Category Archives: Lauterbach

minister mit Angststörung regiert gegen das Volk

Immer weniger Bürger haben Verständnis für die Gesundheitspolitik Karl Lauterbachs. Einer aktuellen INSA-Umfrage nach geben 58 Prozent der Bürger an, sich nicht alle drei Monate impfen lassen zu wollen, wie von Lauterbach indirekt gefordert. Führende Gesundheitsexperten werfen Lauterbach indes vor, sich von der Wissenschaft zu distanzieren. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

„Keine der endzeitlichen Weissagungen Lauterbachs hat sich in den vergangenen Jahren erfüllt. Weder war das Gesundheitssystem aufgrund der Pandemie überlastet, noch litt Deutschland, bereinigt um die demografische Entwicklung, unter einer erhöhten Zahl von Todesfällen.

Es entsteht der Eindruck, dass die ‚Pandemie‘ lediglich vorgeschoben wird, um im Herbst erneut die Einschränkung grundgesetzlich verbriefter Freiheiten durchzusetzen. Denn die Menschen in unserem Land stehen vor echten Problemen, die nichts mit Covid-19 zu tun haben, sondern Folge einer ausschließlich ideologisch motivierten Politik sind.
Als AfD stehen wir für den Schutz unseres Grundgesetzes ein. Die Pandemie, die gar keine mehr ist, darf nicht länger für Einschränkungen unserer Freiheit missbraucht werden.“

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Fachverbände befürchten großes Kliniksterben +++

Über Jahrzehnte haben es die Altparteien nicht geschafft, das deutsche Krankenhaussystem krisenfest zu machen. Die vermeintliche Knappheit an Intensivbetten wurde zu Corona-Zeiten bekanntlich sogar dazu herangezogen, um die folgenschweren Lockdowns zu begründen. Trotzdem hat sich seither nichts an der Lage verbessert – im Gegenteil: Mittlerweile geht es für viele Kliniken in Deutschland ums nackte Überleben. Denn die drastischen Preisexplosionen bei Energie und Lebensmittel, aber auch bei Medikamenten, können kaum noch abgefedert werden. Erschwerend kommt hinzu, dass man sich vorm Dauer-Ausnahmezustand durch Corona bislang nicht erholen konnte.

Laut einer Mitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) würden 60 Prozent der Krankenhäuser für das vergangene Jahr mit wirtschaftlichen Verlusten rechnen. Nur noch jedes zehnte Krankenhaus schätzt seine wirtschaftliche Situation noch als gut ein. „Die Lage ist dramatisch. Das liegt vor allem daran, dass nach wie vor Kosten und Erlöse nicht zusammenkommen“, so der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß. Das Grundproblem: Kliniken müssen einerseits wirtschaftlich arbeiten, können andererseits aber ihre Mehrkosten – anders als Dienstleister – nicht einfach weiterreichen. „Ohne ein sofortiges Handeln der Bundesregierung laufen wir Gefahr, dass die Krankenhäuser diesem Kostendruck nur durch Personalabbau, Outsourcing sowie Reduktion von Versorgungsangeboten bis hin zu Standortschließungen begegnen können“, so Dr. Gaß weiter. Neben der chronischen Unterfinanzierung kommt auch noch der eklatante Personalmangel hinzu – sowie ein Investitionsstau, der seit drei Jahrzehnten auf vielen Einrichtungen lastet.

Dass vonseiten des zuständigen Ministers Karl Lauterbach (SPD) keine Hilfe zu erwarten ist, liegt auf der Hand: Zwar wurde für sein Haus gerade ein Rekordetat beschlossen, der vier Mal so hoch ist wie in der Zeit vor 2020. Für das Geld bestellt er aber lieber noch mehr Impfstoff und prognostiziert die Corona-Killerwelle, die im Herbst auf uns zurollen soll. Und dann hält er auch noch weiter an der Impfpflicht für medizinisches und Pflegepersonal fest, welches die Mitarbeiter scharenweise aus den Krankenhäusern treibt. Zwar hat Lauterbach im Mai mehr oder minder pflichtschuldig ein Expertengremium einberufen, welches nun erst einmal über die Zukunft der Krankenhäuser berät. Doch könne man nicht mehr länger warten, bis eventuelle Maßnahmen zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, erklärt Dr. Gaß, der von einem kalten Strukturwandel spricht. Und der findet längst statt. Was auch immer Gesundheitsminister Lauterbach im Amt hält: Sein Sachverstand für das Gesundheitswesen kann es nicht sein.

