Es ist ein großer Erfolg für die Meinungsfreiheit: Der von rund 113.000 Abonnenten verfolgte Youtube-Kanal des Blogs „Achse des Guten“ muss nach einer Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe wiederhergestellt werden. Youtube hatte den Kanal des regierungskritischen Weblogs im Dezember mit fadenscheiniger Begründung gelöscht. Der Erfolg vor dem Landgericht zeigt: Juristisches Vorgehen gegen Zensur lohnt sich – allerdings ist es schlimm genug, dass das Recht auf Meinungsfreiheit erst juristisch erstritten werden muss, was sich die meisten Menschen nicht leisten können.
Ein Unding ist auch, dass das Blog nun wochenlang auf die Umsetzung der einstweiligen Verfügung warten muss. Vor allem aber ist es ein Skandal, dass die Altparteien und insbesondere die Medien über diesen Vorgang weitgehend schweigen. Es steht schlecht um die Meinungsvielfalt in Deutschland. Umso mehr braucht es die AfD, die diese Meinungsvielfalt energisch verteidigt!
Quelle: AfD Bundesverband