Category Archives: Deutschland

Gaspreise senken, Nord Stream 2 in Betrieb nehmen!

Deutschland, Gas, Medien

Nicht wenige Journalisten und Altpartei-Politiker verharmlosen die Gefahr, doch immer schlechter lässt es sich unter den Teppich kehren: Deutschland schlittert in eine Gas-Krise. Beim Import von Erdgas verteuerten sich die Preise im August gegenüber dem Vorjahr um 170,5 Prozent. Was läge also näher, als sich in dieser Situation darum zu bemühen, die Ostsee-Gasleistung „Nord Stream 2“ schnellstmöglich in Betrieb zu nehmen? Ein höheres Angebot würde schließlich zu einer Senkung der Preise führen. So argumentiert auch Russlands Präsident Wladimir Putin – und man kann ihm an dieser Stelle nur zustimmen.

Doch die Altparteien fahren einen völlig gegenteiligen Kurs: Nach Informationen des „Spiegel“ soll die ganze „Nord-Stream-2“-Thematik aus den Ampelverhandlungen herausgehalten werden. Sogar ein Stopp des ganzen Projekts ist noch immer im Gespräch. Knickt die SPD also vor den Grünen ein, die in ihrer Kalte-Kriegs-Rhetorik gegenüber Russland gefangen sind?

Außerdem sollen im Koalitionsvertrag offenbar Formulierungen eingebaut werden, „die den Bau neuer Gasleitungen verhindern sollen“, wie der „Spiegel“ berichtet. Zum Ausstieg aus Kohle und Kernenergie käme dann also auch noch eine Reduzierung der Gas-Ressourcen. Die noch nicht einmal gebildete Bundesregierung unternimmt mit Segen der vermeintlich Grünen-kritischen FDP offenbar alles, um unsere Energieversorgung auf so viele wacklige Füße zu stellen, wie nur irgendwie möglich. Die AfD dagegen hat immer betont: Bau und Betrieb von „Nord Stream 2“ sind eindeutig im deutschen Interesse!

https://www.handelsblatt.com/politik/international/ostseepipeline-gaskrise-in-eu-putin-wirbt-fuer-inbetriebnahme-von-nord-stream-2/27702836.html?ticket=ST-1906760-Mcg29RUv2vn3ZHJfYaWR-cas01.example.org

Quelle: AfD Bundesverband

Maas: Erst wollte er Afghanistan keinen Cent geben, jetzt 100 Millionen Euro!

Deutschland, Geld, Kanzleramt

Maas: Erst wollte er Afghanistan keinen Cent geben, jetzt 100 Millionen Euro!
Die Kette der peinlichen Fehl-Einschätzungen durch Außenminister Heiko Maas (SPD) reißt nicht ab. Noch am 12. August tönte Maas angesichts des Afghanistan-Desasters: „Wir werden keinen Cent mehr nach Afghanistan geben, wenn die Taliban komplett übernommen haben, die Scharia einführen und dieses Land ein Kalifat wird.“ Genau das passiert nun – und Heiko Maas verspricht Afghanistan bei der „UN-Geberkonferenz“ 100 Millionen Euro. Außerdem stellte Maas die Zusage „weiterer 500 Millionen Euro“ in Aussicht (zum Vergleich: Für die erste Soforthilfe zur Unterstützung der Fluthilfe hatte die Bundesregierung 200 Millionen Euro lockergemacht).

Auf einmal zeigt Maas sich laut Medienberichten optimistisch, dass das Geld auch unter den Taliban zu den Menschen gebracht werden könne, auch wenn dafür „technische Gespräche“ notwendig seien. Ob bei diesen Gesprächen auch über die Förderung des „Gender Mainstreaming“ gesprochen wird, das in Afghanistan von der Bundesregierung im Zeitraum 2010-2012 mit zwei Millionen Euro unterstützt wurde, geht aus den Medienberichten nicht hervor. Sicher jedoch ist: Deutschland hat sich mit diesem Außenminister vor der Weltöffentlichkeit zur Lachnummer gemacht – umso wichtiger ist ein Wahlerfolg der AfD, damit unsere Außenpolitik sich wieder an Realismus und an unseren nationalen Interessen orientiert.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-taliban-169.html

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-1067.html

Quelle: AfD Bundesverband

Unfassbarer Skandal: Regierung flog auch afghanische Kinderschänder nach Deutschland ein!

Deutschland, Kanzleramt, Kinder
 
Das Jahr 2015 dürfe sich nicht wiederholen, heißt es sogar von Regierungspolitikern – doch schon jetzt führt das epochale Afghanistan-Versagen der Altparteien dazu, dass sich die Sicherheitslage in Deutschland weiter verschärft. Wie Medien berichten, befanden sich unter den Tausenden eingeflogenen Menschen lediglich 168 Ortskräfte (Stand: 3. September). Gleichzeitig gehe man in Kreisen der Bundesregierung davon aus, „dass sich unter den Ausgeflogenen mindestens eine niedrig dreistellige Zahl von Straftätern befindet.“ Darunter auch schwere Straftäter, die unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung mit Waffen verurteilt wurden – und ein Mann, der seine damals 9-jährige Tochter sexuell missbraucht hat. In wenigen Monaten wird er aus der Haft entlassen, obwohl laut Behörden bei ihm von einer „Wiederholungsgefahr“ auszugehen ist.
 
Es sind die schrecklichen Folgen einer chaotischen Umsetzung des notwendigen Abzugs Afghanistan. Nicht nur tatsächlich Hilfsbedürftige, sondern zu erheblichen Teilen auch Kriminelle nutzten dieses Chaos. „Wer jung, männlich, kräftig und gewaltbereit war, hatte die besten Chancen durchzukommen“, beschreibt ein Augenzeuge laut Medienberichte die Situation. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet bezeichnet den Vorgang lapidar als „misslich“, doch Konsequenzen sind nicht zu erwarten. Diese Bundesregierung hat sich offenbar längst von jeglicher Schutzverpflichtung gegenüber den eigenen Bürgern entfernt. Sie muss am 26. September abgewählt werden, weil Kriminelle nicht mehr in unser Land gelangen dürfen beziehungsweise konsequent abgeschoben werden müssen. Aber auch, weil die chaotische Außenpolitik einer grundsätzlichen Kurskorrektur unterzogen werden muss.
 
 
Quelle: AfD Bundesverband

60 Jahre Mauerbau: Gemeinsam für Einigkeit und Recht und Freiheit!

Deutschland, Linke, SED

Am heutigen Freitag ist es 60 Jahre her, dass DDR-Sicherheitskräfte eines der hässlichsten Symbole des blutigen sozialistischen Experiments errichteten. Die Berliner Mauer teilte eine Stadt, sie teilte Familien und ein ganzes Volk. Am heutigen Tag gedenken wir allen Opfern, die aus dem unmenschlichen SED-Regime fliehen wollten und an der Mauer getötet wurden. Wir denken aber auch an die Bilder des unermesslichen Glücksgefühls, als am 9. November 1989 die Mauer fiel und Deutsche in Ost und West sich in den Armen lagen. Bilder, die uns in den aktuellen Zeiten der politischen Spaltung daran erinnern: Wir gehören zusammen – denn nur gemeinsam können wir in eine glückliche Zukunft gehen.

Lasst uns also die Mauer in den Köpfen einreißen! Ideologisierung und politisch-medial geschürte Vorurteile spalten unser Land in Links und Rechts, in Ost und West, Männer und Frauen, Geimpfte und Ungeimpfte. Ein gesunder Patriotismus, wie er in beinahe jedem Land der Welt zur Normalität gehört, ist der beste Schlüssel für die Überwindung dieser Spaltung. Ein solcher Patriotismus ist auch im Interesse von jenem anpassungswilligem Teil der Einwanderer, die uns tatsächlich nutzen – denn nur in ein Land, das sich selbst wertschätzt, kann man sich auch mit Freude integrieren. Und nur ein Land, welches sich selbst und seine Identität wertschätzt und das Scheitern von totalitären Experimenten nicht vergisst, kann eine Zukunft haben – in Einigkeit und Recht und Freiheit.

Quelle: AfD Bundesverband