Auf diesen traurigen Titel hätten wir gerne verzichten können: Zum zweiten Mal in Folge ist Deutschland ausweislich einer OECD-Studie „Steuerweltmeister“ geworden. Während Steuersätze und Sozialbeiträge in den anderen untersuchten Industrieländern viel deutlicher zurückgingen, sank die Belastung der deutschen Arbeitseinkommen mit Steuern und Abgaben nur um 0,3 Prozent – viel zu wenig angesichts der Preisentwicklung bei Mieten, Benzinpreisen oder Heizkosten. Besonders traurig: Gerade Familien werden in Deutschland maßlos vom Staat ausgenommen. Für ein verheiratetes Paar mit einem Verdiener und zwei Kindern liegt die Belastung mit Steuern und Sozialabgaben bei 32,9 Prozent.
Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass die Steuerpartei Bündnis90/Die Grünen nach der Bundestagswahl keinesfalls in Regierungsverantwortung gelangen darf. Aber auch mit den anderen etablierten Parteien ist eine ernstzunehmende Entlastung von Familien nicht zu machen – sie hätten längst über Jahrzehnte Zeit dafür gehabt. Nur die AfD bleibt an dem Thema dran: Entlastungs-Potenziale gäbe es etwa durch die Streichung der unsinnigen CO2-Steuer oder durch die Senkung der Mehrwertsteuer (gemäß AfD-Vorschlag auf 15 Prozent) und bei den GEZ-Abgaben. Hinsichtlich der Familien fordert die AfD ein Baby-Willkommensdarlehen und ein Familiensplitting. Um solche Entlastungen refinanzieren zu können, müssen freilich linke Utopie-Projekte wie die „einladende Einwanderungspolitik“, die „Energiewende“ oder der „Gender“-Unfug entkräftet werden. Dies ist aber auch dringend notwendig, denn statt ideologischer Luftschlösser brauchen wir eine Orientierung an unserem Leitspruch für die Bundestagswahl: „Deutschland. Aber normal!“
Quelle: AfD Bundesverband