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+++Atomkraft, ja bitte! Die energiepolitische Pirouette der Union+++

AfD, Atomkraft, CDU

Ihr Geschwätz von gestern – was interessiert es die CDU/CSU? Es ist noch keine zwei Monate her, dass die Union eine Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke abgelehnt hat: Im Wirtschaftsausschuss blockierte man in trauter Eintracht mit den anderen Altparteien einen Antrag der AfD, mit dem wir die Energiekrise endlich beenden wollten. Und wer fordert heute plötzlich die Verlängerung der Laufzeiten, um die Krise zu beenden? Richtig: Die CDU! Vom Fähnchen im Energiewende-Wind zum wackeren Verteidiger der sicheren Atomkraft, und das in Rekordzeit! Es ist bei weitem nicht das erste Mal, dass sich die Truppe um Fraktionschef Friedrich Merz die Politik der AfD zu eigen macht. Aber dass man dabei so auffällig vorgeht, hat schon eine neue Qualität.

„Wir wissen spätestens seit den letzten Tagen, dass das sowohl technisch möglich als auch juristisch vertretbar ist“, sagte Unions-Fraktionschef Friedrich Merz diese Woche in Berlin. Guten Morgen, Herr Merz – wir wissen das bereits seit Langem! Und auch dass Deutschland ohne Kernenergie nie und nimmer ausreichend versorgt werden kann, erklären wir immer wieder. Das abgedroschene Argument, dass mit dem Ukraine-Krieg heute alles anders sei, zieht übrigens nicht – denn die Union sperrte sich noch zwei Monate nach Kriegsbeginn gegen unsere Politik. „Dass ausgerechnet die Union jetzt ihre Liebe zur Kernkraft entdeckt, ist allerdings höchst scheinheilig“, wertet der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Leif-Erik Holm, die energiepolitische Pirouette. Er erinnert daran, dass es auch die unionsgeführte Bundesregierung unter Merkel war, die den sprunghaften Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen hat. Und die nun bis zuletzt den AfD-Antrag zur Laufzeitverlängerung ablehnte!

Während die Union also langsam in der Realität anzukommen scheint – immerhin geht es um Wählerstimmen – können wir von der AfD deutlich sagen: Wir haben uns von Anfang an für den Erhalt der Atomenergie eingesetzt. Dazu haben wir auf dem Bundesparteitag in Riesa am vergangenen Wochenende mit überwältigender Mehrheit auch eine Resolution verabschiedet. Wir wissen: Der Klimawahn der Ampelregierung kennt keine Grenzen – und ob in deutschen Haushalten das Licht ausgeht, das ist für Scholz, Habeck und Co. überhaupt nicht von Belang. Der Wirtschaftsminister postulierte übrigens noch im März zusammen mit Umweltministerin Steffi Lemke von den Grünen, dass eine Laufzeitenverlängerung nichts bringen würde. Leif-Erik Holm fordert jetzt, genau das im Bundestag zu thematisieren. „Die Union kann dann auch zeigen, wie ernst es ihr mit ihrer neu entdeckten Liebe zur Kernkraft wirklich ist“, sagt er.

Übrigens gehört zur AfD-Haltung auch, dass man nicht nur die drei letzten Meiler weiterlaufen lassen sollte. Auch die drei bereits vom Netz genommenen Kraftwerke kann man wieder Energie in die Stromnetze einspeisen lassen. Eine Idee, auf welche die CDU aber auch bald kommen wird.

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Nur noch Strom bei Wind und an sonnigen Tagen: Die Energiewende kann nur scheitern +++

AfD, Energie, Umwelt

Der grüne Energiewahnsinn bekommt zunehmend Gegenwind! Denn immer mehr Stimmen sprechen das Naheliegende aus: Ohne konventionelle Energieträger gehen in Deutschland über kurz oder lang die Lichter aus. So ist laut einer Umfrage mittlerweile jeder zweite Deutsche gegen eine vorzeitige Abschaltung der drei letzten noch laufenden Kernkraftwerke zum Jahresende. Und nachdem nun offenbar auch die FDP in einem hellen Moment ihrer ansonsten fortdauernden politischen Umnachtung die Diskussion über einen Weiterbetrieb vorgeschlagen hat, gerät Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck mächtig unter Druck. Denn allmählich bekommt auch der letzte Verbraucher zu spüren, was die ökoideologische Schnapsidee einer nur auf Wind und Sonne beruhenden Energieversorgung kostet. Habeck hat bereits selbst gemerkt, dass es so nicht läuft und erwägt sogar den Weiterbetrieb von Kohle- und Ölkraftwerken zur Stromerzeugung für die nächsten zwei Jahre. Das lindert die Symptome. Eine echte Perspektive sieht aber anders aus!

„Die deutsche Energiewende ist zum Scheitern verurteilt“, hat die Nuklearwissenschaftlerin Annalisa Manera, Professorin an der renommierten Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich, gegenüber der Bild-Zeitung betont. Denn gerade mal die Stromproduktion von anderthalb Minuten könne europaweit gespeichert werden. Das ist dürftig, um bei nächtlicher Windstille ganze Nationen weiter zu versorgen. Wind und Sonne sind nicht grundlastfähig, betont Professor Manera, Kohle und Atomkraft wird man auch weiterhin brauchen. Die AfD hat von Anfang an darauf hingewiesen, dass die gleichzeitige Abschaltung von Kohle- und Kernkraftwerken bei gleichzeitigem Lieferstopp von russischem Öl und Gas ein energiepolitischer Kamikaze-Flug ist. Atomkraft, nein danke? Was die Grünen bereits mit der Muttermilch verabreicht bekommen, kann die Schweizer Energieexprertin nicht nachvollziehen. Auf Sicherheitsbedenken antwortet sie: „Es wird zudem gerne vergessen, dass sich die Kernkraft in den vergangenen Jahrzehnten weiterentwickelt hat. Man kann die Sicherheitsstandards aus den 1970er Jahren nicht mit heute vergleichen.“

Quelle: AfD Bundesverband

+++ Schlüsselposition Schatzmeister: Mit wenig Möglichkeiten viel bewirken +++

AfD

Es ist nicht die dankbarste Aufgabe – aber dafür ist sie umso wichtiger. Vor allem in der AfD! Denn der Schatzmeister unserer Partei kann – anders als seine Kollegen bei den Altparteien – nicht auf riesige Summen an staatlichen Zuweisungen zurückgreifen. Und er kann auch nicht die Gewinne parteieigener Unternehmen oder Stiftungsgelder abschöpfen, um sie dann großzügig innerhalb der Partei zu verteilen. Die Alternative für Deutschland muss ihr Geld deshalb wohl überlegt einsetzen – und sie ist mehr als andere auf Spenden angewiesen. Das alles hat Carsten Hütter im Griff: Bislang hat er acht Millionen Euro an Spenden eingeworben, bis Ende des Jahres sollen es zehn werden. Der 57-Jährige Handwerksmeister, Kaufmann und sächsische Landtagsabgeordnete ist auf dem 13. Bundesparteitag der AfD in seinem Amt bestätigt worden. Hütter will auch in seiner nächsten Amtszeit dafür sorgen, dass den Kreis- und Landesverbänden Unterstützung der Bundespartei zugutekommt – finanziell, aber auch fachlich. Die Bundesgeschäftsstelle in Berlin will er weiter zur „Service“-Einheit umformen, die den Verbänden vor Ort mit Rat und Hilfe zur Seite steht.

Als seinen Stellvertreter wählten die Delegierten in Riesa den Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Harald Weyel. Er forderte in seiner Bewerbungsrede eine Offensive, um gegen das Meinungskartell der Altparteien in die Schranken zu weisen. Denn allzu oft würden Lobbyverbände die Altparteien, aber auch die Medien mit Geld versorgen, um sie gewogen zu halten. „Unsere Partei ist in schwerem Fahrwasser und es gilt, so kreativ zu sein wie nie zuvor“, so Weyel. Die Stimmanteile der AfD bei Wahlen führt er auch auf die Berichterstattung zurück: „2018 waren wir bei 18 Prozent und auf Augenhöhe mit den Grünen. Die sind auf 20 Prozent raufgeschrieben und wir auf 10 Prozent runtergeschrieben worden.“ Zur Offensive, die Weyel ansprach, gehöre neben der Nutzung eigener Medien auf den sozialen Kanälen auch eigene Formate in Print und Funk. Ebenso wie eine bessere Zusammenarbeit mit tatsächlich unabhängigen und neutralen Medien.

Wir gratulieren beiden zur Wahl und freuen uns, diese Visionen mit ihnen umzusetzen!

Quelle: AfD Bundesverband