Archiv der Kategorie: Asyl

„Streit“ mit afghanischen Jugendlichen – Familienvater im Freizeitpark „Belantis“ niedergestochen

Gestern Nachmittag wurde im Leipziger Freizeitpark „Belantis“ ein Mann durch ein Messer

schwer verletzt.

Das Opfer, ein 46-jähriger Deutscher, wurde an einem Imbiss zwischen den Fahrgeschäften „Gletscher-Rutsche“ und „Fahrt des Odysseus“ niedergestochen.

Es kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus.

Laut „TAG24“ soll der Mann Thüringen stammen.

Aus bisher unbekannten Gründen gerieten u.a. afghanische Jugendlichen mit der Familie in Streit.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

„Nach einem Angriff durch einen Asylbewerber auf einen Gärtner in einer Chemnitzer Kleingartenanlage, kam es nun in einem Leipziger Freizeitpark zu Übergriffen auf hiesige Bürger durch Merkels ‚Gäste‘, Schulz‘ ‚Goldstücke‘ und von Grünen willkommen geheißenen ‚Kulturmissionaren‘.

Also Verbrechen an Orten, wo man sich aufhält, wenn man sich entspannen, Ruhe und Frieden finden möchte.

Egal wie der Fall schlussendlich ausgeht und wer die Schuld daran trägt – unerträglich ist bereits jetzt, wie verdruckst die sächsischen Medien erneut mit der Täter herkunft umgehen.

Fakt ist: Die Welle der Gewalt, die nun auch über Sachsen schwappt, seit Merkel und ihre Regierungs-Mischpoke die Grenzen für alles und jeden öffneten, ist nicht länger hinnehmbar.

Darum: Grenzen kontrollieren, kriminelle Ausländer sofort raus – ohne Wenn und Aber!“

Innenminister gibt zu: Zwei Drittel aller Straftaten begehen Ausländer!

Innenminister gibt zu: Zwei Drittel aller Straftaten begehen Ausländer!CDU-Bundesinnenminister de Maizière hat erneut auf die hohe Zahl ausländischer Tatverdächtiger bei der organisierten Kriminalität (OK) verwiesen. Auf einer Konferenz zu diesem Thema sagte er in Berlin,

dass zwei Drittel der Tatverdächtigen in Deutschland Ausländer seien:
„Sie prägen die organisierte Kriminalität in Deutschland. Und in fast achtzig Prozent der OK-Ermittlungsverfahren in Deutschland stellen wir eine internationale Tatbegehung fest“. Täter reisten häufig nach Deutschland ein, um hier über einen gewissen Zeitraum Straftaten zu verüben, und kehrten anschließend in ihre Heimatstaaten zurück. Vor
allem bei Wohnungseinbrüchen sei das Usus.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

„Die versprochene Bereicherung durch die rasant steigende Zahl von Asylbewerber gibt es also tatsächlich. Zwar kommen statt der versprochenen Ärzte, Wissenschaftler und Ingenieure lediglich Facharbeiter zur Überprüfung der Sicherheitstechnik, aber was soll’s.

Im Ernst: Von Anfang an fordert die AfD und auch die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, die unkontrollierte Einreise durch die scheunentorartig offen stehenden Grenzen durch Kontrollen zu sichern.
Wenn der Bundesinnenminister nun einräumt, dass die merkelsche Politik zu wenig anderem beiträgt, als Deutsche zunehmend zu Verbrechensopfern zu machen, wofür diese zudem noch mit Steuermilliarden selbst zahlen müssen, wird es endgültig Zeit für einen umfassenden Politikwechsel.

Ich gestehe de Maizière eine ehrliche Betroffenheit ob dieser Zahlen zu. Allerdings – sollte er über ein rudimentäres Rückgrat verfügen – muss er diesem Treiben schnell ein Ende setzen. Grenzen dicht, kriminelle Ausländer sofort abschieben!“

Staatsrechtler Schachtschneider: AfD-Gesetzentwurf Gesichtsverschleierungs-Verbot ist zulässig zulässig

Zur öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Carsten Hütter:

„Der renommierte Staatsrechtler Prof. emr. Karl Albrecht Schachtschneider hat deutlich gemacht, wie tragend für unsere Kultur in Sachsen, Deutschland und Europa das Prinzip des offenen Gesichtes ist. Der Gesichtsschleier ist ein Symbol der Unterwerfung unter Allah, die Scharia und den Mann.

Die vom Grundgesetz garantierte freie Religionsausübung ist durch den Gesetzentwurf nicht beeinträchtigt. Das Tragen des religiös motivierten Gesichtsschleiers in der Öffentlichkeit ist mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbar. Nicht nur unsere Kultur gebietet es, dem Gegenüber ins Gesicht blicken zu können, sondern auch die Innere Sicherheit und Ordnung. Unter einer Verschleierung könnte sich jeder verbergen – Mann/Frau, Freund/Feind. Herr Schachtschneider führte umfassend aus, dass nicht die Religion über unsere Gesetze bestimmt, es sind unsere Gesetze, die die Grenzen für die Ausübung aller Religionen festsetzen. Erst recht für den Islam, eine nicht säkularisierte, in weiten Teilen politische Religion.“

Türkische Soldaten fürchten bei Rückkehr in ihr Land Inhaftierung oder noch weit schlimmeres

Der Konflikt mit der Türkei wird immer bizarrer. Einige Offiziere und Soldaten der türkischen Armee, die während des Putschversuches treu ihrem Land bei NATO-Einsätzen gedient hatten, stellten danach in Deutschland Asylanträge. Sie können nicht in ihr Land zurückkehren. Sie fürchten inhaftiert zu werden, vielleicht sogar um ihr Leben.
Nun setzt Erdogan die deutsche Regierung unter Druck, die Asylanträge abzulehnen. Dies ist eine Vorgehensweise ohne Beispiel! Die Türkei, unter Erdogan auf dem Weg zur Präsidialdiktatur, hat nichts in der EU verloren. Die Beitrittsgespräche müssen sofort beendet werden! Auch der geplante Besuch der Kanzlerin ist nur eine Aufwertung eines quasi Diktators, der in den letzten Monaten über 50.000 Menschen im Land inhaftieren ließ. Bisher fließen ungebremst weiter EU-Mittel in die Türkei. Die Kanzlerin, die sich bei jeder passenden Gelegenheit gegenüber Russland, China oder anderen Ländern als Anwalt der Menschenrechte aufspielt, macht Erdogan mit ihrem Türkeibesuch nur weiterhin hoffähig!
Thomas Dietz – MdL Carsten Hütter