++ DRIN! DANKE, HAMBURG! ++

Abstimmungen in der Hamburger Bürgerschaft auch weiterhin mit dem demokratischen Votum der AfD!


Was haben sie sich nicht alle gefreut: Politiker der Altparteien und Mainstream-Medien konnten nach der ersten Hochrechnung zur Hamburg-Wahl gestern Abend kaum an sich halten. Kurz sah es tatsächlich so aus, als wäre ihr Plan aufgegangen. Der Plan, die Taten von Extremisten und Wahnsinnigen in den vergangenen Monaten einzig und allein der AfD anzulasten und so dafür zu sorgen, dass wir bei der einzigen regulären Landtagswahl in diesem Jahr scheitern.


Zu einem echten Skandal kam es dabei im ARD-Wahlstudio: Als der Moderator verkündet, die AfD hätte es wahrscheinlich nicht geschafft, bricht Jubel aus. Nur sitzt im Studio kein Publikum – da sitzen aus GEZ-Gebühren fürstlich alimentierte ARD-Obere, Senderchefs, Redakteure und Reporter und zeigen ganz unverhohlen, was sie von politischer Neutralität in der Berichterstattung halten: Nichts!


Die gesamte mediale und politische Kampagne gegen uns hat nicht funktioniert! Und dafür bedanken wir uns bei den vielen Bürgern Hamburgs, die sich nicht in ihrer klaren demokratischen Wahlentscheidung haben beeinflussen lassen. Bei den vielen Menschen, die erkannt haben, wie durchschaubar beispielsweise eine Linke ist, die sich weniger um das eigene Wahlergebnis schert und lieber sofort die unendliche Schadenfreude darüber in die Welt twittert, dass die AfD es wohl nicht wieder in die Bürgerschaft geschafft hätte. Das sagt viel über das vermeintliche „Demokratieverständnis“ der SED-Erben aus.
Fest steht: Auch künftig wird die AfD in Hamburg eine deutlich hörbare und konstruktive Opposition sein. Die engagierte Mannschaft um Spitzenkandidat Dirk Nockemann hat – trotz aller Anfeindungen und unvorstellbarer Bedrohungen – einen tollen Wahlkampf gemacht und kann sich nun über das Ergebnis mit marginalen Verlusten gegenüber der letzten Wahl freuen. Danke Hamburg!


https://www.merkur.de/politik/ard-hamburg-buergerschaftswahl-2020-live-tv-prognose-jubel-studio-zr-13555917.html

Quelle: AfD Bundesverband

Bundesinnenministerium widerspricht rechtswidriger Forderung nach Entfernung von AfD-Mitgliedern aus Öffentlichem Dienst

Carsten Hütter: Bundesinnenministerium widerspricht rechtswidriger Forderung nach Entfernung von AfD-Mitgliedern aus Öffentlichem Dienst

Berlin, 23. Februar 2020. Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die pauschale Forderung, alle AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen:

„Dies ist vom Bundesinnenministerium schon vor einem Jahr als rechtswidrig eingeschätzt worden. Innenminister Seehofer hatte hierzu im Februar 2019 seiner Behörde den Auftrag erteilt, die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Staatsbediensteten zu prüfen. Das Bundesinnenministerium legte am 27.03.2019 das Ergebnis in Form eines Dienstvermerks an (BMI-AZ: D 2 – 30100/13#5), der auf der Behördenwebseite veröffentlicht wurde – die zwei wichtigsten Punkte sind folgende:“

– Die Mitgliedschaft in einer Partei oder die Zughörigkeit in einer ihrer Gruppierungen / Organisationen führt für sich betrachtet nicht zu beamtenrechtlichen Konsequenzen. Vielmehr müssen zu der Mitgliedschaft oder Zugehörigkeit Handlungen bzw. Aktivitäten hinzukommen, die den Verdacht rechtfertigen, dass die jeweilige Beamtin oder der Beamte ein Dienstvergehen begangen haben.

– Die Zugehörigkeit einer Beamtin oder eines Beamten zu einer Partei oder Organisation, deren Verfassungsfeindlichkeit nicht festgestellt wurde, die aber von den Verfassungsschutzbehörden als Prüffall oder Verdachtsfall behandelt werden, ist beamtenrechtlich ohne Relevanz.

