Ende Juli und Anfang August wandten sich die Industrie und Handelskammer (IHK) Chemnitz sowie die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW) an Bundes- und Landespolitiker.
Die Wortwahl im gemeinsamen Schreiben der Verbände ist dabei so deutlich wie allarmierend. Es wird auf die „dramatische Situation zahlreicher sächsischer Unternehmen durch die explosionsartig gestiegenen Energiekosten und die Unsicherheiten bei der Gasversorgung“ aufmerksam gemacht. Auch wird ausgeführt, dass die „bisher eingeleiteten Programme zur Kostendämpfung deutlich zu kurz greifen und zu restriktiv im Zugang sind“ und, dass „eine kurz- und mittelfristige Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern – auch aus Russland – vollkommen illusorisch ist“.
Ein Großteil der sodann folgenden Forderungen der IHK und VSW sind fast deckungsgleich mit denen, die wir als AfD schon länger formulierten:
• Reduzierung von Energiepreisunterschieden zum europäischen Ausland durch die temporäre Abschaffung bzw. Reduzierung von Abgaben und Steuern auf Energie (CO2-Steuer, Stromsteuer, Umsatzsteuer)
• Weiternutzung sowie Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken
• Vorrang der Kohleverstromung vor Gasverstromung
• Sicherstellung einer plan- und bezahlbaren Versorgungssicherheit in ganz Deutschland
Es ist begrüßenswert, wenn sich nun immer mehr Akteure aus Wirtschaft und Gesellschaft aus der Deckung trauen und mit deutlichen Worten den Ernst der Lage beschreiben. Wir als AfD sind dafür noch bis vor wenigen Wochen belächelt und als „Schwarzmaler“ und „Panikmacher“ abgestempelt worden.
Unsere entsprechenden Anträge im Sächsischen Landtag wurden – auch von der CDU – mit einer Arroganz abgelehnt, die sich nun rächt.
Offensichtlich verstehen aber mittlerweile fast alle, außer der Ampel, wie ruinös die derzeitige Entwicklung für unsere Volkswirtschaft und jeden einzelnen Bürger ist.
Die AfD steht seit ihrer Gründung für eine vernünftige Energiepolitik mit Kohlekraft, Atomstrom und Gas. Wir haben zeitig vor den unabsehbaren Folgen der Russlandsanktionen und selbstauferlegten Gasrestriktionen gewarnt. Nun zeigt sich, wie berechtigt das war!
#AfD #Hütter #Sachsen
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