Category Archives: Ampel

++ Ampel macht arm: 49 Prozent der Deutschen müssen sich wegen Inflationspolitik finanziell einschränken! ++

Diese Zahlen zeigen deutlich, wie sich die Inflationspolitik der Altparteien auf die Menschen auswirkt: 49 Prozent der Deutschen geben in einer repräsentativen Umfrage des Civey-Instituts an, dass sie sich wegen der gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreise finanziell einschränken müssen. Nur 42 Prozent müssen sich bislang nicht einschränken – noch. Denn eine Verschärfung der Lage kündigt sich in allen Bereichen an. Was man dabei immer wieder betonen muss: Daran ist in erster Linie eben nicht der Ukraine-Krieg schuld, sondern die systematische Verteuerungspolitik der Altparteien, die nur von der AfD abgelehnt wird.

Denn es sind die Altparteien, die mit der sogenannten „Energiewende“ die Strompreise in die Höhe getrieben haben – nur die AfD stellt sich gegen diese „Energiewende“. Und: Es sind die Altparteien, die mit völlig überzogenen und oftmals völlig nutzlosen Corona-Maßnahmen unsere Wirtschaft in die Knie gezwungen haben – nur die AfD stellt sich gegen diese Corona-Maßnahmen. Und es sind schließlich die Altparteien, die die Russland-Sanktionen vorangetrieben haben, obwohl diese Sanktionen der deutschen Bevölkerung stärker schaden als der russischen Regierung – und wieder ist es nur die AfD, die sich dieser Irrsinnspolitik entgegenstellt.

In der Zeit seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine verzeichnete Deutschland übrigens den stärksten Spritpreis-Anstieg in der gesamten EU. Der Preis für einen Liter Diesel stieg zwischen dem 21. Februar und dem 25. April um 38 Cent; in Frankreich waren es nur 17 Cent, in Italien fünf Cent. Diese massiven Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedsstaaten verdeutlichen, dass der Krieg in der Ukraine eben nicht die alleinige und auch nicht die zentrale Ursache für die Preis-Explosion ist – dies lässt sich auch unbestreitbar belegen.

Wir erleben den wirtschaftlichen Abstieg der Bevölkerung auf Raten. So etwas kommt dabei heraus, wenn eine Bundesregierung die Interessen der eigenen Bevölkerung nicht an die erste Stelle setzt, sondern sich für die vermeintliche Rettung der Welt zuständig fühlt. Die jüngste, besonders schräge Stilblüte dieser Nations-Verneinung: 10 Milliarden Euro Entwicklungshilfe für Indien, hauptsächlich für den Klimaschutz. Wer erklärt dies den Menschen, die ihre Miete nicht mehr bezahlen können oder sich kein Auto mehr leisten können? Wir brauchen dringend eine patriotische Wende in unserem Land!

Quelle: AfD Bundesverband

++ Ampel will eine Klima-Mehrwertsteuer: Das ist Planwirtschaft pur! ++

Unter der grünen Tarnschale der Melonenpartei tritt wieder einmal ein tiefes Sozialisten-Rot hervor! Wie die Medien berichten, prüft der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck, „die Mehrwertsteuersätze für Lebensmittel entsprechend ihrer Klimawirkung anzupassen“. Damit will man eine „klimafreundliche Ernährung“ fördern, anstatt die Bürger selbst entscheiden zu lassen, was auf den Teller kommt und was nicht. Mehr autoritäre Bevormundung geht nicht. Und was als „klimafreundlich“ zu gelten hat, das entscheiden freilich keine ergebnisoffen und unabhängig forschenden Wissenschaftler, sondern die grünen Öko-Kommissare von Habeck bis Baerbock.
Es ist Planwirtschaft pur: Der Staat schreibt mit einer solchen Politik den Unternehmen vor, dass sie ihre Produkte nur dann zu erschwinglichen Preisen verkaufen können, wenn diese Produkte den „richtigen“ ideologischen Klassenstandpunkt vorweisen können. Es wäre nicht verwunderlich, wenn im nächsten Schritt auch solche Unternehmen in den Ruin getrieben werden, deren Produkte nicht „politisch korrekt“ und „gegendert“ sind. Muss man bald Sondersteuern für Mohrenköpfe zahlen? Mit dem brandgefährlichen Einfallstor einer Klima-Mehrwertsteuer wird jedenfalls die Möglichkeit geschaffen, Unternehmen politisch auf Linie zu bringen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Planwirtschaft und politische Freiheit nicht miteinander vereinbar sind.
Dabei ist die soziale Marktwirtschaft schon jetzt durch übermäßige Regularien, Bevormundungen und Lobby-Subventionen weitgehend ausgehebelt. Anstatt Steuersätze an die vermeintliche politische Zuverlässigkeit der Produkte zu koppeln, muss die Mehrwertsteuer für ALLE Produkte deutlich gesenkt werden. Wir brauchen mehr Entlastung und eine Verschlankung des übergriffigen Staates. Dafür steht nur die AfD, während die FDP immer wieder vor den rot-grünen Ideologen einknickt!

