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++ Ahrtal: Während die Bürger zwischen Trümmern stehen, macht Frau Spiegel Urlaub! ++

Die Luft wird für sie immer dünner – und offensichtlich ist nur noch eine einzige Person übrig, die Anne Spiegel von den Grünen weiterhin für eine fähige Bundesministerin hält: Sie selbst. Als damalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz hat sie nicht nur ihren Job in der Flutnacht zum 15. Juli 2021 buchstäblich verschlafen und dadurch das Leid und sogar den Tod vieler Menschen zumindest mitzuverantworten gehabt. Sie hat auch noch versucht, diese Verantwortung auf andere abzuwälzen und sich selbst in ein gutes Licht zu rücken. Wie jetzt bekannt wurde, hat sich Spiegel dann, keine zwei Wochen nach der verhängnisvollen Naturkatastrophe, in den Familienurlaub verabschiedet – für einen ganzen Monat! Während zu Hause Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz standen und in Notunterkünften übernachten mussten, brachte sie unter der französischen Sonne ihre Work-Life-Balance wieder in Ordnung.

Dafür hat sie jetzt in einer beispiellosen Vorstellung vor laufenden Kameras um Entschuldigung gebeten. „Es war ein Fehler, daß wir so lange in Urlaub gefahren sind“, sagt sie mit brüchiger Stimme. Aber nicht ohne wieder zu relativieren, denn nach der Flutnacht habe sie ja doch noch das ein oder andere getan.

An den Kabinettssitzungen habe sie aber, anders als sie zunächst behauptete, dann doch nicht per Videokonferenz teilgenommen. Sprich: Sie hat gelogen. Dass sie ihre Auszeit zur Unzeit nahm, begründet Anne Spiegel übrigens damit, dass ihre Familie stark unter der Corona-Zeit zu leiden hatte. Wer nicht? Und darunter, dass sie als Mutter stark beruflich eingebunden war. Warum man sich dann noch um das Amt als Bundes-Familienministerin bewerben muss, ließ sie offen. Und weil es ihrem Mann nicht gut ging.

Selbst die Grünen-Parteispitze hat Anne Spiegel nun den Rücktritt nahegelegt. Die CDU fordert diesen ebenso. Die gleiche CDU übrigens, deren eigene Umweltministerin in Nordrhein-Westfahlen, Ursula Heinen-Esser, ebenfalls nach der Flut in den Urlaub düste. Und dafür nun zurücktreten musste. Sie zog es damals nach Mallorca. Die gleiche CDU, deren damaliger Landeschef und Kanzlerkandidat Armin Laschet zwischen den Trümmern im Flutgebiet einen Lachanfall bekam. Die Causa Spiegel ist nur ein Beispiel von vielen, wie immer mehr unfähige, eiskalte und völlig abgehobene Politiker von den Altparteien in Spitzenämter befördert werden. Anne Spiegel ist dennoch negativ herausragend. Deshalb muss sie, sollte sie sich weiter an ihren Posten klammern, endlich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen werden. Er würde ihr einen Gefallen tun.

 

Gendern statt Fluthilfe: Spiegel muss ZURÜCKTRETEN!

Mit einer solchen Kaltschnäuzigkeit stellt sie sogar ihre Minister-Kollegen in den Schatten – und die Latte dafür hängt im Scholz-Kabinett grundsätzlich hoch: Obwohl Anne Spiegel bei der Flutkatastrophe im Ahrtal fulminant versagt hat, denkt sie gar nicht daran, Konsequenzen zu ziehen. Die heutige Bundesfamilienministerin von den Grünen klebt an ihrem Stuhl. Aber der Druck wächst unaufhaltsam – so wie seinerzeit die Pegelstände, die sie schlichtweg ignorierte.

Statt vor der drohenden Überflutung ganzer Städte zu warnen und einen Krisenstab zu bilden, ging die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin selbst auf Tauchstation. Erst am nächsten Morgen meldete sie sich in ihrem Büro. Aber kein Wort des Entsetzens über 134 Todesopfer, kein Bedauern in Anbetracht der verheerenden Folgen für eine ganze Region – nur die Anweisung: „Wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben.“

Doch genau das hat Spiegel nicht getan: Weder im Fernsehen noch am Telefon. Statt dessen wurde in einer Pressemitteilung ihres Hauses vom Vortag der Flut noch behauptet, dass „kein Extremhochwasser“ drohe. Die einzige Korrektur der Chefin am Entwurf: Die „Campingplatzbetreiber“ ergänzte sie um „Campingplatzbetreiberinnen“, um der Gendergerechtigkeit genüge zu tun.

Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages betonte Spiegel nun zwar recht plakativ ihre Betroffenheit. Sie habe aber auch eingeräumt, dass ihr nicht bewusst gewesen sei, was die Prognose eines Pegelstandes von 5,19 Meter für das Ahrtal bedeutet, berichtet der AfD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Michael Frisch. Und sie habe versucht, ihre Verantwortung auf andere abzuwälzen.

Die AfD fordert den sofortigen Rücktritt dieser Grünen-Ministerin, die sich als absolut unfähig und unmoralisch erwiesen hat. Es darf nicht sein, dass ein solches Versagen auf Landesebene auch noch mit einem Karrieresprung nach Berlin belohnt wird. Der AfD-Fraktionsvize im Bundestag, Sebastian Münzenmaier, bringt es auf den Punkt: „Wahren Sie ihren letzten Rest Anstand! Treten Sie zurück und bitten Sie die Menschen um Verzeihung, die auch wegen ihrem Versagen alles verloren haben!“

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/287885/

Quelle: AfD Bundesverband