Carsten Hütter weiter: „Diese Forderung ist daher nicht allein rechtswidrig, sondern widerspricht auch im Grundgesetz verbrieften Grundrechten und damit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Bei ihrem Kampf gegen die AfD scheinen bei den politischen Wettbewerbern mittlerweile die letzten Hemmungen gefallen zu sein.“

https://www.afd.de/carsten-huetter-bundesinnenministerium-widerspricht-rechtswidriger-forderung-nach-entfernung-von-afd-mitgliedern-aus-oeffentlichem-dienst/

Vorsicht fiese Abzocke! Vermeintlicher Microsoft-Mitarbeiter will Senior über´s Ohr hauen

Vorsicht fiese Abzocke! Vermeintlicher Microsoft-Mitarbeiter will Senior über´s Ohr hauen

Die Anrufe häufen sich überall in Deutschland: Verbrecher rufen willkürlich Telefonnummern an und geben sich als Mitarbeiter des Softwareherstellers Microsoft aus. Sie fordern ihre Opfer auf, ihnen über das Internet Zugang zu deren Rechnern zu ermöglichen. Einmal freigeschaltet erfinden sie allerlei Probleme, die auf den Rechner auftauchen könnten und bieten – allerdings für ein paar hundert Euro Gebühr – die Behebung dieser erfundenen Probleme an.

Wichtig: Geben Sie niemanden, den Sie nicht kennen, Zugriff auf Ihren Rechner. Unbekannte könnten Sie ganz leicht ausspionieren und an Zugangsdaten, Passwörter und ähnliches kommen. Sie würden davon nichts mitbekommen, die Prozesse laufen ohne Ihr Zutun im Hintergrund ab.

Weder Mitarbeiter von Microsoft, noch der Telekom oder von anderen Internetanbietern dürfen sich per Telefon und Internet Zugang zu ihrem Rechner verschaffen. Lehnen Sie solche Anfragen stets ab. Informieren Sie die Polizei, denn es ist in jedem Fall von versuchtem Betrug auszugehen!

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117696/4523485

Quelle: AfD Bundesverband

Narren bleiben Narren!

(Zitat Anfang; T-Online)

„Wir wollten der AfD in der Vergangenheit keine Aufmerksamkeit schenken“, sagte der Leiter des Rosenmontagszug, Holger Kirsch. „Leider sind wir an einem Zeitpunkt angelangt, wo das nicht mehr geht. Da sind wir Karnevalisten gefordert, Farbe zu bekennen. Eine Partei wie die AfD gehört abgestraft.“ (Zitat Ende; T-Online)

Carsten Hütter MdL

(Bild Quelle: imago images/Galuschka)

Goodbye RadioTax – Das Ende der Rundfunkgebühr in England

Goodbye RadioTax - Das Ende der Rundfunkgebühr in England

Premier Boris Johnson hat der altehrwürdigen BBC mitgeteilt, dass Sie sich nach einem neuen Finanzierungsmodell umschauen muss. Die Rundfunkgebühr, die aktuell jeder zahlen muss, will der konservative Regierungschef endlich abschaffen.

Die mögliche Alternative: Ein Bezahlmodell. Einzelne Sender oder ganze Pakete – ganz wie bei der privaten Konkurrenz – können bei der BBC gebucht werden. Ein echter Schritt hin zu einem schlanken Rundfunk und zu mehr Gebührengerechtigkeit. Wer gar nicht guckt und hört, der zahlt auch nichts. Und wer die Angebote der BBC mag, kann selbst entscheiden, wie tief er für was in die Tasche greifen will.

Wir finden: England zeigt wie´s geht! Genau das könnte der Weg für die schier nimmersatten gebührenhungrigen Sender von ARD & ZDF (8 Milliarden Euro jedes Jahr) sein. Eine pauschale Steuer wie die GEZ-Gebühr ist schlicht nicht zeitgemäß. Das ist genau unsinnig wie eine pauschale Internet-Gebühr mit der wir für ALLE Angebote im Netz zahlen sollten. Selbstverständlich zahlen wir nur für die Plattformen, die wir auch nutzen. Und wer nichts nutzt, der zahlt auch nichts.

Den Briten gratulieren wir zu diesem mutigen Schritt und dem ARD-Vorsitzenden Buhrow rufen wir ein fröhliches „Cheers“ zu. Ob dem allerdings jetzt noch nach Anstoßen zumute ist?

Übrigens: Ein solches Bezahlmodell ist auch in Deutschland machbar. Mit der AfD!

Afd. de/gez

https://www.focus.de/finanzen/steuern/wir-werden-es-plattmachen-britische-regierung-will-rundfunkbeitrag-abschaffen-und-bbc-drastisch-verkleinern_id_11672199.html

Quelle: AfD Bundesverband