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++ Protest wirkt: Söder setzt Impfpflicht für Pflegekräfte aus! ++
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Der wachsende Protest gegen die Corona-Zwangspolitik der Altparteien zeigt offenbar Wirkung! Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) kündigt bei der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht „großzügigste Übergangsregelungen“ an und betont, dass es in seinem Bundesland „zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“. Im Klartext: Die Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ist in Bayern bis auf Weiteres geplatzt!
Dabei hatte sich Söder in der Vergangenheit als fanatischer Corona-Hardliner in Szene gesetzt. Doch angesichts der berechtigten Wut auf der Straße knickt der Dauer-Opportunist offenbar ein. Das ist ein gutes Zeichen für die bevorstehenden politischen Auseinandersetzungen um die allgemeine Impfpflicht!
💙 5. März: AfD-Aktionstag gegen die Impfpflicht in vielen Städten! TEILEN UND WEITERSAGEN!
Quelle: AfD Bundesverband
62 Prozent der Deutschen: Die Impf-Pflicht spaltet!
Diese Zahlen zeigen, wie sehr die Ampelmänner am Volk vorbeiregieren: 62 Prozent sind laut einer Umfrage des YouGov-Instituts völlig zu Recht der Ansicht, dass die unsägliche Impf-Pflicht zu einer Spaltung unserer Gesellschaft führen würde. Und: 79 Prozent sind der Ansicht, dass die Gesellschaft schon jetzt in Geimpfte und Ungeimpfte gespalten ist. Dabei hatte Bundeskanzler Scholz kürzlich noch erklärt, die Gesellschaft sei nicht gespalten. Mit dieser weltfremden Einschätzung aus dem abgehobenen Cum-Ex-Raumschiff steht Scholz offensichtlich allein auf weiter Flur.
Eindrücklicher konnte nicht aufgezeigt werden, dass die Altparteien unsere Gesellschaft nicht zusammenführen, sondern dass sie die Menschen immer schamlose gegeneinander aufhetzen. Nicht nur beim Thema Corona, sondern auch bei der Migration, beim Klima und bei vielen anderen Themen. Statt Impfzwang und Stigmatisierung von Andersdenkenden brauchen wir endlich Grundrechte und mehr Toleranz, damit die Deutschen wieder geeint werden!
https://www.zeit.de/news/2022-01/26/umfrage-impfpflicht-traegt-zur-spaltung-der-gesellschaft-bei
Quelle: AfD Bundesverband
Carsten Hütter: Schluss mit der Diffamierung der Corona-Spaziergänger
Berlin, 2. Februar 2022. Nach einem Treffen in Erfurt verfassten die sächsischen und thüringischen Innenminister Wöller und Maier eine gemeinsame Erklärung. Darin räumten sie ein, dass das Versammlungsrecht zwar ein hohes Gut und Protest auch in Zeiten der Pandemie legitim wäre. Dagegen sei es nicht akzeptabel, sich Aufrufen angeblich rechtsextremistischer Initiatoren anzuschließen und sich damit für deren vermeintlich verfassungsfeindliche Ziele instrumentalisieren zu lassen.
Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand, findet den pauschalen Vorwurf der Innenminister inakzeptabel und weist deren Vorwürfe zurück:
„Diese Unverfrorenheit, mit der die Minister Wöller und Maier versuchen, friedliche Spaziergänger und Gegner der allgemeinen Impfpflicht versuchen einzuschüchtern, erinnert sehr an ein überwunden geglaubtes totalitäres Gehabe aus vergangenen Zeiten. Strafrechtlich relevante Hetze im Internet und auf der Straße steht schon heute unter Strafe und wird von den Ermittlungsbehörden verfolgt. Die Minister Wöller und Maier warnen allerdings, der normale Bürger solle sich nicht gemein machen mit denjenigen, die ‚die Pandemielage nutzen, um Verschwörungstheorien und Umsturzphantasien zu formulieren und unsere Demokratie abschaffen wollen‘.
Ich frage mich, woher Wöller und Maier ihre Erkenntnisse haben? Die Spaziergänge und Proteste, die ich in den sozialen Medien verfolgen konnte und von denen mir zahlreiche Teilnehmer berichteten, zeichnen ein ganz anderes Bild. Familien mit Kindern, Ärzte, Studenten, Arbeitnehmer, Gastronomen, ein sehr durchmischtes bürgerliches Publikum bis hin zu vielen eher links orientierten Teilnehmern prägen die wöchentlich mehr als tausend Spaziergänge und Protestkundgebungen, die mit hunderttausenden Teilnehmern bundesweit stattfinden.
Dass sich unter die Demonstranten der ein oder andere Extremist gemischt haben könnte, ist dabei nicht auszuschließen. Wenn ich ins Fußballstadion gehe, frage ich auch nicht, welche politische Gesinnung der neben mir Stehende hat.
Ich fordere, die Spaziergänger und ihren legitimen Protest ernst zu nehmen und ihre pauschale Diffamierung zu beenden. Wir als Alternative für Deutschland verlangen, dass eine Impfung freiwillig bleiben muss. Ein zentrales Impfregister und eine allgemeine Impfpflicht lehnen wir deshalb ab. Das Gesundheitssystem muss gestärkt und unsere Risikogruppen geschützt werden. Wir sollten lernen, in einer dem Risiko angemessenen Weise mit diesem Virus zu leben.“
Deutliche Mehrheit sagt: Impf-PFLICHT spaltet die Gesellschaft!
Diese Zahlen zeigen, wie sehr die Ampelmänner am Volk vorbeiregieren: 62 Prozent sind laut einer Umfrage des YouGov-Instituts völlig zu Recht der Ansicht, dass die unsägliche Impf-Pflicht zu einer Spaltung unserer Gesellschaft führen würde. Und: 79 Prozent sind der Ansicht, dass die Gesellschaft schon jetzt in Geimpfte und Ungeimpfte gespalten ist. Dabei hatte Bundeskanzler Scholz kürzlich noch erklärt, die Gesellschaft sei nicht gespalten. Mit dieser weltfremden Einschätzung aus dem abgehobenen Cum-Ex-Raumschiff steht Scholz offensichtlich allein auf weiter Flur.
Eindrücklicher konnte nicht aufgezeigt werden, dass die Altparteien unsere Gesellschaft nicht zusammenführen, sondern dass sie die Menschen immer schamlose gegeneinander aufhetzen. Nicht nur beim Thema Corona, sondern auch bei der Migration, beim Klima und bei vielen anderen Themen. Statt Impfzwang und Stigmatisierung von Andersdenkenden brauchen wir endlich Grundrechte und mehr Toleranz, damit die Deutschen wieder geeint werden!
Quelle: AfD Bundesverband