Wie viele Jahrzehnte ist es eigentlich her, als die SPD eine Partei war, die mit gesellschaftlichem Fortschritt, mit Freiheit und mit Arbeitnehmerrechten verbunden wurde? Mit der heutigen SPD hat das jedenfalls nichts mehr zu tun. Die Feindbilder der Sozialdemokraten im Jahr 2022: Normale Familien, Heimatfeste, Bergbau-Arbeiter, Autofahrer. Nachdem die Ampel-Koalition bei der Bekämpfung der Spritpreis-Inflation völlig versagte, droht SPD-Chefin Saskia Esken mit „befristeten Maßnahmen“ wie beispielsweise Sonntagsfahrverboten. Die Einschätzung der SPD-Chefin durch den Journalisten Jan Fleischhauer scheint sich zu bestätigen: „Mich erinnert sie immer an so eine sadistische Gemeinschaftskundelehrerin, die einem den ganzen Tag sagt, dass sie nur das Gute will – und dann im Abitur einem eine Fünf reindrückt.“
Anders als mit sadistischer Veranlagung ist es wohl kaum noch zu erklären, mit welchen Gemeinheiten die Altparteien ihre Bürger bevormunden und drangsalieren. Nachdem man die Spritpreise mit extrem hohen Steuern und einer verfehlten Russland-Politik in die Höhe getrieben hat, sollen nun die Bürger das von den Altparteien verursachte Problem ausbaden. Offenbar hat die autoritäre Corona-Politik die Hemmschwelle für Verbote drastisch reduziert. Wenn Grundrechte ohnehin zunehmend zur bloßen Verhandlungsmasse werden – warum dann nicht auch einen „Auto-Lockdown“? Schließlich forderte auch SPD-Gesundheitsminister Lauterbach schon 2020 „Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Pandemie-Bekämpfung sind.“
Diese feuchten Lauterbach-Träume will die bekennende Sozialistin Esken nun offenbar in die Tat umsetzen. Zwar äußert die FDP vorsichtige Kritik, doch auf das Standvermögen der Lindner-Truppe ist kein Pfifferling zu geben. In alter linkspopulistischer Manier werden nun schonmal die Großkonzerne zu Sündenböcken gemacht, um die politische Verantwortung zu verschleiern. Christian Küchen, Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes en2x, verweist jedoch auf andere Ursachen der Preis-Explosion – beispielsweise die gestiegenen Energiepreise in den Raffinerien und ein verknapptes Angebot aufgrund des Aussteigs aus russischen Öl-Einfuhren. Doch genau diese massiven Energiepreise hat die Esken-Partei mit ihrer „Energiewende“-Politik zu verantworten.
Bild.de: „Weil der Tankrabatt floppt – SPD droht mit Fahrverbot.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/weil-der-tankrabatt-nicht-funktioniert-spd-droht-mit-fahrverbot-80380168.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband