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„Die Gesellschaft steuert auf einen Krisenwinter zu“ – Brandbrief sächsischer Wirtschaftsverbände

Ende Juli und Anfang August wandten sich die Industrie und Handelskammer (IHK) Chemnitz sowie die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW) an Bundes- und Landespolitiker.

Die Wortwahl im gemeinsamen Schreiben der Verbände ist dabei so deutlich wie allarmierend. Es wird auf die „dramatische Situation zahlreicher sächsischer Unternehmen durch die explosionsartig gestiegenen Energiekosten und die Unsicherheiten bei der Gasversorgung“ aufmerksam gemacht. Auch wird ausgeführt, dass die „bisher eingeleiteten Programme zur Kostendämpfung deutlich zu kurz greifen und zu restriktiv im Zugang sind“ und, dass „eine kurz- und mittelfristige Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern – auch aus Russland – vollkommen illusorisch ist“.

Ein Großteil der sodann folgenden Forderungen der IHK und VSW sind fast deckungsgleich mit denen, die wir als AfD schon länger formulierten:

• Reduzierung von Energiepreisunterschieden zum europäischen Ausland durch die temporäre Abschaffung bzw. Reduzierung von Abgaben und Steuern auf Energie (CO2-Steuer, Stromsteuer, Umsatzsteuer)

• Weiternutzung sowie Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken

• Vorrang der Kohleverstromung vor Gasverstromung

• Sicherstellung einer plan- und bezahlbaren Versorgungssicherheit in ganz Deutschland

Es ist begrüßenswert, wenn sich nun immer mehr Akteure aus Wirtschaft und Gesellschaft aus der Deckung trauen und mit deutlichen Worten den Ernst der Lage beschreiben. Wir als AfD sind dafür noch bis vor wenigen Wochen belächelt und als „Schwarzmaler“ und „Panikmacher“ abgestempelt worden.

Unsere entsprechenden Anträge im Sächsischen Landtag wurden – auch von der CDU – mit einer Arroganz abgelehnt, die sich nun rächt.

Offensichtlich verstehen aber mittlerweile fast alle, außer der Ampel, wie ruinös die derzeitige Entwicklung für unsere Volkswirtschaft und jeden einzelnen Bürger ist.

Die AfD steht seit ihrer Gründung für eine vernünftige Energiepolitik mit Kohlekraft, Atomstrom und Gas. Wir haben zeitig vor den unabsehbaren Folgen der Russlandsanktionen und selbstauferlegten Gasrestriktionen gewarnt. Nun zeigt sich, wie berechtigt das war!

#AfD #Hütter #Sachsen

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++ Erstmals seit 1991: Deutschland hat eine negative Handelsbilanz! ++

Jahrzehntelang wurde das Argument gern für die Beschönigung der politischen Zustände in Deutschland benutzt: Wir seien eine führende Exportnation, was wollen diese „Miesmacher“ und „Populisten“ also? Doch nun zeigt sich der schleichende wirtschaftliche Suizid unseres Landes auch in der Statistik: Erstmals seit 1991 weist Deutschland eine negative Handelsbilanz auf. Ein düsteres Zeichen für ein Land, das immer auf seine Exporte gebaut hat. Zudem ist zu bedenken: 1991 war die negative Bilanz vor allem auf die enormen Konsumbedürfnisse zurückzuführen, die infolge des Wiedervereinigungs-Booms entstanden. Diese Bedürfnisse konnten nur durch Importe befriedigt werden – eine völlig andere Lage als jetzt, wo wir es nicht mit einer steil ansteigenden Konsumwelle zu tun haben.

Ein vernichtendes Fazit zieht vor diesem Hintergrund der stellvertretende Bundessprecher Peter Boehringer: „Was Merkel in 16 Jahren der gegen Deutschland gerichteten Politik vorbereitet hat, bringt die Rot-Grün-Gelbe Ampel nun ins Ziel: Der deutschen Industrie und Wirtschaft wird unter der Ampel ganz konsequent und fast wörtlich der Lebenssaft abgedreht.“ Schließlich waren deren Überschüsse immer die Quelle unseres Wohlstands, betont Boehringer. Wenn die Regierung nicht endlich auf allen Feldern umsteuere (Energiepolitik auf ‚grün‘-unrealistischer Basis, Sanktionspolitik mit Schädigung vor allem des eigenen Lands, CO2-Abgabenwahn, lähmende Corona-Maßnahmen, EU-Planwirtschaft auf Basis von Schuldenbergen, ökonomisch teure und schädliche Zuwanderungspolitik), dann werde der Defizitzustand Deutschlands kein einmaliger Ausrutscher gewesen sein, sondern zu einem Dauerzustand werden. „Das deutsche Erfolgsmodell ist somit akut gefährdet“, warnte der AfD-Bundestagsabgeordnete.

All das ist von der AfD gefühlt tausendfach beschrieben, vorhergesagt und angeprangert worden. Nun zeigen sich die Folgen der Abschaffung unserer wirtschaftlichen Substanz und unserer fehlenden und bewusst gedrosselten Souveränität. Eine Kehrtwende kann es nur mit einer Politik geben, die die Interessen des eigenen Volkes wieder an die erste Stelle stellt. Mit einer Politik, die an der längst sicheren und preisgünstigen Versorgung mit Atomstrom festhält und dafür Sorge trägt, dass Schlüssel-Industrien wie die Auto-Industrie oder die Chemie-Industrie erhalten werden. Mit einer Politik eben, die auf soziale Marktwirtschaft und Patriotismus setzt!

Quelle: AfD Bundesverband