AfD-Europawahlprogramm, Kapitel 8.3: Abschaffung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

+++ AfD – Zukunft für Europa +++

Das Inkrafttreten der von der EU beschlossenen DSGVO und der dazu erlassenen deutschen Vorschriften haben zu erheblicher Verunsicherung geführt. In der Folge haben viele kleine und mittelständische Unternehmen ihre Internetauftritte abgeschaltet, um den angedrohten erheblichen Geldbußen zu entgehen.

Die Verordnung hat dadurch zu einer regelrechten Entdigitalisierung geführt. Sie trifft nicht die großen, dafür aber die kleinen Unternehmen. Um weitere Schäden von der Wirtschaft abzuwenden, fordert die AfD die sofortige Abschaffung der Vorschrift und Rückkehr zu nationalen Gesetzen bis zu einer endgültigen grundlegenden Novellierung des EU-Rechts.

Zudem lehnt die AfD das Bestreben, Artikel 13 und die daraus resultierenden Uploadfilter einzuführen (im EU Parlament gnadenlos von den Altparteien abgenickt), rigoros ab. Wir kämpfen dagegen ➡ https://www.afd.de/uploadfilter/?fbclid=IwAR3dIY8ocdxssYbUw3B4oO3POKp8wUZNrJKbt5leh5VMZrRyWcRXv5sVC_0

Sehen Sie hier die Hintergründe: https://www.youtube.com/watch?v=lJtp0_zkIG0

Unterstützen Sie uns bei der Europawahl mit Ihrer Stimme und helfen Sie uns bitte auch mit Ihrer Spende ➡ https://www.afd.de/spenden/?fbclid=IwAR3z1g2bXGcVAo1TGUKxJ0l68RNiBhSZlRhccppnoUo5I7o55YBeZgm4FXA oder holen Sie sich gleich das unübersehbare Wahlplakat für Ihre Nachbarschaft ➡ https://www.afd.de/mitwirken/plakat-spenden/?fbclid=IwAR01XbNPdukAKIwarHxxYpDrjvjVgNC1Z5AStR7b_FAhMQaZMXDyODvAMy4 Danke schön. 💙

https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2019/03/AfD_Europawahlprogramm_A5-hoch_web_150319.pdf

Europawahl 2019

Quelle: AfD Bundesverband

++ AfD wirkt: BAMF erstattet Anzeige gegen Integrationskursanbieter ++

++ AfD wirkt: BAMF erstattet Anzeige gegen Integrationskursanbieter ++

765 Millionen Euro sind in den Taschen verschwunden. Der Verdacht auf Beihilfe zur Erschleichung der Einbürgerung liegt bei einigen Anbietern auf der Hand.

Die fehlende Qualität der Integrationskurse wurde schon öfter moniert. Jeder zweite Teilnehmer besteht nicht, es blüht der Abrechnungsbetrug. 90 Prozent der Anbieter wurden inzwischen kontrolliert, sechsmal wurde die Zulassung entzogen, wie eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ergab. Bei zehn weiteren Trägern wurde der Folgeauftrag nicht erteilt. Hinzu kommen drei Strafanzeige wegen des Verdachts auf Betrug und Urkundenfälschung sowie in einem Fall zusätzlich wegen Verdachts der Beihilfe zur Erschleichung der Einbürgerung.

Im letzten Jahr nahmen 202.000 Migranten an einem Integrationskurs erstmals teil. Zu ihnen gesellten sich 109.000 Wiederholer. 45.000 konnten weder lesen noch schreiben und mussten zunächst alphabetisiert werden. 765 Millionen Euro wurden insgesamt aus Steuermitteln aufgewendet. Oft ohne Erfolg, denn die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse liegen bei kläglichen 1,7 Millionen für Menschen aus nicht EU-Staaten, obwohl rund sechs Millionen von ihnen hier leben.

Deutschland ist eine einzige kostenlose Volkshochschule mit Vollversorgung geworden. Dabei ist die Integration von Menschen, die konsequent rückgeführt werden müssen, nichts weiter als eine sinnlose, massenhafte Geldverschwendung zur Bereicherung weniger. Dass die Integrationskurse nicht einmal verpflichtend sind und Abwesenheit nicht sanktioniert wird, setzt dem ganzen Irrsinn die Krone auf. Weg mit dem Integrationsangebot für die, die sowieso gehen müssen. Stattdessen Sachmittel statt Geld und schon ist es mit der Attraktivität Deutschlands vorbei. 765 Millionen Euro lassen sich weitaus sinnvoller einsetzen, soviel steht fest.

Was hätten Sie mit dieser Summe gemacht?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article190656795/BAMF-Strafanzeige-gegen-Anbieter-von-Integrationskursen.html

Quelle: AfD Bundesverband

++ Wikipedia ist dicht: Warum Sie heute schwarz sehen ++

++ Wikipedia ist dicht: Warum Sie heute schwarz sehen ++

Die weltweit größte Datenbank von Nutzern für Nutzer ist offline. Wikipedia macht aus Protest heute die Schotten dicht. Die Besucher empfängt eine schwarze Seite. Grund ist der Protest gegen die EU-Urheberrechtsreform.

Mit Artikel 13 und den daraus resultierenden Uploadfiltern wird das freie Netz zu Grabe getragen. Damit wird auch vielfach das frei zugängliche Wissen vernichtet und ist nicht länger verfügbar. Selbst kleinste Internetplattformen wären verpflichtet, Urheberrechtsverletzungen ihrer User im Vorfeld zu unterbinden, andernfalls drohen ihnen horrende Abmahnungen. Das ist in der Praxis nur mittels fehler- und missbrauchsanfälliger Uploafilter umsetzbar.

Hinzu kommt, dass sämtliche Webseiten für kurze Textausschnitte aus Presse-Erzeugnissen Lizenzen erwerben müssten, um auch das neu installierte Verleger-Recht einzuhalten (Artikel 11). Was das für die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit bedeutet, kann sich jeder ausmalen. Am 27. März soll die EU-Urheberrechtsreform verabschiedet werden. Über fünf Millionen Menschen protestieren dazu im Netz und auf den Straßen. Auch die AfD bezieht hier klar Position.

Hier wird die Problematik anschaulich erklärt ➡ https://www.youtube.com/watch?v=lJtp0_zkIG0

Wir lehnen dieses jüngste Bestreben, welches im EU-Parlament gnadenlos von den Altparteien abgenickt wurde und dem sich AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen als einer der wenigen deutschen Abgeordneten entgegenstellte, konsequent ab. Wir kämpfen gegen den Ausverkauf des freien Netzes und bitten um Ihre Unterstützung: ➡ https://www.afd.de/uploadfilter.

Schenken Sie uns auch bei der Europawahl Ihre Stimme ➡ https://www.afd.de/europawahl.

Helfen Sie uns bitte zusätzlich mit Ihrer Spende ➡ https://www.afd.de/spenden oder holen Sie sich gleich das unübersehbare Wahlplakat für Ihre Nachbarschaft ➡ https://www.afd.de/mitwirken/plakat-spenden.
Danke schön. 💙

https://www.wikipedia.de/

Quelle: AfD Bundesverband