Category Archives: Allgemein
Italien wütend: Deutsche Schlepperschiffe endlich trockenlegen!
Dass die Ampelregierung das Schleusertum im Mittelmehr finanziell unterstützt, scheint in Deutschland bis auf die AfD kaum jemanden zu jucken. Anders im Ausland: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat jetzt in einem Brief an Bundeskanzler Scholz offen angeprangert, dass Deutschland „erhebliche Mittel für Nichtregierungsorganisationen“ bereitstellt, „die an der Aufnahme von irregulären Migranten auf italienischem Gebiet und in der Rettung im Mittelmeer arbeiten“. Ausgerechnet die Ampelregierung, die immer eine „europäische Lösung“ der Migrationskrise fordert, unterläuft die Interessen Europas – so wie schon Merkel 2015.
Prominenteste „Rettungsorganisation“, die in den Genuss von Steuermillionen – und darüber hinaus auch Kirchengelder – kommt, ist United4Rescue. Das zweifelhafte Bündnis darf sich über zwei Millionen Euro aus der Staatskasse freuen – pro Jahr! Vorsitzender ist Thies Gundlach, Lebensgefährte der grünen Bundestags-Vizepräsidentin Karin – „unser Land wird sich ändern, aber drastisch“ – Göring-Eckardt. United4Rescue unterstützt mittlerweile drei sogenannte „Seenotrettungs-Schiffe“ – und trägt so dazu bei, dass dieser Tage tausende Bootsmigranten auf Lampedusa landen. Denn natürlich wird den Menschen damit signalisiert, dass sie in Europa – vor allem in Deutschland – herzlich willkommen sind.
Wer also immer noch hofft, dass die Ampelregierung irgendetwas gegen die Migrationskrise unternehmen würde, sollte sich die Augen reiben. Die Scholztruppe arbeitet nicht nur in diesem Punkt emsig daran, immer mehr Menschen nach Deutschland zu holen, sondern auch mit eigenen Aufnahmeprogrammen und den offenen Grenzen. Nur die AfD kann und wird das stoppen – und dafür sorgen, dass Schlepperboote weder im Steuergeld noch im Mittelmeer schwimmen.
Quelle: AfD Bundesverband
AfD-Anfragen: Brandanschläge auf Autos und Attacken auf Polizisten ausschließlich von links
Im ersten Halbjahr gab es sieben Brandanschläge in Sachsen mit insgesamt 40 zerstörten Autos und LKWs. Laut zwei neuen AfD-Anfragen (7/14258 und 7/12990) wurden alle Fahrzeuge in Leipzig von Linksextremisten abgefackelt. Die Schadenssumme betrug insgesamt 1,3 Millionen Euro.
Gleichzeitig wurden im ersten Halbjahr 55 Attacken von linken Gewalttätern auf Polizisten und Polizeireviere registriert. Laut AfD-Anfrage (7/14260) wurden dabei fünf Beamte verletzt. Angriffe von Rechtsextremisten gab es nicht.
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Während die Staatsregierung propagiert, die größte Gefahr in Sachsen würde von rechts kommen, sprechen die Fakten eine andere Sprache: Brandanschläge sowie Attacken auf den Staat und seine Beamten werden vor allem von Linksextremisten verübt.
Insofern ist es längst überfällig, dass das Landeskriminalamt nun endlich eine Belohnung für die Ergreifung des führenden deutschen Linksextremisten, Johann Guntermann, ausgerufen hat. Schließlich ist er der Kopf der Hammerbande um Lina E. und bereits seit fünf Jahren verurteilt sowie seit mindestens drei Jahren untergetaucht. Wir müssen gegen jede Form von Extremismus vorgehen.“
www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen
Statt sinnlosem Wohnungsbaugipfel: Abschieben schafft Wohnraum!
Ausgerechnet die alles andere als AfD-nahe „Tagesschau“ nennt es am Rande eines Online-Artikels beim Namen: „Der Bedarf steige weiter, weil immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kämen“, heißt es in einem Beitrag über die massive Wohnungskrise in Deutschland. Mit diesem Satz bezieht sich „Tagesschau.de“ auf die Aussage des Präsidenten des Zentralen Immobilienausschusses (ZIA), Andreas Mattner. „Das läuft in ein gigantisches Chaos“, sagt Mattner schonungslos. Was eben noch als „rassistisch“ und als „Hetze“ denunziert wurde, kann nun nicht mehr geleugnet werden – weil es schlichtweg den Fakten und der Logik entspricht.
Wie sollte es auch anders sein? Wenn jährlich Hunderttausende oder gar Millionen nach Deutschland einreisen, ohne dass Wohnungen in gleicher Zahl gebaut werden, dann ist eben nicht mehr genug Wohnraum da. Woraufhin aufgrund der steigenden Nachfrage auch die Mieten anziehen. Das Ergebnis: Bis 2025 könnten laut Berechnungen des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft (GdW) bis zu eine Million Wohnungen fehlen. Doch anstatt überhaupt darüber zu sprechen, wie man dieses Problem durch konsequente Abschiebungen und geschützte Grenzen reduzieren kann, veranstalteten die etablierten Parteien einen sinnlosen „Wohnungsbaugipfel“ und beschließen brutale Reglementierungen zu Lasten der Deutschen.
So zum Beispiel in Berlin, wo der schwarz-rote Senat sich gerade darauf geeinigt hat, dass Singles bei der Neuvermietung landeseigener Wohnungen bald nur noch Einraumwohnungen bewohnen dürfen. Derweil denkt die Ampel nicht daran, das unsägliche Heizungsgesetz oder die CO2-Abgabe aufzuheben, sodass sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt zusätzlich verschärft. Es ist der Bundesregierung schlichtweg egal. Es sind ja schließlich nur Deutsche – oder wie die „Antidiskriminierungsbeauftragten“ der Regierung es nennen würden: „Kartoffeln“ und „Germanennachfahren“. Bleibt zu hoffen, dass die Mehrheit der Bürger endlich erkennt, dass wir mit dieser Politik zu Menschen zweiter Klasse gemacht werden sollen – und dass dies an der Wahlurne verhindert werden muss.
Quelle: AfD Bundesverband
