Über Jahrzehnte haben es die Altparteien nicht geschafft, das deutsche Krankenhaussystem krisenfest zu machen. Die vermeintliche Knappheit an Intensivbetten wurde zu Corona-Zeiten bekanntlich sogar dazu herangezogen, um die folgenschweren Lockdowns zu begründen. Trotzdem hat sich seither nichts an der Lage verbessert – im Gegenteil: Mittlerweile geht es für viele Kliniken in Deutschland ums nackte Überleben. Denn die drastischen Preisexplosionen bei Energie und Lebensmittel, aber auch bei Medikamenten, können kaum noch abgefedert werden. Erschwerend kommt hinzu, dass man sich vorm Dauer-Ausnahmezustand durch Corona bislang nicht erholen konnte.
Laut einer Mitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) würden 60 Prozent der Krankenhäuser für das vergangene Jahr mit wirtschaftlichen Verlusten rechnen. Nur noch jedes zehnte Krankenhaus schätzt seine wirtschaftliche Situation noch als gut ein. „Die Lage ist dramatisch. Das liegt vor allem daran, dass nach wie vor Kosten und Erlöse nicht zusammenkommen“, so der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß. Das Grundproblem: Kliniken müssen einerseits wirtschaftlich arbeiten, können andererseits aber ihre Mehrkosten – anders als Dienstleister – nicht einfach weiterreichen. „Ohne ein sofortiges Handeln der Bundesregierung laufen wir Gefahr, dass die Krankenhäuser diesem Kostendruck nur durch Personalabbau, Outsourcing sowie Reduktion von Versorgungsangeboten bis hin zu Standortschließungen begegnen können“, so Dr. Gaß weiter. Neben der chronischen Unterfinanzierung kommt auch noch der eklatante Personalmangel hinzu – sowie ein Investitionsstau, der seit drei Jahrzehnten auf vielen Einrichtungen lastet.
Dass vonseiten des zuständigen Ministers Karl Lauterbach (SPD) keine Hilfe zu erwarten ist, liegt auf der Hand: Zwar wurde für sein Haus gerade ein Rekordetat beschlossen, der vier Mal so hoch ist wie in der Zeit vor 2020. Für das Geld bestellt er aber lieber noch mehr Impfstoff und prognostiziert die Corona-Killerwelle, die im Herbst auf uns zurollen soll. Und dann hält er auch noch weiter an der Impfpflicht für medizinisches und Pflegepersonal fest, welches die Mitarbeiter scharenweise aus den Krankenhäusern treibt. Zwar hat Lauterbach im Mai mehr oder minder pflichtschuldig ein Expertengremium einberufen, welches nun erst einmal über die Zukunft der Krankenhäuser berät. Doch könne man nicht mehr länger warten, bis eventuelle Maßnahmen zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, erklärt Dr. Gaß, der von einem kalten Strukturwandel spricht. Und der findet längst statt. Was auch immer Gesundheitsminister Lauterbach im Amt hält: Sein Sachverstand für das Gesundheitswesen kann es nicht sein.
Quelle: AfD-Bundesverband