Category Archives: Entschädigung
++ Nach Anschlag mit drei Toten in Würzburg: Somalier muss nicht ins Gefängnis! ++
Der somalische Migrant, der in Würzburg drei Frauen ermordet und neun weitere Menschen zum Teil schwer verletzt hat, muss nicht ins Gefängnis! Das Landgericht Würzburg hat jetzt, gut ein Jahr nach der Bluttat, für den circa 30-Jährigen eine unbefristete psychiatrische Unterbringung angeordnet. Weil er schuldunfähig sei und unter Schizophrenie leide. Er habe „Stimmen“ gehört, die ihm befohlen hätten Menschen zu töten! Und wieder werden Opfer und Hinterbliebene von Migrantengewalt in Deutschland verhöhnt – weil die Täter nicht bestraft, sondern „kuriert“ werden. Auf Staatskosten, solange bis sie wieder auf freiem Fuß sind. Erst in der vergangenen Woche war ein afghanischer Vergewaltiger mit einer Bewährungsstrafe davongekommen, nachdem er sich im Mecklenburgischen Neustrelitz an einem elfjährigen Kind vergangen hatte!
Solche Kuschelurteile lassen jeden fassungslos zurück, der über ein halbwegs normales Rechtsempfinden verfügt. Für Opfer und Hinterbliebene hat das aber obendrein noch finanzielle Folgen: Denn wer nicht Opfer einer vorsätzlichen Straftat wird, hat auch keinen Anspruch auf Hilfen aus dem Opferentschädigungsgesetz. Das alles passt nur zu gut in eine Gesellschaft, in der Zugewanderte mehr zählen als Bürger, die schon länger oder schon immer hier leben. Und in der man alle Augen zudrückt, wenn vermeintliche Flüchtlinge rauben, vergewaltigen und morden. Mag sein, dass der Würzburger Messermörder Halluzinationen hatte. Doch die, welche ihm und unzähligen weiteren Straftätern 2015 die Tore nach Deutschland geöffnet hatten, handelten bewusst. Und tragen deshalb eine Mitschuld an drei weiteren Todesopfern.
Quelle: AfD Bundesverband
Carsten Hütter: Straßenblockierer für Polizeieinsätze zur Kasse bitten!
Berlin, 14. Juli 2022. Fast täglich muss die Polizei mittlerweile in manchen Städten ausrücken, um mit Speiseöl festgeklebte Blockierer von den Fahrbahnen zu lösen.
Carsten Hütter, Bundesschatzmeister, kommentiert das beinahe tägliche Katz-und-Maus-Spiel wie folgt:
„In Berlin oder Dresden, aber auch andernorts, nimmt das solche Ausmaße an, dass selbst Tagesschau und Co. vermehrt über das Thema berichten. Leider ist dabei immer noch verniedlichend von ‚Aktionen‘ und ‚Aktivisten‘ die Rede. Tatsächlich handelt es sich um Nötigung von Autofahrern und gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr durch Straftäter.
Die Straßenblockaden führen zu Staus und damit nur noch zu mehr Spritverbrauch und zur Schädigung der Volkswirtschaft sowie sinnloser Bindung von Polizeikräften. Zurück bleiben frustrierte Autofahrer, deren Zeit sinnlos geklaut wird, und der Steuerzahler, der die Zeche für die Polizeieinsätze zahlen muss. Die Straßenblockierer selbst werden für die verursachten Kosten nicht in Regress genommen. Das hat für Sachsen zuletzt die dortige Staatsregierung auf meine Anfrage hin mitgeteilt (Drucksache-Nr.: 7/9895).
Da ist es kein Wunder, dass die Klima-Fundamentalisten allen weiter auf der Nase rumtanzen. Dank Kuscheljustiz und ‚grünem‘ Zeitgeist haben diese ‚freie Fahrt‘, nicht aber die Pendler, die immer mehr zur Melkkuh der Nation degradiert werden. Die Innen- und Justizminister der Länder müssen sich fragen lassen, wie lange sie sich das noch anschauen wollen und ob sie durch ihr lasches Vorgehen nicht mit den Straftätern sympathisieren.
In Berlin sind Anfang der Woche zwar knapp 30 Personen nach Blockaden in Unterbindungsgewahrsam genommen worden. Das beeindruckt insbesondere Betroffene der Gruppierung ‚Letzte Generation‘ aber herzlich wenig – die kündigten noch während der polizeilichen Maßnahmen direkt schon weitere ‚Klebeaktionen‘ an. Solange hier nicht endlich massiv umgesteuert wird und die Blockierer rigoros zur Kasse gebeten werden oder notfalls auch für längere Zeit ins Gefängnis wandern, solange wird sich nichts ändern.“
Die „Ampel“ muss endlich Menschen mit Impfschädigungen effektiv entschädigen!
Bei Impfschäden muss Schadensersatz von den Impfherstellern geleistet werden.
