Category Archives: Meinungsfreiheit.

Gericht gibt „Achse des Guten“ Recht: Youtube muss Kanal wiederherstellen!

Es ist ein großer Erfolg für die Meinungsfreiheit: Der von rund 113.000 Abonnenten verfolgte Youtube-Kanal des Blogs „Achse des Guten“ muss nach einer Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe wiederhergestellt werden. Youtube hatte den Kanal des regierungskritischen Weblogs im Dezember mit fadenscheiniger Begründung gelöscht. Der Erfolg vor dem Landgericht zeigt: Juristisches Vorgehen gegen Zensur lohnt sich – allerdings ist es schlimm genug, dass das Recht auf Meinungsfreiheit erst juristisch erstritten werden muss, was sich die meisten Menschen nicht leisten können.

Ein Unding ist auch, dass das Blog nun wochenlang auf die Umsetzung der einstweiligen Verfügung warten muss. Vor allem aber ist es ein Skandal, dass die Altparteien und insbesondere die Medien über diesen Vorgang weitgehend schweigen. Es steht schlecht um die Meinungsvielfalt in Deutschland. Umso mehr braucht es die AfD, die diese Meinungsvielfalt energisch verteidigt!

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/youtube-muss-kanal-der-achse-des-guten-wiederherstellen-a-7e9cdb85-bc72-439f-99f3-464d6254ffad

Quelle: AfD Bundesverband

++ Riesen-Klatsche für Facebook: BGH-Urteil stärkt Meinungsfreiheit! ++

Dieses Urteil ist ein hervorragendes Signal für die Meinungsfreiheit: Der Bundesgerichtshof hat Facebook enge Fesseln für die willkürliche Löschung beziehungsweise Sperrung von Nutzerprofilen angelegt. Wie der Facebook-kritische Medienanwalt Joachim Steinhöfel berichtet, hat der BGH die derzeitige Facebook-Nutzungsordnung für unwirksam erklärt.

Nutzer müssen nunmehr vor der Löschung aufgrund von angeblichen AGB-Verstößen zunächst angehört werden. Bis auf Weiteres können alle Löschungen von Profilen mit großen Erfolgs-Aussichten angefochten werden, sofern es nicht um strafbare Inhalte geht!

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen

Freiheit erhalten statt „Vorbild China“!

Während ein irrlichterndes CDU-Bildungsministerium offenbar ein „Bonus-System“ nach chinesischem Vorbild anstrebt, feiert das chinesische Regime am heutigen Donnerstag den bevorstehenden 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPC). Die kommunistische Ideologie dieser Partei ist untrennbar verbunden mit einem der größten Massenmorde, die die Menschheit je gesehen hat. Nicht nur deshalb ist unbestreitbar, dass man von sozialistischen Experimenten die Finger lassen sollte. Doch ausgerechnet Deutschlands Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat offenbar im Geschichtsunterricht geschwänzt: Eine Studie im Auftrag des CDU-Ministeriums präsentiert ein Zukunftsszenario für das Deutschland der 2030er Jahre, das erschaudern lässt – und arg an das Weltbild der chinesischen KP erinnert.

Durchaus wohlwollend wird in dem Papier ein „Bonus-System“ beschrieben, bei dem man für korrekte „Verhaltensweisen“ (z. Bsp. bezüglich Organspenden, Verkehrsverhalten und CO2-Abdruck) belohnt werden soll – etwa mit verkürzten Wartezeiten für bestimmte Studiengänge. Ganz ähnlich läuft es in China, wo Bürgern mit unzureichendem Klassenstandpunkt schonmal das Internet gedrosselt, die Steuern erhöht oder die berufliche Karriere verbaut wird. Ob die Bildungsministerin wohl auch das Impfverhalten in die Bonus-Kriterien aufzunehmen gedenkt? Zuzutrauen ist dieser Regierung alles.

Und bemerkenswert ist vor allem, dass die feuchten chinesisch-kommunistischen Träume der Frau Karliczek kein vereinzelter Ausrutscher sind. Bereits vor längerer Zeit war bekannt geworden, dass ein Mao-Sympathisant eine radikale Corona-Strategie für Seehofers Innenministerium verfasst hatte.

Nein, Danke! Wir brauchen kein chinesisches Modell in Deutschland, sondern eine Rückbesinnung auf die Werte des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaats.

Bildungsministerium erwägt Sozialpunktesystem nach chinesischem Vorbild für Deutschland

Quelle: AfD Bundesverband

Wir stehen zur Meinungsfreiheit!

Dass Ansichten jenseits des Mainstreams oftmals stigmatisiert und verunglimpft werden, gehört seit dem Aufstieg der 68er-Begegung und der Grünen zum Alltag. Doch nun zeigt eine aktuelle Allensbach-Umfrage, dass das Problem immer krasser wird. „Eine Mehrheit fühlt sich gegängelt“, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung und fasst damit die Ergebnisse der Meinungsforscher zusammen. Noch nicht einmal die Hälfte der Deutschen glaubt demnach noch, man könne seine politische Meinung frei äußern. In der Zeit zwischen den 60er Jahren bis ins vergangene Jahrzehnt waren noch rund zwei Drittel der Auffassung, dass ein relativ hohes Maß an Meinungsfreiheit herrscht.

Zu den „heiklen Themen“, bei denen man sich leicht „den Mund verbrennen“ könne, zählen viele Bürger – wen wundert es – Muslime und den Islam (59 Prozent) oder Patriotismus und Vaterlandsliebe (38 Prozent). Es sind gerade diese sehr wichtigen Themen, bei denen die AfD jenen Bürgern eine Stimme gibt, deren Meinung oft diffamiert und ausgegrenzt wird – wir scheren uns nicht um die Vorgaben der politisch korrekten Meinungspolizei. Und wir haben dabei offensichtlich die Mehrheit der Bevölkerung hinter uns, wie auch die Abfrage konkreter Fälle in der Allensbach-Studie zeigt: 71 Prozent lehnen die Gender-Sprache ab, 77 Prozent finden das Wort „Zigeunerschnitzel“ akzeptabel. Diese Menschen sind schlicht so normal wie die AfD.

Dass die Grünen-Anhänger „mit Abstand am wenigsten Meinungsklimadruck empfanden“, wie die FAZ schreibt, verwundert nicht. Was für ein Kunststück, wenn mehr als 50 Prozent der ARD-Volontäre mit den Grünen sympathisieren und wenn Kirchen, Universitäten, Schulen und sogar Großkonzerte weitgehend von grüner Ideologie beherrscht sind. Doch während die grüne Elite die Institutionen dominiert, gilt ihr Tugendterror an der Bevölkerungsbasis eher als sektenhaft: Satte 95 Prozent der Befragten haben kein Verständnis dafür, dass eine Grüne-Politikerin sich für ihre Aussage entschuldigt hat, dass sie als Kind gerne Indianerhäuptling habe werden wollen. Schlechte Voraussetzungen für eine Pseudo-Volkspartei, die den Kanzler stellen möchte. Gute Voraussetzungen für eine echte Volkspartei wie die AfD, die sich am natürlichen Empfinden normaler Leute orientiert.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-viele-zweifeln-an-meinungsfreiheit-in-deutschland-17390954.html

Quelle: AfD Bundesverband