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+++ Wir beschließen, was sich die Altparteien nicht mal zu sagen trauen! +++

AfD, Atomkraft, Parteitag


Die Energiewende ist gescheitert: Preisexplosionen und eine zunehmende Verknappung von Strom haben dazu geführt, dass sich die Bürger das Leben kaum noch leisten können. Die Alternative für Deutschland hat sich jetzt auch offiziell auf die Fahnen geschrieben, was sich die Altparteien nicht zu sagen trauen: Ohne Kernenergie geht es nicht. Auf dem 13. Bundesparteitag in Riesa wurde einmütig eine Resolution nicht nur für den Weiterbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke, sondern auch für den Bau weiterer beschlossen.

„Die moderne Kernkraft ist mit einer der wichtigsten Bausteine im Energiemix der Zukunft“, heißt es im Antrag, der vom sächsischen Landesverband eingereicht wurde. Der von der damaligen Kanzlerin Merkel 2011 „verfügte“ Atomausstieg laufe dieser Entwicklung komplett zuwider. „Europa stuft seit 2022 die Kernkraft als umweltfreundlich und nachhaltig ein. Moderne Neuentwicklungen lassen Kernkraftwerke der kommenden Generation IV noch sicherer und effizienter werden.“ Der deutsche Atomausstieg laufe dieser Entwicklung komplett zuwider, die fatalen Folgen würden immer deutlicher: „Die Energiekrise erfasst Deutschland.“ Und: „Für nicht wenige Experten ist ein Blackout nur noch eine Frage der Zeit.“
Die Resolution führt zehn Punkte auf, warum Deutschland jetzt neue Atomkraftwerke braucht: Kernenergie ist sicher und sie ist verlässlich, da sie – anders als Wind und Sonne – 24 Stunden und 365 Tage im Jahr zur Verfügung steht. Zudem ist sie wettbewerbsfähig, wie die Strompreise in Frankreich, den USA und Osteuropa zeigen. Man brauche auch nicht zwingend geologische Endlager, da Wissenschaftler schon jetzt in den Brennstäben eine weiterhin nutzbare Energiequelle sehen, die zum Teil auch bereits genutzt wird.

Des Weiteren wird unterstrichen, dass Kernenergie CO²-neutral ist, nur einen Bruchteil der Fläche benötigt, die derzeit für Erneuerbare Energien in Beschlag genommen wird. Sie schont auch Ressourcen, macht unabhängig von den Kosten anderer Energieträger und ist fortschrittlich. Für Industrieländer wie Deutschland ist Kernenergie zudem unverzichtbar, da sie als einzige Technologie „eine stabile, wettbewerbsfähige, emissionsfreie und sichere Stromproduktion in der benötigten Menge vereint“.

Quelle: AfD Bundesverband

++ Vom Talkshow-Sessel auf den Ministerstuhl: Das Öffentlich-Rechtliche macht die Spitzenpolitiker ++

AfD, Linke Erziehung, Linke-Meinung, Medien
 
Christian Lindner, Robert Habeck, Annalena Baerbock, Volker Wissing, Hubertus Heil, Olaf Scholz – und immer wieder Karl Lauterbach: Schon Wochen und Monate vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatten die Bürger jede Menge Gelegenheiten, „ihre“ Regierung von Morgen näher kennen zu lernen. Und zwar im Fernsehen. Nahezu die komplette Ministerriege war in den Talkshows des Staatsfunks 2021 äußerst präsent und konnte wiederum ihrerseits fleißig üben, nullexpressive Sätze unters Volk zu bringen und sich dafür beklatschen zu lassen. Der heutige Finanzminister Lindner stand 14 Mal im Talkshow-Rampenlicht bei ARD und ZDF, Wirtschaftsminister Habeck elf Mal, Außenministerin Baerbock sieben Mal, die anderen waren sechs, beziehungsweise fünf Mal dabei. Rekordhalter ist der damalige Panikmacher und heutige -minister Lauterbach: sage und schreibe 29 Mal lümmelte er auf den Sesseln von Lanz, Will, Plasberg und Co!
 
Statt Fachkompetenz zählt Medienpräsenz bei der Vergabe politischer Spitzenämter in Deutschland, so zumindest scheinen die Prioritäten auszusehen. Während immerhin auch noch ein paar Unionspolitiker in den Sendungen Platz nehmen durften, ist von der oppositionellen AfD kein einziger Politiker in dieser Rangliste vertreten. In diesem Jahr ist nachweislich überhaupt noch kein AfD’ler von ARD und ZDF eingeladen worden. Das hat der Bundestagsabgeordnete und sozial- und arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion René Springer ermittelt. Jeweils 58 Mal haben seit Januar Politiker von Union und SPD in die Wohnzimmer gegrinst, 45 Mal welche von den Grünen, 35 Mal von der FDP und 18 Mal von den Linken. Springers Fazit: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk führt einen Medienkrieg gegen eine Oppositionspartei und fünf Millionen Wähler.“
 
