Category Archives: Corona

Corona-Demo verboten, aber Regenbogen-Demo ohne Abstand!

Corona, Innere Sicherheit & Justiz, Zensur

Zehntausende Menschen feierten in Berlin beim „Christopher Street Day“, die offensichtliche Mehrheit davon ohne Masken und Abstand. Doch während der Berliner Senat eine solche Massenveranstaltung auch bei massiver Missachtung der Corona-Auflagen akzeptiert, wird am selben Tag in Kassel eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Tausende Polizisten wurden eingesetzt, um Menschenmassen zu verhindern.

Hier wird eindeutig mit zweierlei Maß gemessen – und dies nicht zum ersten Mal. Schon im vergangenen Jahr mussten wir erleben, dass Politiker und Journalisten wegen der Corona-Demonstrationen und der dort nicht eingehaltenen Maskenpflicht empört die Backen aufbliesen, während Zehntausende „Black-lives-matter“-Demonstranten das Gleiche taten und dennoch nicht kritisiert wurden. Alle Menschen sind gleich, manche sind gleicher…

Aber vor allem: Was sagt es eigentlich aus, wenn es trotz „Christopher Street Day“ in einigen Wochen NICHT zu einer auffälligen Verschärfung der Lage an Berliner Krankenhäusern kommen wird? Genauso, wie dies auch nach den „Black-lives-matter“- und „Querdenker“-Großdemonstrationen nicht geschah? Wir bleiben dabei: Die Corona-Hysterie muss endlich beendet und die Grundrechte müssen wieder vollumfänglich hergestellt werden!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/tausende-feiern-in-berlin-freiheit-nur-wenn-es-politisch-genehm-ist-77181800.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

LK Meißen kassiert knapp 20 T€ für rechtswidrige Ausgangsbeschränkung

Corona, Geld, Justiz
19.090,50 Euro – das ist die Summe, die der Landkreis Meißen für die Ahndung von 375 Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen einnahm, die vom 1. bis 20. April 2020 galten. Dies ergab meine Nachfrage beim Landrat Ralf Hänsel.
Wir als AfD hatten diese staatlichen Zwangsmaßnahmen von Anfang an als grundrechtsverletzend und entmündigend kritisiert und sind in verschiedenen Initiativen auch dagegen vorgegangen.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat schließlich am 21. April 2021 die Sächsische Staatsregierung gerügt und die Ausgangsbeschränkung der damaligen Corona-Schutzverordnung vom 31. März 2020 für unwirksam erklärt. Ein Jahr hat es gebraucht, aber immerhin – kann man sagen.
In der Zwischenzeit hatte der Landkreis allerdings schon 463 Verwarn- und Bußgeldbescheide auf den Weg gebracht.
Lediglich 88 Sanktionierte, die noch nicht zahlten, haben Glück gehabt. Das wären nochmal 6.662,00 Euro für die Staatskasse gewesen. „Vollstreckungsmaßnahmen werden für diese Vorgänge aufgrund der Entscheidung des OVG Bautzen nicht mehr eingeleitet“ – teilte der Landrat mit. Das ist auch das Mindeste, was man erwarten kann!
Eine Rückzahlung der knapp 20.000,00 Euro an die Betroffenen, die im Glauben an die Rechtmäßigkeit der Verordnung zahlten, wird es aber wohl nicht geben. Jedenfalls ließ der Landrat meine dahingehende Frage unbeantwortet.
Eine solche Erstattung wäre nicht nur aus moralischen Gründen angezeigt, sondern auch im Sinne der Rechtsordnung dringend geboten. Solange der Staat für rechtswidrige Maßnahmen kassiert, werden sich die Bürger weiter von diesem abwenden und Unmut und Frustration in der Bevölkerung wachsen!

