Category Archives: Baerbock

++ Jetzt droht sie auch noch China: Baerbocks Selbstüberhöhung ist brandgefährlich! ++

Baerbock, China, Drohen

Vor einem „linken Wilhelminismus“ in der Außenpolitik warnte einst der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl. Würde er noch leben, er würde sich wohl durch das aktuelle Verhalten der grünen Außenministerin Baerbock bestätigt sehen. Im Konflikt zwischen China und Taiwan ergreift Baerbock völlig einseitig Partei für Taiwan und sagt sogar Unterstützung im Falle eines chinesischen Angriffs auf Taiwan zu. „Wir akzeptieren nicht, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleineren Nachbarn überfällt – und das gilt natürlich auch für China“, so Baerbock in einem Anfall unfassbaren Größenwahns.

Mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine sei es wichtig, klarzumachen, dass die „Weltgemeinschaft“ – wer auch immer das noch sein soll – ein solches Verhalten nicht akzeptiere. Schon allein diese bewusste Parallelziehung mit dem Ukraine-Russland-Konflikt ist eine unverantwortliche Rhetorik – schließlich kann man diese Worte durchaus so interpretieren, dass im Falle eines Angriffs auf Taiwan auch mit deutschen Waffenlieferungen zu rechnen wäre. Womöglich gar mit erneuten selbstzerstörerischen „Sanktionen“ gegen das atombewaffnete Riesenreich mit mehr als einer Milliarde Einwohnern? Fanatischen grünen Ideologen ist alles zuzutrauen.

Ohne Frage gibt es gute Gründe, die chinesische Menschenrechts- und Außenpolitik kritisch zu sehen. Doch anstatt mit solchen einseitigen Parteinahmen und provokativen Drohungen das Klima zu verschärfen, sollten Baerbock und die Bundesregierung verbal abrüsten und auf eine Vermittlerrolle unseres Landes setzen. Nicht aufgrund von linken Pazifismus-Träumereien, sondern aus der realpolitischen Einsicht in Deutschlands desaströse politische und militärische Lage. Wir können es uns schlichtweg nicht leisten, uns als Nabel der Welt zu sehen und uns mit einer Supermacht nach der anderen anzulegen. Frau Baerbock und die Ampel-Koalition haben im eigenen Land genügend Baustellen, um die sie sich kümmern sollten, anstatt sich als Oberlehrer der ganzen Welt aufzuspielen.

https://www.spiegel.de/ausland/annalena-baerbock-verspricht-taiwan-unterstuetzung-bei-moeglichem-ueberfall-durch-china-a-bd14bf74-dddd-4eab-9c09-f7c6d4bc2c4a?fbclid=IwAR23z2UcXVnQh2ut5I_LJqCAv6kZ4cDkAX5dEqttjAwRSUDwzMx_9gpocVU

Quelle: AfD Bundesverband

++ 77. Mio €: Baerbock zahlt Moldauern die Heizkosten – mit unserem Steuergeld! ++

Baerbock, Bürger, Steuerverschwendung

Während wir von den politischen Eliten schon für den Winter aufs Frieren vorbereitet werden, verschenkt unsere Außenministerin zur Abfederung der dort ebenso steigenden Heizkosten 77 Millionen Euro. Ja, Sie haben richtig gehört: Mit unserem Steuergeld sollen in der Republik Moldau die Heizkosten gesenkt werden. Der blanke Hohn, denkt man an die geplanten Wärmehallen, die wir Deutsche bald aufsuchen sollen, um uns vor dem Kältetod zu retten.

Quelle: AfD Bundesverband

Am ersten Tag: Ampel-Zoff zwischen Scholz und Baerbock!

Ampel, Baerbock, Scholz

Sieht so etwa der neue politische Stil aus, den die Ampelmänner versprochen hatten? Bereits am ersten Tag der neuen Regierung zoffen sich SPD und Grüne auf offener Bühne um die außenpolitische Ausrichtung. Es geht um die Frage, ob Olaf Scholz als Kanzler oder Annalena Baerbock als Fachminister die Richtlinien der Außenpolitik bestimmen. Während der Scholz-Vertraute Rolf Mützenich und Altkanzler Gerhard Schröder (beide SPD) die Steuerung der Außenpolitik vor allem im Kanzleramt sehen, beschwert sich der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour über diese Sichtweise und wirft Mützenich eine Herabsetzung des Außenministeriums vor.

Bei dieser Ampel-Fehde geht es allerdings nicht nur um persönliche Interessen, sondern auch um inhaltliche Fragen wie etwa das Verhältnis zu China oder Russland. Altkanzler Schröder giftet bereits gegen Baerbocks China-Politik und warnt in diesem Zusammenhang vor einer Mentalität, bei der „am grünen Wesen“ die Welt genesen solle.

Offenbar kann sich die Ampel schon am ersten Tag nicht entscheiden, ob sie außenpolitisch auf Rot oder auf Grün stehen will. Ein solches Ampelflackern kann nur in einem politischen Verkehrsunfall enden!

https://m.focus.de/politik/deutschland/kanzleramt-gegen-auswaertiges-amt-schon-an-tag-1-zieht-zwischen-baerbock-und-scholz-ein-unueberwindbarer-konflikt-auf_id_24500191.html

Quelle: AfD Bundesverband

Frieren statt Vernunft? Baerbock will keine Genehmigung für Nord Stream 2!

Ampel, Baerbock, Gas

Die Gaspreise in Deutschland explodieren, die Menschen haben Angst vor kalten Wohnungen im Winter. Immer mehr Bürger wünschen sich die Kernenergie zurück. Nur einer sabotiert in dieser Situation eine bezahlbare Gasversorgung unseres Landes: Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Kurz vor der Inbetriebnahme der wichtigen Gasleitung „Nord Stream 2“ spricht Baerbock sich plötzlich gegen eine Betriebsgenehmigung aus. Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, antwortet auf diese dämliche Forderung mit Worten, die den deutschen Interessen viel eher gerecht werden als die Vorsitzende der deutschen Grünen: „Das Projekt entspricht den Interessen der deutschen Wirtschaft und der Bevölkerung. Es garantiert die Energiesicherheit.“ Wer könnte diesem Befund ernsthaft widersprechen?

Baerbocks moralisierende Ablehnung der Gasleitung ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Konsumenten, sondern auch ein weiterer Affront gegenüber Russland. Die Grünen und ihre gescheiterte Kanzlerkandidatin zeigen erneut, dass sie in der Russland-Politik zu den Scharfmachern gehören – allerdings erst seit dem Ende des Sowjetkommunismus. Zuvor war der links-grüne Blick auf Moskau von deutlich größerer Milde geprägt, um es zurückhaltend zu formulieren. Wir brauchen aber keinen nachgeholten Kalten Krieg, sondern warme Wohnungen für unsere Bevölkerung!

https://www.spiegel.de/wirtschaft/annalena-baerbock-gruenenchefin-gegen-betriebserlaubnis-fuer-nord-stream-2-a-bfecd70c-bfdf-4ec6-8b15-8fa4ab753235

Quelle: AfD Bundesverband