Verübelt der Staatsfunk der AfD, dass sie als einzige Partei seit Jahren eine Reform der verkrusteten Sendeanstalten und vor allem eine Beschneidung bei der Finanzierung durch das Geld der Bürger fordert? Oder befürchten die Redaktionsleute, dass in den schnarchlangweiligen Polit-Talkshows überraschenderweise mal echte Debatten zustandekommen? Bislang sind die Formate schließlich nicht viel mehr als ein geschütztes Podium, auf dem sich Altparteienpolitiker zumeist widerspruchslos in ihren kruden Theorien über Energiewende, Volksverarmung und gesellschaftlicher Umgestaltung hin zu bunter Vielfalt ergehen können. Wofür sie draußen auf der Straße freilich nur noch mit Pfiffen, Buh-Rufen und fliegenden Eiern bedacht werden!
In den Rundfunkredaktionen weiß man offenbar, dass die AfD das einmütige Geplaudere niemals so stehenlassen würde. Dafür geht es um zu viel, um nicht weniger als die Zukunft unseres Landes und seiner Menschen. Zwar würden unsere Beträge durchaus für ordentlich Feuer und damit auch für Spannung sorgen, am Ende wahrscheinlich sogar für mehr Einschaltquoten. Aber was interessiert es die Öffentlich-Rechtlichen? Die bekommen ihre maßlosen Zwangsgebühren so oder so jeden Monat von jedem Bürger überwiesen, egal ob sich das jemand anschaut oder nicht. Zumindest so lange noch, bis die Mehrheit der Bürger dieses Spiel durchschaut und es endgültig satthat.
 
Quelle: AfD Bundesverband

++ Asyl-Farce: 2021 sind mehr Abschiebungen gescheitert als vollzogen worden! ++

Abschiebung, AfD, Innere Sicherheit & Justiz
 
Es sind Zahlen, mit denen sich die Altparteien zur Lachnummer machen würden – wenn die Situation nicht zugleich so traurig und gefährlich wäre: Lediglich 11.982 Ausländer wurden im Jahr 2021 abgeschoben, während 16.407 Abschiebungen gescheitert sind. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 20/1225). Wohlgemerkt: Zum Stichtag 31. Dezember 2021 hielten sich fast 292.672 vollziehbar ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf. Das heißt im Klartext: Lediglich vier Prozent der Ausreisepflichtigen wurden abgeschoben! So sieht die Realität der „Rückführungs-Offensive“ aus, die die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt hatte.
 
„Beim Thema Abschiebungen wird der Merkel-Kurs aus reiner Ankündigungspolitik und nachfolgendem Nicht-Tätigwerden auch unter der Ampel-Koalition beibehalten“, bilanziert daher der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio. Verwunderlich ist das nicht, denn für die Altparteien ist Einwanderung kein Thema, das pragmatisch gelöst werden muss, sondern ein religiöses Dogma. Und es kann auch keine tatsächliche Umsetzung der großspurig in Aussicht gestellten Abschiebungs-Offensive geben, wenn das SPD-Innenministerium von einer Frau Faeser geleitet wird, die für linksradikale Antifa-Blätter zur Feder greift.
 
Denn in solchen linksradikalen Kreisen sind der Rechtsstaat und die Einhaltung von Gesetzen allenfalls eine Verhandlungsmasse. Aus der Sicht solcher Ideologen kann schonmal ein Auge zugedrückt werden, wenn der Rechtsbruch durch ideologische Lieblinge geschieht. Das ist jedoch nicht die Position der AfD. Wir werden immer wieder darauf drängen, dass illegale Zuwanderer endlich konsequent abgeschoben werden. Das ist das Mindeste, was die Bürger, die ihre Miete und ihren Strom nicht mehr bezahlen können, von der Bundesregierung erwarten können. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass ein Land seine nationalen Interessen durchsetzt. Doch für diese Selbstverständlichkeit tritt nur noch die AfD ein!
 
Quelle: AfD Bundesverband

++ TikTok sperrt AfD-Konto: Chinesische „Meinungsfreiheit“ jetzt auch in Deutschland? ++

AfD, Tik Tok, Zensur
 
Ein von 60.000 Abonnenten gefolgter TikTok-Kanal der größten Oppositionspartei des Landes wird willkürlich gesperrt. Ohne Angabe von konkreten Gründen, ohne Anlass. Ein Vorgang aus dem fernen China? Nein, es passierte mitten in Deutschland, wo angeblich mit der Meinungsfreiheit und den Grundrechten alles in Ordnung ist. Das soziale Netzwerk TikTok, das bezeichnenderweise von dem chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, hat das offizielle Konto der Alternative für Deutschland abgeschaltet. Breitet sich also die chinesische Version von „Meinungsfreiheit“ jetzt endgültig auch in Deutschland aus?
 
Auf jeden Fall ist es ein massiver Angriff auf unsere Grundrechte. Beschämend ist dabei vor allem, dass die sogenannten „Haltungsjournalisten“, die sich sonst so gerne über die Unterdrückung in anderen Ländern empören, mit Schweigen reagieren. Offenbar funktioniert die „vierte Gewalt“ nicht mehr als Korrektiv gegen undemokratische Fehlentwicklungen. Schlimmer noch: Weite Teile der Massenmedien dienen sich den Herrschenden an. Höchste Zeit also, dass eine Gegenbewegung stattfindet und die AfD gestärkt wird – denn wir sind die Partei der Meinungsfreiheit, die sich für offene Debatten und den Schutz unserer Grundrechte einsetzt.
 
„Für unzensierte Social-Media-Kommunikation sind Telegram und Gettr weiter die Nummer 1“, sagt die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende @Beatrix von Storch. Folgen Sie uns deshalb gerne auch auf diesen Plattformen – aber natürlich schnellstmöglich auch auf TikTok, denn wir wollen schließlich hoffen, dass die Sperrung nicht dauerhaft anhalten wird. Und vor allem: Unterstützen Sie die AfD, damit die Altparteien und zensierende Großkonzerne kräftigen Gegenwind erhalten!
 
Quelle: AfD Bundesverband