Verwirrung um gelöschten ZDF-Beitrag zu Impf-Nebenwirkungen

Corona, Gesundheit, Impfen

Wenn es um die Verbreitung von angeblichen oder tatsächlichen Falschnachrichten geht, gibt sich das ZDF stets besorgt. Allzu gern stilisiert man sich zum einzig legitimen Wächter über die Frage, was wahr und falsch ist. Doch als mehrere Twitter-Nutzer kürzlich fragten, warum die ZDF-Sendung „heute“ einen Bericht über mutmaßliche Impf-Nebenwirkungen aus dem Netz entfernte, war vom Sender keine Antwort zu sehen. Noch seltsamer: Gestern, spät in der Nacht wurde er erneut veröffentlicht – mit verändertem Datum (erst 16.06.2021, jetzt 23.06.2021). Außerdem ist an den Artikel eine „Anmerkung der Redaktion“ angefügt, die aber auf die Löschung nicht eingeht. Was auch immer der Grund für dieses Gebaren ist – Transparenz geht anders. Schließlich hätte das ZDF etwaige „Verschwörungstheorien“, die möglicherweise unzutreffend sind, mit einem transparenten Vorgehen entkräften können.

In dem ZDF-Beitrag geht es um eine vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) entwickelte App, mit deren Hilfe Nebenwirkungen bei Corona-Impfungen erfasst werden sollen. Obwohl die Daten seit Jahresbeginn gesammelt werden und bis Ende Mai ungefähr eine halbe Million Menschen die App heruntergeladen hatte, sind bisher keinerlei Ergebnisse veröffentlicht worden. „Das PEI ist überlastet“, urteilt „ZDF heute“. Der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft spricht von einem „Desaster“. Bis Ende April gingen 50.000 Verdachtsmeldungen zu Nebenwirkungen ein, 4.000 Meldungen für schwere Reaktionen wurden allein im Mai übermittelt. Umso bemerkenswerter, dass der Enthüllungsbeitrag des ZDF kaum von anderen Medien aufgegriffen wurde – und dass der Sender dann einen solchen Eiertanz um die Löschung und Neuveröffentlichung des Beitrags aufführt.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-impfung-nebenwirkungen-pei-daten-100.html

Quelle: AfD Bundesverband

Normalität für unsere Kinder: Regulären Schulbetrieb wieder aufnehmen!

Corona

Diese Aussage eines Experten lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Ein Kind in Deutschland wird eher vom Blitz getroffen, als dass es wegen einer Covid-Erkrankung auf der Intensivstation landet“, sagt Direktor der Abteilung für Kinderkardiologie und Intensivmedizin im Klinikum Großhadern, Professor Nikolaus Haas. Der Mediziner bestätigt, was die AfD schon seit Langem sagt: Die Schulschließungen sind vollkommen unnötig und unverhältnismäßig. Mittlerweile sprechen sich derartige Erkenntnisse auch in den etablierten Medien herum. Kinder würden als Pandemietreiber „zu Unrecht verdächtigt“, schreibt die ansonsten eher coronatreue „Zeit“. Studien belegten, dass Kinder „kaum zum Infektionsgeschehen“ beitragen würden.

Doch Fakten stören nur für die Corona-Politik der etablierten Parteien. Wie formulierte Bundesgesundheitsminister Spahn es einst? „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren.“ Doch kurze Zeit später geschah genau das, was Spahn zuvor ausschloss. Und genau diese Tatsache ist das eigentlich Skandalöse: Mag Mancher die Bundesregierung mit dem Argument verteidigen, dass man anfangs noch nicht allzu viel über das Virus wissen konnte, so ist mittlerweile klar: Sie hat wider besseres Wissen gehandelt und damit unserem Land durch fahrlässiges Verhalten einen unvorstellbaren Schaden zugefügt.

Der reguläre Schulbetrieb sollte zum Wohle unserer Kinder – auch hinsichtlich ihrer psychischen Gesundheit und normalen Entwicklung – schnellstmöglich wieder aufgenommen werden!

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/professor-klagt-an-schulschliessungen-wegen-corona-waren-falsch-76645218,view=conversionToLogin.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband