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++ Politisch motiviert statt nützlich und wirksam: Massive Experten-Kritik an Corona-Maßnahmen! ++

Corona, Freiheit, Linke-Meinung

Während man auf Regierungsebene bereits an einem Fahrplan für die nächste Corona-Infektionswelle im Herbst tüftelt und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weiter fleißig Impfstoff bestellt, wird die Kritik an den bisherigen Maßnahmen immer lauter – und das auch von offizieller Seite her. Das Problem: es gibt keine fundierten Untersuchungen, was die unsäglichen Freiheitsbeschränkungen überhaupt gebracht haben. Seit jeher wird vonseiten der Verantwortlichen zwar bekräftigt, wie notwendig Lockdowns, Schulschließungen, 2G-Regeln, Maske tragen und vor allem die Covid-Spritze seien. „Aber zur Wahrheit gehört, dass die Corona-Maßnahmen oft nicht auf Wissenschaft fußen, sondern immer mehr politisch, ideologisch motiviert sind“, wird jetzt der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, im ZDF zitiert.

Die wissenschaftliche Auswertung der Corona-Regeln soll eigentlich ein Sachverständigen-Rat übernehmen, dessen Auftrag auch ins Infektionsschutzgesetz geschrieben wurde. Bis Ende Juni soll das Gremium einen Abschlussbericht vorlegen. Doch da ist nicht gerade mit bahnbrechenden Erkenntnissen zu rechnen – denn einige der „Experten“ haben die Regierung zuvor beraten und genau diese Maßnahmen gefordert. Aber auch wenn es immer noch keine dezidierten Untersuchungen gibt, reicht es meist schon, eins und eins zusammen zu zählen: So ist mittlerweile klar, dass die Impfstoffe weder wirksam vor der Infizierung noch vor der Weiterverbreitung des Virus schützen. Und als die Infektionszahlen in diesem Frühjahr trotz des längst überfälligen Ausstiegs aus den Zwangsmaßnahmen trotzdem weiter zurückgingen – während sie in den Wintern trotz dieser Maßnahmen immer angestiegen waren – hätte auch der Letzte hellhörig werden müssen.

Der Chef des Institutes für Sozialmedizin, Epidemiologie und Gesundheitsökonomie der Berliner Charité, Stefan Willich, sagt, dass Lockdown-Maßnahmen zwar zur Eindämmung des Virus beigetragen, aber auch gravierende Schäden verursacht hätten, besonders bei Kindern und Jugendlichen. Schulschließungen etwa seien in Abwägung mit den vor allem psychischen Folgen nicht hilfreich gewesen. Wenig Nutzen also bei horrenden Kosten. So wie bei den Zwangsschließungen der Restaurants, Geschäfte und Kulturbetriebe. Oder wie bei den Rodelverboten für Kinder im Winter. All das wurde mehr aus dem Bauch heraus als auf wissenschaftlicher Basis entschieden. Dabei hätte mitunter auch schon der Blick aufs Ausland gereicht: Dass Schweden gänzlich ohne Zwangsmaßnahmen in Relation keine wesentlich anderen Infektionszahlen hatte als Deutschland, zeigt nur umso mehr: Niemand darf blindlings Hand an die Grund- und Freiheitsrechte legen!

Quelle: AfD Bundesverband

++ Nun bleibt nur noch Kündigung – Karlsruhe bestätigt Teil-Impfpflicht! ++

Corona, Impfen, Krankenhaus
 
Schon wieder hat das Bundesverfassungsgericht die fragwürdige Corona-Politik der Bundesregierung nachträglich abgenickt! Nachdem die Karlsruher Richter bereits vor gut einem halben Jahr die Rechtmäßigkeit von Ausgangssperren und anderen Freiheitsbeschränkungen bestätigt hatten, erhielt heute die Impfpflicht für Mitarbeiter in Medizin und Pflege den höchstrichterlichen Ritterschlag. Den Betroffenen bleibt jetzt nur noch, sich die Corona-Spritze abzuholen, wenn sie ihren Job ohne Druck vom Arbeitgeber und ohne Bußgelder weiterhin ausüben wollen. Oder sie suchen sich eine neue Arbeit. Härter kann man jemanden, der über zwei Jahre lang alles gegeben hat, um Patienten und alte Menschen durch die Krise zu bringen, gar nicht ohrfeigen.
 
Die Richter erkennen in ihrer Urteilsbegründung durchaus an, dass die Impfpflicht in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Freiheit der Person eingreift, weil die „an sich selbstbestimmt zu treffende Impfentscheidung von äußeren, faktischen und rechtlichen Zwängen bestimmt wird“. Und trotzdem sei die Impfpflicht zweckmäßig, um vulnerable Gruppen – also Patienten und alte Menschen – zu schützen. Sie sei auch im engeren Sinne verhältnismäßig, denn wer sich nicht impfen lassen will, kann sich – frei übersetzt – ja auch woanders auf dem Arbeitsmarkt umschauen. In Branchen, wo keine Impfpflicht gilt. Die Impfpflicht für Medizin und Pflege sei sogar erforderlich gewesen, argumentieren die Richter, weil zum Zeitpunkt der Einführung kein milderes Mittel zur Verfügung gestanden habe.
 
Freilich musste man in Karlsruhe der Verfassungsbeschwerde nur aus rechtlicher Sicht nachgehen. Aber wenn nun tatsächlich alle ungeimpften Gesundheits- und Pflegekräfte ihren Hut nehmen, was man ihnen schwerlich verdenken kann, werden die „vulnerablen“ Gruppen trotzdem gefährdet. Weil sie nicht mehr vernünftig und ausreichend versorgt werden können. Mehr als die Hälfte aller Krankenhäuser in Deutschland rechnet durch die Impfpflicht mit Einschränkungen bei der Patientenversorgung. Und noch schlimmer dürfte es in den Pflegeeinrichtungen aussehen. Während sechs Prozent aller Angestellten in den Kliniken ungeimpft sind, sind es bei den Pflegediensten sieben Prozent. Die absoluten Zahlen gehen also in die Tausende.
 
Es ist ein fatales Signal – zum einen an die vielen Mitarbeiter in Gesundheit und Pflege, die nun zurecht annehmen, dass ihre Arbeit nichts gilt. Es ist aber auch ein fatales Signal an die Bundesregierung und vor allem an Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Denn die Politik „ohne rote Linien“, wie es Kanzler Olaf Scholz formulierte, hat nun eine Bestätigung vonseiten der dritten Gewalt bekommen. Und das wird man in Zukunft als Freibrief nehmen für viele weitere unverhältnismäßige und überzogene „Maßnahmen“, mit denen man gegen die Bevölkerung vorgehen kann. Wir von der AfD werden deshalb auch weiterhin kämpfen – gegen die bestehende und gegen jede weitere geplante Impfpflicht. Die Entscheidung muss jedem selbst überlassen bleiben.
 
Quelle: AfD Bundesverband

++ Ab Herbst ist wieder „Pandemie“: Lauterbach und die Corona-Maßnahmen ++

Corona, Freiheit, Gesundheit

Biergarten, Kino, Fußballspielen: Die nächsten Wochen sollte man nochmal genießen – denn im Herbst geht es weiter mit „Pandemie“. Die Gesundheitsminister der Länder träumen schon von der nächsten Welle, wollen sich „frühzeitig“ dafür rüsten – und stoßen damit bei Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartungsgemäß auf Begeisterung. „Mit Blick auf den Herbst und Winter müssen wir mit dem Auftreten neuer Virusvarianten rechnen“, teilte die Vorsitzende der Gesundheitsminister-Konferenz (GMK), Petra Grimm-Benne, SPD-Ministerin in Sachsen-Anhalt jetzt mit. Der Satz hätte auch vom Panik-Minister selbst kommen können. Der soll ein Pandemie-Konzept für die kalte Jahreszeit erstellen. Und auch wenn er auch sonst nicht viel zu tun scheint – das macht er selbstverständlich gerne.

Laut GMK-Beschluss soll die Anordnung einer generellen Maskenpflicht in Innenräumen zu diesem Konzept gehören, ebenso wie die Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen mit entsprechender Zugangsbeschränkung. Veranstalter, Vereine und Gastronomen sollen wieder zum Erstellen von Hygienekonzepten verpflichtet werden. Übrigens: Wenn es wie geplant läuft, sind ab Oktober 14 Millionen Zweifach-Geimpfte, die bislang als vollständig immunisiert galten, plötzlich wieder ungeimpft! Nimmt man die gänzlich Ungeimpften dazu, werden in der kalten Jahreszeit also knapp 50 Millionen Bundesbürger nur noch zu Hause sitzen können. Und die schon jetzt horrenden Heiz- und Lebensmittelkosten werden dafür sorgen, dass es ihnen auch ja nicht zu behaglich wird.
Auch im dritten Corona-Winter will man die Deutschen nicht zur Ruhe kommen lassen. Der Sinn dahinter wird klar, wenn man sich die aberwitzigen Impfstoff-Bestellungen des Bundesgesundheitsministers anschaut. 77 Millionen neubestellte Dosen müssen schließlich irgendwie Verwendung finden. Da es mit der generellen Impfpflicht nicht geklappt hat, setzt man nun wieder auf Erpressung. Aber auch die Wirtschaft wird es hart treffen, wenn noch mehr Kunden ausgesperrt werden – oder die Geschäfte und Restaurants wieder komplett dicht gemacht werden. Und natürlich werden die Schwächsten einmal mehr leiden: Alte Menschen, die in den Seniorenzentren keinen Besuch empfangen dürfen. Und Kinder, die – wenn sie überhaupt zur Schule dürfen – das dann wieder nur mit Maske können.

Wenn man sich glaubhaft auf eine Infektionswelle vorbereiten wollte, dann würde man endlich die Gesundheitsbranche vernünftig ausstatten. Die AfD fordert genau das seit Jahren. Dazu gehört auch eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte. In den letzten beiden Jahren wurden Einrichtungen und Personal nur noch auf Verschleiß gefahren. Eine Besserung ist nicht in Sicht, weil Karl Lauterbach es offensichtlich einfach nicht auf die Reihe bekommt. Aber dafür wurden von seinen Ampelkollegen kürzlich 10 Milliarden Euro Entwicklungshilfe für Indien in Aussicht gestellt sowie eine weitere Milliarde für Syrien. Die Prioritätensetzung der Altparteien geht völlig vorbei an dem, was nötig ist. Man kann nur hoffen, dass die Bundesbürger zur Besinnung kommen, diese Politik endlich abstrafen – und erkennen, dass die AfD die einzige große Partei ist, die diese endlose Spirale von Lockdowns und Lockerungen durchbrechen kann!

Quelle: AfD Bundesverband