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++ Ampel will eine Klima-Mehrwertsteuer: Das ist Planwirtschaft pur! ++
Unter der grünen Tarnschale der Melonenpartei tritt wieder einmal ein tiefes Sozialisten-Rot hervor! Wie die Medien berichten, prüft der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck, „die Mehrwertsteuersätze für Lebensmittel entsprechend ihrer Klimawirkung anzupassen“. Damit will man eine „klimafreundliche Ernährung“ fördern, anstatt die Bürger selbst entscheiden zu lassen, was auf den Teller kommt und was nicht. Mehr autoritäre Bevormundung geht nicht. Und was als „klimafreundlich“ zu gelten hat, das entscheiden freilich keine ergebnisoffen und unabhängig forschenden Wissenschaftler, sondern die grünen Öko-Kommissare von Habeck bis Baerbock.
Es ist Planwirtschaft pur: Der Staat schreibt mit einer solchen Politik den Unternehmen vor, dass sie ihre Produkte nur dann zu erschwinglichen Preisen verkaufen können, wenn diese Produkte den „richtigen“ ideologischen Klassenstandpunkt vorweisen können. Es wäre nicht verwunderlich, wenn im nächsten Schritt auch solche Unternehmen in den Ruin getrieben werden, deren Produkte nicht „politisch korrekt“ und „gegendert“ sind. Muss man bald Sondersteuern für Mohrenköpfe zahlen? Mit dem brandgefährlichen Einfallstor einer Klima-Mehrwertsteuer wird jedenfalls die Möglichkeit geschaffen, Unternehmen politisch auf Linie zu bringen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Planwirtschaft und politische Freiheit nicht miteinander vereinbar sind.
Dabei ist die soziale Marktwirtschaft schon jetzt durch übermäßige Regularien, Bevormundungen und Lobby-Subventionen weitgehend ausgehebelt. Anstatt Steuersätze an die vermeintliche politische Zuverlässigkeit der Produkte zu koppeln, muss die Mehrwertsteuer für ALLE Produkte deutlich gesenkt werden. Wir brauchen mehr Entlastung und eine Verschlankung des übergriffigen Staates. Dafür steht nur die AfD, während die FDP immer wieder vor den rot-grünen Ideologen einknickt!
Grundnahrungsmittel immer teurer. steuern senken, jetzt!
Rekord-Inflation, aber die Ampel bleibt untätig!
Während der Bundesfinanzminister Rekordsteuern einfährt und trotzdem noch das Land weiter verschuldet, läuft die Entwertung des Geldes für die kleinen Bürger munter weiter. Der Wocheneinkauf wird zusehends kleiner, die Stromrechnung immer höher – und spätestens nach dem Jahreswechsel droht mit der Heizkostennachzahlung für viele Familien, Rentner und Alleinerziehende der finanzielle Schiffbruch. Die horrenden Energiepreise treiben auch die Produktionskosten in die Höhe und machen damit fast alles teurer. Das Ergebnis: die Kaufkraft sinkt und das Geld ist weniger wert. Die Inflationsrate liegt in diesem Monat schon bei 7,4 Prozent – und hat damit einen seit über 40 Jahren nicht dagewesenen Rekordwert erreicht.
Ein Ende der Teuerungen ist nicht absehbar – da die Ampelregierung augenscheinlich keine Strategie hat, das Leben wieder erschwinglicher zu machen. Das „Entlastungspaket“ für die Bürger sieht im Wesentlichen läppische 300 Euro als Einmalzahlung vor, von der auch noch Steuern abgehen, sowie ein Neun-Euro-Ticket für Bus und Bahn. Die Lage wird im Gegenteil sogar noch verschlimmert: Indem Atom- und Kohlekraftwerke abgeschaltet werden und indem die rot-grün-gelbe Koalition lieber gestern als heute komplett auf russische Öl- und Gasimporte verzichten will. Energie wird durch Regierungshandeln zur Mangelware und damit immer teurer.
Ändern ließe sich das relativ einfach durch Steuersenkungen – aber davon will man in Berlin nichts hören. Immerhin müssen ja die jüngst beschlossenen Waffenlieferungen irgendwie finanziert werden. Oder die Milliarden an Kosten für illegale Migranten, die zum Teil seit 2015 nicht etwa auf ihre Abschiebung, sondern auf ihre automatische Einbürgerung warten. Und natürlich kostet auch der Impfstoff, den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fast schon im Abo bezieht und nicht loswird, Milliarden. Egal, was die Ampelregierung anpackt – nichts davon ist im Interesse der eigenen Bürger.
Eine weiteres Mittel gegen die wachsende Inflation hätte indes die Europäische Zentralbank in der Hand: Würde sie den weiterhin bei Null rangierenden Leitzins endlich anheben, könnten die Kreditinstitute nicht mehr so einfach wie bisher Geld leihen und auf die Märkte werfen. In den USA hat das Pendant, die Federal Reserve, genau das bereits vor Monaten getan, schon als die Teuerungswelle ins Rollen kam. In Europa ist man da eher vorsichtig und will die Konjunktur nicht mit zu hohen Zinsen gefährden. Aber die käme genauso gut zum Erliegen, wenn sich niemand mehr etwas leisten kann. Außer natürlich der deutschen Bundesregierung, die sich jede Menge leistet. Vor allem politische Fehltritte.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/ezb-zinsen-inflation-lagarde-101.html
Quelle: AfD Bundesverband
++ PREISTREIBER STOPPEN! JETZT! ++
Teuerungen sind die Folge schlechter Politik – kein Naturereignis.
Eine Teuerungswelle rollt durch Deutschland. An der Tankstelle und beim Einkaufen reiben sich viele Bürger ungläubig die Augen – das kann doch nicht sein! Diese Entwicklung trifft vor allem die Schwächsten der Gesellschaft, aber auch den Mittelstand – das Rückrat unserer Wirtschaft. Und die Regierung? Sie schaut tatenlos zu, wie die schleichende Inflation seit Herbst 2021 die Leistungsträger unserer Gesellschaft ruiniert.
Geichzeitig tut sie so, als wäre alles nur eine Folge äußerer Geschehnisse, die nicht in ihrer Macht lägen. Dabei ist die Politik der letzten Jahre maßgeblich dafür verantwortlich, dass sich normale Bürger immer weniger leisten können.
Schluss damit! Preistreiber STOPPEN!
Quelle: AfD Bundesverband