Category Archives: AfD

Allein in Hamburg: Eine halbe Milliarde Euro für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern!

AfD, Asylbewerber, Krankenhaus

Es sind krasse, aber keineswegs überraschende Zahlen: Allein die Hansestadt Hamburg bezahlte seit 2015 fast eine halbe Milliarde Euro für die medizinische Versorgung von Asylbewerbern. Erst eine parlamentarische Anfrage der Hamburger AfD-Fraktion (Drucksache 22/7878) hatte diese Zahl ans Licht gebracht. „Dies ist eine gewaltige Summe und bringt unsere Solidargemeinschaft in Gefahr“, sagt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Alexander Wolf.

Zum Vergleich: Für die Unterstützung der Flutopfer beschlossen Bund und Länder im Juli vergangenen Jahres eine Soforthilfe in Höhe von 400 Millionen Euro. Im Haushalt der Stadt Hamburg waren 2021 rund 157 Millionen Euro für Straßen und Brücken (ohne Autobahnen) vorgesehen. Während sich unsere Infrastruktur teilweise in beklagenswertem Zustand befindet, während es in den Schulen, bei den Renten und an allen Ecken und Enden an Geld fehlt, geben die Altparteien für Zuwanderer – auch für Illegale – das Geld mit vollen Händen aus. Insofern verdeutlichen die aktuellen Zahlen aus Hamburg erneut, dass die nicht asylberechtigten Zuwanderer konsequent abgeschoben beziehungsweise an der Anreise gehindert werden müssen. Nur wenn die Hilfe auf echte Flüchtlinge konzentriert wird, können die Kosten langfristig bewältigt werden.

Klicke, um auf gesundheitskosten_von_zuwanderern_ueber_das_asylrecht.pdf zuzugreifen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/asylbewerber-kosten-ham/

Quelle: AfD Bundesverband

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AfD, Corona, Impfen
 
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Carsten Hütter: AfD gewinnt „Strohleute-Klage“ gegen CORRECTIV-Netzwerk

AfD, Justiz, Linke-Meinung
Berlin, 11. April 2022. Der AfD-Bundesverband hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main in der „Strohleute-Klage“ gegen das sogenannte Recherche-Netzwerk CORRECTIV gewonnen. Laut dem Urteil (AZ: 16 U 282/20) vom 7. April 2022 darf CORRECTIV unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro weder behaupten, die AfD hätte „auch schon Strohleute zur Verschleierung von Spenden eingesetzt“ noch dass die die Partei „Strohleute angegeben“ hätte.
Carsten Hütter, Bundesschatzmeister, begrüßt das Urteil und kommentiert wie folgt:
„Das teilweise auch von staatlichen Geldgebern finanzierte sogenannte Recherche-Netzwerk CORRECTIV fällt nicht zum ersten Mal durch eine falsche Tatsachenbehauptung auf. In unserem vor dem Frankfurter Oberlandesgericht behandelten Fall hat CORRECTIV wahrheitswidrig behauptet, die AfD habe Strohleute zur Verschleierung von Spenden eingesetzt.
Dieser Unterstellung hat das Gericht nun ein Ende bereitet und damit dem Rechtsstaat zur Durchsetzung verholfen. Gleichzeitig bedeutet das Urteil eine Niederlage für ein Recherche-Netzwerk, das sich selbst zwar eine ‚Wächter- und Aufklärungsfunktion‘ anmaßt, dabei aber nicht immer mit offenen Karten spielt.
Als Bundesschatzmeister der Alternative für Deutschland setze ich mich uneingeschränkt dafür ein, dass sich unsere Partei jederzeit parteienfinanzierungsrechtlich korrekt und transparent verhält.“