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60 % der Deutschen: Scholz macht keine gute Arbeit!
Kanzler Scholz muss Innenministerin Faeser unverzüglich aus dem Amt entlasten.
Am ersten Tag: Ampel-Zoff zwischen Scholz und Baerbock!
Sieht so etwa der neue politische Stil aus, den die Ampelmänner versprochen hatten? Bereits am ersten Tag der neuen Regierung zoffen sich SPD und Grüne auf offener Bühne um die außenpolitische Ausrichtung. Es geht um die Frage, ob Olaf Scholz als Kanzler oder Annalena Baerbock als Fachminister die Richtlinien der Außenpolitik bestimmen. Während der Scholz-Vertraute Rolf Mützenich und Altkanzler Gerhard Schröder (beide SPD) die Steuerung der Außenpolitik vor allem im Kanzleramt sehen, beschwert sich der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour über diese Sichtweise und wirft Mützenich eine Herabsetzung des Außenministeriums vor.
Bei dieser Ampel-Fehde geht es allerdings nicht nur um persönliche Interessen, sondern auch um inhaltliche Fragen wie etwa das Verhältnis zu China oder Russland. Altkanzler Schröder giftet bereits gegen Baerbocks China-Politik und warnt in diesem Zusammenhang vor einer Mentalität, bei der „am grünen Wesen“ die Welt genesen solle.
Offenbar kann sich die Ampel schon am ersten Tag nicht entscheiden, ob sie außenpolitisch auf Rot oder auf Grün stehen will. Ein solches Ampelflackern kann nur in einem politischen Verkehrsunfall enden!
https://m.focus.de/politik/deutschland/kanzleramt-gegen-auswaertiges-amt-schon-an-tag-1-zieht-zwischen-baerbock-und-scholz-ein-unueberwindbarer-konflikt-auf_id_24500191.html
Quelle: AfD Bundesverband