++ 58 Prozent der Bundesbürger fordern: Senkt endlich die Mehrwertsteuer! ++

Den Bürgern bleibt kaum noch Geld zum Leben – aber der Staat kassiert munter weiter Steuern. Dass die Ausbeuter-Politik der Ampel-Regierung den Deutschen zum Halse raus hängt, zeigt jetzt eine Umfrage von FOCUS Online: 71 Prozent der immerhin 5.000 Befragten finden, dass die Regierung zu wenig unternimmt, um die Bürger zu entlasten! Statt Pendlerzuschüsse für nur drei Monate und einer einmaligen Energiekostenpauschale von 300 Euro fordert eine große Mehrheit der Bundesbürger: Senkt endlich die Mehrwertsteuer! 58 Prozent sind nicht mehr bereit, auf Verbrauchsgüter und Dienstleistungen satte 19 Prozent zu zahlen, die von der Ampelregierung dann für Krieg, Klima, Impfstoff und Genderprojekte ausgegeben

werden.

 

Damit liegt ein Großteil der Deutschen mittlerweile voll auf Linie der AfD: Bereits im Februar, noch vor der russischen Invasion der Ukraine, haben wir im Bundestag eine Senkung der Steuern auf Kraftstoffe gefordert. Schon damals lag der Literpreis für Super-Benzin bei 1,80 Euro. Das aber wurde von den Altparteien abgelehnt. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hält seither weiter bei jedem Liter die Taschen auf. Denn je teurer der Sprit, umso mehr Abgaben werden fällig. Mittlerweile liegt der Literpreis bei rund 2 Euro und immer noch gibt es kein Umdenken bei SPD, FDP und Grünen. Auch ein weiterer Anlauf der AfD im April – dieses Mal ging es um die generelle Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel und auf Kraftstoffe – wurde von den Altparteien abgeblockt. Stattdessen nimmt man lieber 30 Milliarden Euro Steuergeld in die Hand und verteilt sie umständlich als zeitlich begrenztes Trostpflaster an die Bürger – wobei dann auch gleich noch ein großer Batzen in den Bürokratiemühlen stecken bleibt und noch mehr an Steuern wieder eingestrichen wird.

 

Finanzminister Lindner lehnt eine Steuersenkung auch ab, weil sie keine nennenswerten Effekte bringen würde – was man ja schon in der Coronazeit gesehen habe. Wir erinnern uns: Für ein halbes Jahr wurde die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent abgesenkt. Wir wollen aber, dass sie auf Null gesetzt wird! Das würde die Bürger merklich entlasten. Und die Ampelregierung vielleicht sogar zur Sparsamkeit anhalten. Denn klar ist: So wie jetzt geht es nicht weiter. Gerade im Hinblick auf die Energiepreise warnen Verbraucherschützer vor den ersten privaten Kollaps im Herbst. Dann würden viele Vermieter die ersten Verbrauchskosten-Abrechnungen vorlegen. Den Bürgern wird geraten, schon jetzt Geld dafür zurückzulegen, weil die Rechnungen zumeist innerhalb von zwei Wochen bezahlt werden müssen.

Wir haben auch einen Verbraucherschützer-Tipp, der aber wesentlich effektiver ist: AfD wählen! Denn nur wir arbeiten dafür, dass das Leben bezahlbar bleibt. Beachten Sie dazu auch unsere Kampagne Preistreiber stoppen!

 

➡️ https://www.afd.de/preistreiber-stoppen/

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

Trillerpfeifen, Sprechchöre, fliegende Eier: Altparteien lernen die echte Stimmung im Volke kennen

Pfiffe, Buh-Rufe, Sprechchöre: Egal wo Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Grüne) und andere „Spitzenpolitiker“ der Ampelparteien dieser Tage auftreten, überall schlägt ihnen eine noch nie dagewesene Welle des Protestes entgegen. Mitunter kommt es dazu, dass sie ihre Reden vorzeitig beenden müssen. Berlins Regierende Bürgermeisterin, Ex-Doktor Franziska Giffey (SPD), wurde am 1. Mai auf einer Gewerkschafts-Kundgebung sogar mit einem Ei beworfen. Sicher, schon früher brach sich der Zorn der Bürger gelegentlich Bahn, man denke nur an das Handgemenge, welches sich Helmut Kohl 1991 in Halle mit Protestlern lieferte. Aber noch nie in der Nachkriegsgeschichte geschah dies so flächendeckend, so allumfassend und in einer solchen Intensität wie heute. Aber immerhin waren die Menschen auch noch nie so verzweifelt, wütend und fühlten sich so dermaßen von der Politik hintergangen.

