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AfD initiiert Untersuchungssauschuss zu munumentalem
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Wir erinnern uns: Wochenlang wurde die sächsische Stadt Chemnitz von den Medien und der Bundeskanzlerin als vermeintliche „Hetzjagd“-Stadt pauschal in den Schmutz gezogen. Der Ruf wurde international ruiniert. Weil der damalige Verfassungs-Chef Maaßen diese Hetzjagden bestritt, wurde er kurzerhand aus dem Amt gedrängt. Nun kommt heraus: Auch ein angeblicher „rechter Brandanschlag“ auf das Grillrestaurant eines Kurden war offenbar Versicherungsbetrug!
Laut Medienberichten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Restaurantbetreiber und seinen mutmaßlichen Komplizen wegen versuchten Mordes in 15 Fällen (!) in Tateinheit „mit besonders schwerer Brandstiftung und Betrug.“ Nach dem Fall Sebnitz, dem von einer Frau in Mittweida in die eigene Hüfte geritzten Hakenkreuz und unzähligen weiteren Fällen wird die Kette der pseudo-rechtsextremen Vorfälle offenbar immer länger. Es ist symptomatisch für ein Land, das bei Zuwanderer-Kriminalität die Augen verschließt, während es bei dem selbstverständlich ebenso zu verurteilenden Rechtsextremismus jedoch zu Vorverurteilung und Hysterie neigt.
Quelle: AfD Bundesverband
Die AfD fordert Ähnliches bereits seit Jahren, nun wagen sich angesichts des wachsenden Migrationsdrucks auch andere Parteien aus der Reserve: Erste Politiker von CDU und SPD fordern zentrale Aufnahme- und Rückführungszentren in Italien und Spanien. Es wäre ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn es schon mit Blick auf finanzielle Ressourcen am Besten wäre, wenn diese Zentren vor allem in Nordafrika entstünden.
Die Vorschläge kommen vom innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, sowie vom SPD-Bundestagsabgeordneten Castellucci. Beiden dämmert offenbar allmählich, dass der Glaube an eine „europäische Lösung“ eine Illusion ist. „Guten Morgen“, kann man da nur sagen. Ob den Ankündigungen auch Taten folgen werden, ist freilich mit Skepsis zu sehen. Doch genau darauf wird die AfD drängen – denn nur mit der konsequenten Abwehr von illegaler Migration kann Europa eine Zukunft haben.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus232370843/Migration-Zentrale-Aufnahmelager-Comeback-einer-umstrittenen-Idee.html?
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen
In der bayerischen Gemeinde Karlsfeld zeigen sich derzeit die massiven Kriminalitätsprobleme in Deutschland wie vor einem Brennglas: Bürger leben in Angst vor einer brutalen Jugendbande und ihren Messerstechereien und Erpressungen. Der Staat? Machtlos. Die rechtschaffenen Jugendlichen? Wollen wegen der unerträglichen Situation die Gemeinde verlassen. Zum Hintergrund der Täter erfährt man in Medienberichten nichts Konkretes, der „Merkur“ spricht aber in einem Nebensatz von einem angeblichen „Fluchttrauma“ bei zwei Brüdern, denen unter anderem Sexualdelikte und schwere Körperverletzungen vorgeworfen werden. Schon im Alter von 14 bis 15 Jahren kam es zu „schweren Sexualdelikten“ bis hin zur Vergewaltigung, heißt es in den Berichten.
In Polizeikreisen gilt die Gemeinde bereits als „Klein-Chicago“. Viele machen nur bei der Jugendbande mit, um nicht selber erpresst oder bedroht zu werden. Eltern verzichten aus Angst um ihre Kinder auf eine Strafanzeige. Kinder wollen das Haus nicht mehr verlassen. Kurzum: Der Staat ist nicht mehr in der Lage, das Gewaltmonopol uneingeschränkt durchzusetzen. Stattdessen bilden sich rechtsfreie Räume, wie sie bereits aus Berlin oder anderen Städten bekannt sind. Gewöhnen wir uns daran, dann ist das für unser Land der Weg in den Abgrund. Wir wollen uns aber nicht daran gewöhnen, sondern wir wollen die Polizei personell und politisch stärken, rechtsfreie Räume schließen, straffällige und illegale Migranten abschieben. Damit nicht bald ganz Deutschland zum „Klein-Chicago“ wird.
https://www.merkur.de/lokales/dachau/karlsfeld-ort28903/brutale-jugendbande-terrorisiert-karlsfeld-90843483.html
Quelle: AfD Bundesverband
Die Reaktionen auf die Messer-Morde in Würzburg zeigen es erneut: Während andere europäische Länder realistischer handeln, isoliert sich Deutschland mit seiner Realitätsverweigerung. In Deutschland redet Innenminister Seehofer am Thema vorbei, geißelt eine vermeintlich gescheiterte „Integration“ des Mörders. Ganz anders in Österreich: Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht dort Klartext und fordert nach dem Mord an der 13-jährigen Leonie die konsequente Abschiebung von illegalen Einwanderern.
Inwiefern diese Forderung auch durchgesetzt wird, muss freilich angesichts seines grünen Koalitionspartners mit Skepsis betrachtet werden. Aber der Unterschied in der Bewertung und Interpretation der Tat ist frappierend.
„Einen Abschiebestopp nach Afghanistan wird es mit mir nicht geben!“, sagt Österreichs Kanzler. Wo bleibt dieses klare Bekenntnis in Deutschland, wo ein solcher Abschiebestopp für illegale Einwanderer erneut im Gespräch ist? Als hierzulande 2017 ein solcher Abschiebestopp für Afghanistan beschlossen wurde, stimmte bei der Seehofer-CSU nur ein einziger Abgeordneter dagegen.
Die Einwanderungspolitik braucht eine Kehrtwende! Andere europäische Länder wie Ungarn, Polen oder ansatzweise auch Österreich, Dänemark und Frankreich zeigen, dass man sehr wohl die illegale Einwanderung und Migranten-Kriminalität wirksam bekämpfen kann – wenn man nur will.
Quelle: AfD Bundesverband