechers der sächsischen #AfD-Fraktion, Carsten Hütter, zeigt, dass im Jahr 2021 bisher nur 18 Linksextremisten rechtskräftig verurteilt werden konnten. Währenddessen wurden 394 Ermittlungsverfahren eingestellt.
 
Dazu erklärt Carsten Hütter:
 
„Man muss es leider so deutlich sagen: Militante Linksextremisten werden von der sächsischen Justiz sehr häufig nur mit Samthandschuhen angepackt. Das gilt selbst für Fälle gefährlicher Körperverletzung, tätlicher Angriffe auf Polizisten und besonders schwere Fälle von Landfriedensbruch.
 
Am 1. Januar 2020 bewarf ein Linksextremist in #Leipzig z.B. Polizisten mit Glasflaschen. Die Folge: lediglich eine Bewährungsstrafe. In einem anderen Fall aus dem Jahr 2015 flogen sogar Steine auf Beamte, die dadurch verletzt wurden. Wenn hier erst nach über fünf Jahren eine Bewährungsstrafe ausgesprochen wird, hat das keine abschreckende Wirkung. Im Gegenteil: Der Rechtsstaat ermuntert Linksextremisten damit zu weiteren, zum Teil lebensbedrohlichen Gewalttaten.
 
Um den Druck auf die militante Szene zu erhöhen, fordere ich daher zum einen eine deutliche Aufstockung der Soko LinX und zum anderen Strafen, die wirklich wehtun. Aus meiner Sicht reichen für Gewalttäter geringe Geld- und Bewährungsstrafen nicht aus. Militanter #Linksextremismus muss vielmehr mit Gefängnis bestraft werden!“
 
www.carsten-huetter.de

Linke „Integrations-Senatorin“ leugnet „Ehrenmord“-Problem!

Es ist die pure Verweigerung der Realität: Nachdem zwei Afghanen „aus gekränktem Ehrgefühl“ eine Mutter ermordeten, weil ihre westliche Lebensweise den Tätern nicht passte, wird das Problem von einer linken „Integrations-Senatorin“ in Berlin einfach geleugnet: „In Deutschland wird jeden dritten Tag eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Das ist kein Ehrenmord, das ist Femizid“, behauptet die Linken-Senatorin Elke Breitenbach.

Sie habe zudem „keine Idee, wie man Männer besser integrieren kann.“ Dabei ginge „nicht um die Herkunft und die Nationalität der Täter, es geht um die Frage des Geschlechts.“ Unfassbar: Ein eindeutig islamistischer Mord wird zum Männerproblem gemacht. Solche linksradikalen Realitätsverweigerer aus dem Dunstkreis der SED-Erben müssen abgewählt werden, denn islamistische Ehrenmorde müssen benannt, bekämpft und mit konsequenten Abschiebungen beantwortet werden!

https://www.tagesspiegel.de/berlin/keine-idee-wie-man-maenner-besser-integrieren-kann-berlins-integrationssenatorin-will-nicht-von-ehrenmord-reden-giffey-widerspricht/27494510.html

Quelle: AfD Bundesverband

Neues 2015 droht: Europa retten, Grenzen schützen!

Im Schatten der Corona- und Impf-Diskussion scheint der europäische Kontinent im Eiltempo auf eine Wiederholung der 2015er-Asylwelle zuzusteuern. Denn der vorläufige Rückgang der Asyl-Zahlen scheint vor allem auf die Corona-Maßnahmen zurückzuführen sein und dürfte sich schon bald erledigt haben. Schon jetzt steigt die Zahl der Asylbewerber in einzelnen Ländern und Gebieten: Die Zahl der vermeintlichen „Fluchtbewegungen“ über die Atlantik-Route vor Westafrika Richtung Kanaren hat sich im vergangenen Jahr verachtfacht. In Rumänien verdoppelte sich die Zahl der Asylbewerber innerhalb eines Jahres. Auch in Bulgarien (plus 64 Prozent), Slowakei (22 Prozent), Kroatien (15 Prozent) und Österreich (zehn Prozent) sind Zuwächse zu verzeichnen.

Gerade ins Österreich wird deutlich, wie alarmierend die Lage ist. Allein im Landesteil Burgenland kam es jüngste mit 607 sogenannten „Flüchtlingsaufgriffen“ innerhalb einer Woche zu einem neuen Höchststand. „Die Zahl der Aufgriffe bei uns ist schon höher als 2015“, sagt ein Bürgermeister. Höchste Zeit also, um für die Rettung von Deutschland und Europa zu handeln: Grenzen schützen, Abschiebungen konsequent durchführen, Asyl-Anreize bestmöglich reduzieren!

https://www.krone.at/2476243

https://www.welt.de/politik/ausland/plus232177629/Migration-nach-Europa-Die-Rueckkehr-der-Fluechtlingskrise.html

Quelle: AfD Bundesverband