Es sind viele Themen, welche die Bürger auf die Barrikaden bringen: Die Angst vor einem Krieg mit Russland in Anbetracht des unverantwortlichen Handelns der Altparteien, die fortwährende Gängelei seit dem Beginn der Corona-Krise, die kaum noch bezahlbaren Lebenskosten bei gleichzeitiger Steuergeldverschwendung und nicht zuletzt die grenzenlose Arroganz, mit welcher sie belogen, beleidigt und zur Opferbereitschaft aufgefordert werden. Wer wie Bundeskanzler Scholz freimütig erklärt, für ihn gebe es „keine roten Linien“, der muss nicht glauben, dass ihm auf den Marktplätzen die Herzen zufliegen. Wer wie Franziska Giffey des Plagiats-Betruges überführt wird und sich trotzdem mit Ach und Krach ins Bürgermeisteramt wählen lässt, darf keinen Respekt erwarten. Und wer schließlich wie Robert Habeck (Grüne) „noch nie etwas mit Deutschland anfangen“ konnte, der kann doch nicht allen Ernstes so blauäugig sein und mit Beifall der Deutschen draußen auf der Straße rechnen!

„Wenn man sich nur noch mit Trillerpfeifen und Megafonen zur Wehr zu setzen weiß, dann stärkt es mich nur in dem Kurs, den wir gehen, denn offensichtlich sind die Argumente ausgegangen“, wird Habeck nach seinen verkorksten NRW-Wahlkampfauftritten in der „Welt“ zitiert. Nein, Herr Habeck – die Argumente sind niemandem ausgegangen. Sie werden nur einfach bewusst von Ihnen ignoriert, weil der Bürgerwille nicht ins grünsozialistische Weltbild passt! Und wir haben es auch nicht mit einer „Verrohung der Gesellschaft“ zu tun, wie der wegen Vetternwirtschaft mittlerweile geschasste Innenminister von Sachsen, Roland Wöller (CDU), behauptete.

Was wir dieser Tage erleben, ist eine zunehmend selbstbewusste Bevölkerung, die „denen da oben“ eben nicht mehr alles durchgehen lässt. Es ist eine Bevölkerung, die erkannt hat, dass Altparteienpolitiker ihre Ämter in erster Linie als Versorgungsposten betrachten und jedes Maß verloren haben. Die sich an Maskendeals bereichern. Die in Urlaub fahren, während ihre Wähler zu Hause durch die Ahrflut alles verloren haben. Die mit dem Streichholz am Pulverfass Europa stehen und noch härtere Sanktionen, noch größere Waffen fordern. Und es ist eine Bevölkerung, die in den vergangenen zwei Jahren sehr gut gelernt hat, wie man Protest mobilisiert und wirksam auf die Straße bringt. Die Straße, das ist eine andere Welt als Facebook oder Instagram, wo selbsterklärte Fakten-Checker und grün-linke Bildungsbürger vom bequemen Redaktionsarbeitsplatz aus das Meinungszepter führen und jeden niedermachen, der aus der Reihe tanzt. Auf Wahlkampfveranstaltungen oder Kundgebungen wird man die nicht sehen.

Dafür aber sind jene draußen, die woanders kein Gehör mehr finden. Hier können sie es sich verschaffen, notfalls mit Trillerpfeifen und Megafonen. Hier zeigt sich die tatsächliche Stimmung im Lande. Hier und in der Wahlkabine, wenn am 7. Mai in Schleswig-Holstein, am 15. Mai in Nordrhein-Westfalen und am 9. Oktober in Niedersachsen neue Landtage gewählt werden. Die AfD als einzige wirkliche Opposition kann hier glänzen, denn sie steht den Bürgern schon jetzt zur Seite. Und wir freuen uns darauf, wenn wir gemeinsam mit den Bürgern nicht mehr nur protestieren, sondern mit ihnen dann selbst die Verantwortung übernehmen, welcher die Altparteien schon lange nicht mehr gerecht werden!

