Category Archives: Innere Sicherheit & Justiz

Terror-Verharmlosung: WDR deckt islamistische Moderatorin!

Asylbewerber, Innere Sicherheit & Justiz, Islamisten

Während GEZ-Verweigerer ins Gefängnis gesperrt werden, hofiert der öffentlich-rechtliche Rundfunk systematisch Linksextremisten und Islamisten! Die beim WDR als „Wissenschafts-Moderatorin“ präsentierte Journalistin Nemi El-Hassan nahm am islamistischen Al-Kuds-Marsch teil, bei dem zur „Vergasung“ von Juden aufgerufen wurde. Außerdem schwadroniert El-Hassan, das Wort „Dschihad“ stehe nicht für Terror, sondern für „freundlich sein“, „arbeiten“ und „geduldig sein“.

Konsequenzen für die Moderatorin? Null. Der WDR hält El-Hassan weiter die Stange und trägt damit zur Verharmlosung von tatsächlichem Extremismus bei, während die AfD vom Staatsfunk als extremistisch diffamiert wird. Für diesen Propaganda-Funk wollen wir keinen Cent an Zwangs-Abgaben zahlen!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/islamismus-skandal-wdr-zieht-keine-konsequenzen-77666528.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

Clankriminalität systematisch erfassen und wirkungsvoll bekämpfen!

Banden, Innere Sicherheit & Justiz, Kriminalität

Zum neuen Antrag (Drs. 7/7578) mit dem Titel „Clankriminalität endlich in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfassen“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen #AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

„Wie der Juwelendiebstahl im Grünen Gewölbe gezeigt hat, begehen ausländische Clans immer wieder spektakuläre Verbrechen, die für großes Entsetzen sorgen. Darüber hinaus plündern sie vielfach unbemerkt unseren Sozialstaat aus. Der MDR nannte in einem investigativen Beitrag aus dem Jahr 2020 den syrischen Hamadi-Clan als Beispiel. Er sei unter anderem im Großraum #Dresden aktiv.

Die damaligen Recherchen zeigten, dass ausländische Clans bzw. Großfamilien flächendeckend Sozialleistungsbetrug begehen, indem sie z.B. die Erträge aus ihren Dönerläden verheimlichen. Nach diesen Enthüllungen stellte unsere Fraktion eine Große Anfrage (Drs. 7/2454) zu Clanstrukturen in #Sachsen. Sie deckte auf, dass die CDU-geführte Regierung weder über Clankriminalität Bescheid weiß noch geeignete Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung getroffen hat.

Aus diesem Grund beantragen wir nun die systematische Erfassung der Clankriminalität in der Polizeilichen Kriminalstatistik. Darüber hinaus fordern wir die Regierung dazu auf, ein Lagebild zur Clankriminalität durch das LKA erstellen zu lassen. Insbesondere Großfamilien aus dem arabischen Kulturkreis fallen in Sachsen mit Gewalt-, Drogen-, Sexual- und Betrugsdelikten auf.
Dieses Problem lässt sich nur eindämmen, wenn wir die dahinterstehenden Strukturen zunächst verstehen lernen und danach wirkungsvoll bekämpfen.“

Linksextremisten schmieren, Steuerzahler blechen!

Geld, Innere Sicherheit & Justiz, Linksextremismus

Vor dem Prozessauftakt gegen die Linksextremistin Lina E. in Dresden sprühten Unbekannte an verschiedenen Stellen der Landeshauptstadt, und andernorts, Graffitis mit Solidaritätsbekundungen für die Angeklagte. So wie hier auf eine Mauer am Elbufer in Dresden – die Kosten für die teure Beseitigung trägt der Steuerzahler.

Die linksverblendeten Chaoten führen im Bereich der politisch motivierten Sachbeschädigung die Statistik an – und zwar mit Abstand. So ergab die Antwort auf meine Anfrage Drs.-Nr.: 7/7038, dass es allein im ersten Halbjahr 2021 in Sachsen 187 linksmotivierte öffentliche Schmierereien und Sachbeschädigungen gab, rechtsmotiviert waren 36.

Auch zu den neuesten Graffitis stelle ich Anfragen, ebenso zu dem sog. „Solidaritätsbündnis Antifa Ost“ und dem Bündnis „Wir sind alle linx“, die im Dunstkreis von Lina E. unterwegs sind.
Mit der aktuellen Kuscheljustiz werden die Extremisten weiter Oberwasser gewinnen, wir als AfD treten dem entschieden entgegen.
#AfD #Hütter #Sachsen

AfD-Anfrage: 47 Autos von Linksextremisten angezündet – Experten warnen vor einer Welle der Gewalt

Innere Sicherheit & Justiz, Linksextremismus, Polizei

Im letzten Jahr wurden 47 Autos von Linksextremisten angezündet und drei von rechten Tätern. Das ergab die AfD-Anfrage (7/7034).

Gleichzeitig warnen Sicherheitsexperten aktuell vor einer neuen Welle linker Gewalt. Mitte September steht die Linksextremisten Lina E. vor Gericht und die linke Szene hat zu Vergeltungsaktionen aufgerufen. Am Wochenende blockierte sie bereits eine Straße in Leipzig-Connewitz.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt:

„Seit langem werden politisch motivierte Gewalttaten in Sachsen vor allem von Linken verübt. Dennoch behauptet CDU-Ministerpräsident Kretschmer mantraartig: Die Gefahr komme ‚rechts‘. Die Regierung muss die tatsächliche Bedrohungslage endlich ernst nehmen und die Bürger schützen.

Allein in Leipzig brennen Linke fast jede Woche ein Auto ab. Zudem werden regelmäßig Gerichte, Behörden und Polizeistationen attackiert. In der Messestadt scheinen Linksradikale mittlerweile Narrenfreiheit zu haben. Bei der Straßen-Blockade am Wochenende schritt nicht einmal die Polizei ein. Offenbar fühlen sich Linke zu Straftaten ermuntert, seit die grüne Justizministerin mit linksradikaler Vergangenheit im Amt ist.“

www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen

Terror-Gefahr in Sachsen wächst!

Asylbewerber, Innere Sicherheit & Justiz, Islamisten

 

Die Zahl der Islamisten hat sich in Sachsen um 22 Prozent deutlich erhöht. Laut AfD-Anfrage (7/7039) stieg ihre Zahl seit 2018 von 430 auf 525 Personen. Auch die Zahl der Jihadisten nahm von ca. 15 – 30 auf ca. 30 – 50 Gotteskrieger zu (genauere Angaben machte der Verfassungsschutz nicht). Diese Personen sind bereit, gegen Ungläubige in den heiligen Krieg zu ziehen und auch terroristische Anschläge zu verüben.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Mir machen diese Zahlen Angst. Erst im letzten Jahr erstach ein Islamist einen Mann in Dresden und verletzte einen weiteren schwer. Seit Jahren wächst die Zahl der religiösen Fanatiker in Sachsen und die CDU-geführte Landesregierung schaut tatenlos zu.

Es gibt in Plauen und in Leipzig jeweils eine radikal islamistische Moschee, in denen Muslime zum Hass gegen Ungläubige aufgestachelt werden. Die AfD verlangt von der Regierung, die Hass-Prediger auszuweisen und die Moscheen zu schließen.

Vor diesem Hintergrund ist es auch bedenklich, dass Bunderegierung und US-Armee jetzt tausende Afghanen ohne umfassende Kontrollen nach Deutschland einfliegen. Hier können sich weitere Islamisten und Terroristen unter die Ortskräfte mischen. Die AfD fordert eine heimatnahe Unterbringung der Afghanen.