Kleine Anfrage enthüllt: Soko LinX ist ein zahnloser Tiger

Die Kleine Anfrage (Drs. 7/3913) mit dem Titel „Sonderkommission Linksextremismus“ (Soko LinX) hat ergeben, dass sich sachsenweit lediglich 20 Ermittler um die Straftaten der militanten Antifa kümmern. Währenddessen ist die „Soko Rex“ deutlich größer und kann stets 42 bis 83 Bedienstete einsetzen.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

„89 Prozent der angezündeten Fahrzeuge und Baumaschinen gehen auf das Konto von Linksextremisten (Drs. 7/2952). Bei Angriffen auf Polizisten waren es in den letzten 18 Monaten 71 Prozent (Drs. 7/2954). Zudem verübten die Gewalttäter der Antifa 75 Prozent der Attacken auf politische Konkurrenten im Jahr 2019 (Drs. 7/3462 und 7/3463).

Angesichts solcher Zahlen kann CDU-Innenminister Roland Wöller keine plausible Erklärung anbieten, warum er ein Vielfaches an Ermittlern für die Aufklärung rechtsextremer Straftaten einsetzt. Es wäre das Mindeste, die auf Druck der AfD eingerichtete Soko LinX auf ganz Sachsen auszudehnen und sie personell so aufzustocken, dass Ermittlungserfolge realistisch sind. Bisher verlaufen die Ermittlungen zu linksextremen Anschlägen meistens im Sande. Die Täter kommen folglich ungeschoren davon. Das ist in einem Rechtsstaat ein unzumutbarer Zustand.

Mehr Konsequenz wäre auch bei den sich häufenden Hausbesetzungen angebracht. Aktuell hielten Linksextremisten in Dresden erneut ein Haus besetzt. Statt den Kriminellen entgegenzukommen, sollte eine sofortige Räumung solcher Gebäude stattfinden. Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass die letzte Hausbesetzung der Antifa-Szene in Leipzig mehrere Krawallnächte zur Folge hatte. Das darf in Dresden nicht passieren. Unsere Devise muss deshalb lauten: Null Toleranz!“

Islamist enthauptet Lehrer in Frankreich: Wo bleibt der Aufschrei?

 

Wo sind diejenigen, die über Monate hinweg wegen angeblicher „Hetzjagden“ Alarm riefen? Wo sind diejenigen, die sonst immer von der Bedrohung der Demokratie reden, wenn es um zweifellos verabscheuenswürdigen Rechtsextremismus geht? Während es in Frankreich zu Großdemonstrationen kommt und der Innenminister die Ausweisung von 231 „mutmaßlichen“ Islamisten anordnet, bleibt Deutschland still.

Mehr erfahren: https://afdkompakt.de/2020/10/19/islamist-enthauptet-lehrer-in-frankreich-wo-bleibt-der-aufschrei/?fbclid=IwAR36ausci42EKRsz_jIf4ZgF9e3y3uRwy6HJHmo4qMuZ9PjOYdyVYQaHrIw

 

Bitte unterstützen auch Sie unsere Arbeit mit einer Spende:

https://www.afd.de/spenden2020

Kennen Sie schon unseren Telegram-Kanal? Sofort abonnieren! 💙

https://www.t.me/afdbrennpunkt

Quelle: AfD Bundesverband

++ AfD deckt auf: Zwölf Durchschnittsverdiener für einen einzigen Flüchtling! ++

Die gesamte Steuerlast von zwölf deutschen Durchschnittsverdienern fließt einem einzelnen Asylbewerber zu. Bei einem unbegleiteten jugendlichen Flüchtling sind es bei 5.000 Euro pro Monat schon 24 (!) Durchschnittsverdiener. Wir sagen: Asylverfahren genau überprüfen! Abschiebungen konsequent durchführen!

Mehr erfahren: https://afdkompakt.de/…/12-steuerzahler-noetig-um…/
Bitte unterstützen auch Sie unsere Arbeit mit einer Spende:
https://www.afd.de/spenden2020

Kennen Sie schon unseren Telegram-Kanal? Sofort abonnieren! 💙
https://www.t.me/afdbrennpunkt

Quelle: AfD Bundesverband

++ FFF: Kleinere Wohnungen und Tempolimits retten das Weltklima ++

 

Die Klimahüpfer von Fridays for Future sind bislang vor allem durch ihre irren Forderungen aufgefallen. Wie zum Beispiel die nach dem Kohleausstieg in Deutschland bis zum Jahr 2030.

Nun haben die von Greta Thunberg angeführten Realitätsleugner präzise formuliert, welche Veränderungen sie in Deutschland für notwendig halten, damit die Klimaerwärmung verglichen zum vorindustriellen Zeit auf 1,5 Grad Celsius begrenzt werden kann. Die Vorschläge beinhalten Tempolimits sowie kleinere Autos und Wohnungen – was natürlich Blödsinn ist. Selbst WENN die EU ihre „Klimaziele“ bis 2030 erreichen sollte, würden die CO2-Einsparungen allein von China neutralisiert werden.

Mal ganz davon abgesehen, dass bislang überhaupt nicht wissenschaftlich bewiesen ist, dass es sich bei CO2 um ein „Klimagift“ handelt. Bewiesen ist allerdings durch Satellitenaufnahmen etwas anderes: Durch die gestiegene CO2-Konzentration in der Luft nimmt die Biomasse auf der Erde pro Jahr etwa in der Größenordnung von Deutschland zu. Die allermeisten Pflanzen (auch im Meer) wachsen einfach besser, wenn der CO2-Gehalt steigt.

Wer sich wirklich über die Zusammenhänge des Klimawandels informieren möchte, sollte dieses Buch [1] lesen. Hier werden sämtliche Details ausführlich erklärt. Den meisten FFF-Kindern dürfte danach das freitägliche Schuleschwänzen für immer vergehen.

[1] https://live.tichyseinblick.shop/…/vahrenholt-luening

 

https://www.faz.net/…/fridays-for-future-fordern

Quelle: AfD Bayern