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/1-mai-kundgebungen-scholz-muss-bruellen-und-giffey-mit-ei-beworfen-17997690.html

https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Sachsens-Innenminister-Woeller-Zunehmende-Verrohung-im-Wahlkampf

Quelle: AfD Bundesverband

Entlastungspaket floppt noch vor der Einführung: Kaum ein Drittel kommt beim Bürger an!

Das Entastungspaket der Bundesregierung wird ein Mega-Flop: Laut Schätzungen des Finanzministeriums wird allein die Energiekostenpauschale – jeder soll im September über seinen Arbeitgeber einmalig 300 Euro ausbezahlt bekommen – insgesamt 800 Millionen Euro (!) Bürokratiekosten verursachen. Und wer sein Geld erhalten hat, muss es auch noch versteuern! Unterdessen stellen sich die Verkehrsbetriebe in Anbetracht des geplanten 9-Euro-Monatstickets – ebenfalls Teil des Paketes – auf einen Ansturm ein, den sie nie und nimmer werden bewältigen können! Und dass die Mineralöl-Konzerne die für drei Monate geplante Bezuschussung des Spritpreises auch wirklich an die Kunden weitergeben, ist mehr als fraglich.

13,8 Milliarden Euro will die Ampelkoalition allein für die Energiepauschale lockermachen und hat den Bund dafür gerade erst neu verschuldet. Das eigentliche Ziel, nämlich die Bürger in Zeiten horrender Heiz-, Strom- und Lebenskosten zu entlasten, wird aber nicht ansatzweise erreicht. Denn der Effekt der Einmalzahlung dürfte schneller verpuffen als der Liter Diesel in einem alten PKW. Von dem Geld fließen sage und schreibe 3,4 Milliarden zurück in den Bundeshaushalt. Als Steuern! Wenn dann auch noch ein weiterer Löwenanteil von rund 10 Prozent in den Amtstuben versickert und wieder ein Teil beim Ausgeben verschwindet, muss man sich schon fragen, wo und ob die Ampelkoalition überhaupt Rechnen gelernt hat.

Der Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Schattner, fasst in einer aktuellen Stunde im Parlament das Entlastungspaket dann auch wie folgt zusammen: „Zu wenig, zu spät und zu teuer!“ Er selbst hatte bereits im Februar, vor dem Ukraine-Krieg, gefordert, die Steuern auf Kraftstoffe abzusenken, um die Bürger zu entlasten. Weil das in bekannter Altparteien-Arroganz abgelehnt wurde, müssen die Pendler seitdem finanziell bluten. Im April kam dann ein weiterer Antrag aus der AfD-Fraktion, die Steuern zu senken: Auf Kraftstoffe und nun auch auf Nahrungsmittel. Und wieder sperrten sich die anderen Fraktionen. „Der deutsche Steuerzahler sollte sich in Zukunft entscheiden, ob er sich von diesen Regierungen in Zukunft auch noch den letzten Euro aus der Tasche ziehen lassen will – oder durch uns von der AfD mehr Geld im Portemonnaie hat“, sagt Schattner.

Es könnte so einfach sein: Statt das Geld in sozialistischer Planwirtschafts-Manier durch viele Hände umzuschichten – wobei naturgemäß immer und überall ein guter Teil kleben bleibt – hätte man von Anfang an die Steuern senken müssen. Das hätte kein Bürokratiemonster erschaffen und den Bürgern wesentlich nachhaltiger geholfen. So wie es Polen gemacht hat. Und so wie es Italien gemacht hat. Aber die Ampelregierung will sich das Zepter nicht aus der Hand nehmen lassen und nach Gutsherrenmanier selbst entscheiden, wer wie wenig bekommt. Das Entlastungspaket ist kopfloser Aktionismus, der den Menschen nicht hilft und sie erst recht nicht entlastet. Wir brauchen dauerhaft günstige Preise – für Mobilität, für Energie und für Lebensmittel. Und das bekommt ganz offensichtlich nur die AfD hin!

Beachten Sie dazu auch unsere Kampagne „Preisexplosion stoppen“ – darin zeigen wir, wie es geht!

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiepreispauschale-entlastungspaket-der-bundesregierung-verursacht-immense-kosten-fuer-buerokratie/28284150.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/spritpreise-mineraloelkonzerne-verdienen-milliarden-am-anstieg-der-benzin-und-dieselpreise-a-5056f00e-6f8c-4023-851b-04258d715de7

https://www.spiegel.de/auto/neun-euro-ticket-aktion-fuer-nahverkehr-koennte-laut-evg-im-chaos-enden-a-cce766e5-d89a-44e9-9aeb-f297c3b13b44

Quelle: AfD Bundesverband