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Fachverbände befürchten großes Kliniksterben +++


Über Jahrzehnte haben es die Altparteien nicht geschafft, das deutsche Krankenhaussystem krisenfest zu machen. Die vermeintliche Knappheit an Intensivbetten wurde zu Corona-Zeiten bekanntlich sogar dazu herangezogen, um die folgenschweren Lockdowns zu begründen. Trotzdem hat sich seither nichts an der Lage verbessert – im Gegenteil: Mittlerweile geht es für viele Kliniken in Deutschland ums nackte Überleben. Denn die drastischen Preisexplosionen bei Energie und Lebensmittel, aber auch bei Medikamenten, können kaum noch abgefedert werden. Erschwerend kommt hinzu, dass man sich vorm Dauer-Ausnahmezustand durch Corona bislang nicht erholen konnte.

Laut einer Mitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) würden 60 Prozent der Krankenhäuser für das vergangene Jahr mit wirtschaftlichen Verlusten rechnen. Nur noch jedes zehnte Krankenhaus schätzt seine wirtschaftliche Situation noch als gut ein. „Die Lage ist dramatisch. Das liegt vor allem daran, dass nach wie vor Kosten und Erlöse nicht zusammenkommen“, so der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß. Das Grundproblem: Kliniken müssen einerseits wirtschaftlich arbeiten, können andererseits aber ihre Mehrkosten – anders als Dienstleister – nicht einfach weiterreichen. „Ohne ein sofortiges Handeln der Bundesregierung laufen wir Gefahr, dass die Krankenhäuser diesem Kostendruck nur durch Personalabbau, Outsourcing sowie Reduktion von Versorgungsangeboten bis hin zu Standortschließungen begegnen können“, so Dr. Gaß weiter. Neben der chronischen Unterfinanzierung kommt auch noch der eklatante Personalmangel hinzu – sowie ein Investitionsstau, der seit drei Jahrzehnten auf vielen Einrichtungen lastet.

Dass vonseiten des zuständigen Ministers Karl Lauterbach (SPD) keine Hilfe zu erwarten ist, liegt auf der Hand: Zwar wurde für sein Haus gerade ein Rekordetat beschlossen, der vier Mal so hoch ist wie in der Zeit vor 2020. Für das Geld bestellt er aber lieber noch mehr Impfstoff und prognostiziert die Corona-Killerwelle, die im Herbst auf uns zurollen soll. Und dann hält er auch noch weiter an der Impfpflicht für medizinisches und Pflegepersonal fest, welches die Mitarbeiter scharenweise aus den Krankenhäusern treibt. Zwar hat Lauterbach im Mai mehr oder minder pflichtschuldig ein Expertengremium einberufen, welches nun erst einmal über die Zukunft der Krankenhäuser berät. Doch könne man nicht mehr länger warten, bis eventuelle Maßnahmen zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, erklärt Dr. Gaß, der von einem kalten Strukturwandel spricht. Und der findet längst statt. Was auch immer Gesundheitsminister Lauterbach im Amt hält: Sein Sachverstand für das Gesundheitswesen kann es nicht sein.

Quelle: AfD-Bundesverband

++ Corona in Dauerschleife: Lauterbach braucht „sein“ Virus ++

 
Maskenzwang, Zutrittsverbote, Impfteams sogar an Grundschulen – und jede Menge Propaganda: Der Fahrplan für den Herbst steht! Und wie es scheint, fällt Deutschland genau in jene Verhaltensmuster zurück, die bereits in der vergangenen Grippesaison vielen Menschen das Leben unerträglich gemacht haben. Und die so gut wie gar nichts gebracht haben, um Infektionen mit dem Coronavirus zu senken. Der sogenannte Expertenrat der Bundesregierung hat in einer 23-seitigen Stellungnahme jetzt aufgelistet, welche Szenarien ihm so für die nächsten Monate vorschweben – und was man dagegen tun soll.
Im Idealfall würde eine noch mildere Virusvariante als bisher grassieren, dann bräuchte es keiner zusätzlichen „Schutzmaßnahmen“. Oder es bleibt beim derzeitigen Erreger, dann drohe immerhin ein gehäuftes Auftreten von Infektionen.
 
Schlimmstenfalls würde eine gefährlichere Virusvariante auftauchen, vor der man sich bis März wieder mindestens mit Masken und Abstand schützen müsse. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat ja seinen Favoriten längst benannt: Die Killer-Variante! Und so möge es dann wohl auch sein, denn immerhin will er weiter Impfstoff bestellen. Passenderweise hat die Ständige Impfkommission, die ja eigentlich unabhängig arbeiten soll, bereits den Kinderimpfungen ihren Segen erteilt. Damit können nun schon Fünfjährige den nach wie vor experimentellen Wirkstoff injiziert bekommen. Und die über 200 Millionen Euro, die der Bund dem Panikminister für Impfpropaganda bereitgestellt hat, müssen ja auch noch irgendwie verbraten werden. Zum Beispiel für die Erweiterung der Corona-App, durch die bald jeder individuell kontaktiert werden kann. Unter anderem mit der Frage, ob es nicht allmählich Zeit für den nächsten Booster wäre?
 
Ein erstes Etappenziel wird laut Expertenrat die Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes sein, das im September ausläuft. Und dann kann man richtig loslegen. Testzentren wieder auf, Impfzentren wieder auf – und die Läden und Restaurants wieder zu? Ein neuerlicher Lockdown wird jedenfalls nicht definitiv ausgeschlossen – von Homeoffice-Lösungen ist die Rede und vom digitalen Lernen – dafür aber die altbekannte Mär von den überlasteten Kliniken aufs Neue angestimmt. Dass es in der Vergangenheit gar nicht so weit kam, sondern die Bettenknappheit womöglich nur ein Trick war, um Fördermittel abzugreifen, auch das ist offenbar egal. Die vom Expertenrat geforderten Maßnahmen sind weder besonders originell noch neu. Man kennt sie. Und man weiß, dass das alles nicht sehr hilfreich ist.
 
Eigentlich sollte das Gremium bis Ende Juni erst einmal eine Auswertung vorlegen, was die Corona-Maßnahmen in der Vergangenheit konkret gebracht haben. Der Bundesgesundheitsminister blockiert genau das und offenbar folgt man dem gern. Stattdessen werden wieder genau solche „Maßnahmen“ gefordert und mit viel Konjunktiv begründet. Ohne eine echte Evaluierung und ohne sagen zu können, welche Konsequenzen das alles wieder haben wird, verbietet es sich von selbst, schon wieder nach repressiven Staatshandeln zu rufen. Wir als AfD werden uns dagegenstellen, denn viel zu durchschaubar ist die eigentliche Motivation, die dahintersteht: Lauterbach kann nur Corona. Und um seiner Rolle irgendwie gerecht zu werden, braucht er die nächste Welle fast noch dringender als die ihm stets verbundene Pharmalobby.
 
Quelle: AfD Bundesverband

++ Lauterbachs Pandemie-Spiel: Wenn der Leopard zuschnappt, tritt die WHO in Aktion! ++

Während Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit seinem Statement zur Leopardenbiss-Übung – „wo es darum geht, dass also aus einem Leopardenbiss eine Pockenpandemie sich entwickeln könnte“ – vor allem für Lacher und Kopfschütteln sorgte, hat er mit seinen Amtskollegen der G7-Staaten in Berlin noch ganz andere Dinge ausgehandelt. Und die haben es teilweise in sich: So haben sich die größten Industrienationen darauf verständigt, in Zukunft 50 Prozent mehr Geld an die Weltgesundheitsorganisation zu zahlen als bisher. „Damit die WHO besser ihre Führungsrolle ausüben kann“, wie es vonseiten des Bundesgesundheitsministeriums heißt. Deutschland ist mit 500 Millionen Euro im Jahr schon jetzt einer der Hauptgeber der Organisation, die darüber hinaus auch von privaten Stiftungen unterstützt wird.

Zudem soll ein globaler Pandemiepakt ausgearbeitet werden, mit dem Ausbrüche in Zukunft schneller erkannt werden sollen – und mit dem effektiver darauf reagiert werden kann. Von mehr Ausbildung, Forschung, Vernetzung und einer verbesserten Alarmierung und Beobachtung vor Ort ist die Rede, ebenso wie von einer „Erhöhung der WHO-eigenen fachlichen Krisenreaktionskapazitäten auf allen Ebenen“. Auch die massive Produktionssteigerung für Impfstoffe in der Dritten Welt haben sich die Minister auf die Fahnen geschrieben. Damit ist klar: Unter dem derzeitigen deutschen Vorsitz wollen die G7 der WHO mehr Kompetenzen und mehr Kapazitäten zur Bekämpfung der aktuellen und zukünftiger Pandemien einräumen. Und das wiederum klingt stark danach, als hätte unser Impf-Minister seine internationalen Amtskollegen mit seiner Pandemiepanik gründlich angesteckt.

Während sich in Europa ein Krieg abspielt, während Energiepreise kaum noch zu bezahlen sind und während international eine Nahrungsmittelkrise erheblichen Ausmaßes bevorsteht, spielen die hochbezahlten Minister der Industrienationen also ein abstraktes „Pandemie-Spiel“ durch und wollen ihre Aufgaben im Ernstfall wenn möglich am liebsten in die Hände der WHO legen. Das ist nicht nur fahrlässig, sondern auch politisch bedenklich. Die AfD-Abgeordnete im Europa-Parlament, Christine Anderson, sieht darin eine verfassungswidrige Rechteverschiebung weg von gewählten Volksvertretern hin zu bürgerfernen Organisationen. „Angesichts der beispiellosen Grundrechtseinschränkungen, die in den letzten zwei Jahren in den westlichen Demokratien verhängt wurden, lässt diese Initiative aufhorchen.“ Sie verlangt nun per dringlicher Anfrage von der EU-Kommission Aufklärung darüber, inwieweit Grundrechte ausgehebelt und Entscheidungsebenen eingeführt werden, die mit Demokratie nichts zu tun haben.

Quelle: AfD Bundesverband