Öko-Terrorismus eskaliert: Linke Autobahn-Hasser zünden Firmengelände an!

Die Klimawandel- und Öko-Bewegung im ideologischen Umfeld von „Fridays for future“ wird offenbar immer fanatischer und radikaler. Im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der A49 haben linke Extremisten jetzt einen Brandsatz auf einem Firmengelände deponiert und damit erhebliche Schäden am Gebäude verursacht. Das geschädigte Forstunternehmen stellt Maschinen her, die den Dannenröder Wald roden sollen, sodass der Autobahn-Ausbau ermöglicht werden kann. Ein hasserfülltes Bekennerschreiben lässt keine Zweifel an der Motivation der Täter zu: „Erst wenn die letzte Firma identifiziert ist, das letzte Betriebsgelände besucht wurde, der letzte Brandsatz gezündet wurde, werdet ihr merken, dass es ein Fehler war, die A49 durch den Danni zu legen!“, heißt es in dem Pamphlet.

Dieser erneute öko-terroristische Anschlag, der von den Grünen mit Sicherheit wieder nicht mit der gebotenen Härte verurteilt werden wird, ist kein Einzelfall. Erst kürzlich hat eine völlig verantwortungslose Abseil-Aktion von A49-Gegnern zu einem schweren Verkehrsunfall mit mehreren Schwerverletzten auf der A3 geführt. Diese „Kollateralschäden“ lassen die Täter aber offensichtlich vollkommen kalt: Trotz des schweren Unfalls fuhren sie einfach mit ihren Aktionen fort und verursachten bereits zwei Wochen später mit einer weiteren Abseil-Aktion einen zehn Kilometer langen Stau.

All diese Fälle zeigen: Dem Kern der fanatischen Klimawandel-Bewegung geht es nicht um einen vernünftigen und pragmatischen Umwelt- und Klimaschutz. Es geht um linksextreme Ideologie, für deren Ziele man mit allen erdenklichen Mitteln zu kämpfen bereit ist – selbst unter Inkaufnahme der Gefährdung von Menschenleben. Gegenüber solchen Terroristen braucht es kein Verständnis, sondern Härte und eine klare Verurteilung der Taten!

 

https://osthessen-news.de/beitrag.php?id=11640292

Quelle: AfD Bundesverband

Von der Leyens erstes Amtsjahr startet und endet mit Skandalen!

Zwar sind Skandale und Mauscheleien im Alltag der abgehobenen EU-Elite keine Seltenheit. Doch was sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen leistet, die heute seit einem Jahr im Amt ist, stellt Vieles in den Schatten. Trotz ihrer bereits vor einem Jahr schwelenden Berater- und Vetternwirtschafts-Affären hat von der Leyen offenbar nichts aus ihrem Verhalten gelernt. Stattdessen zieht die den schillernden Finanzinvestor Blackrock als EU-Berater an Land und ermöglicht somit, dass das Unternehmen von seinen eigenen Empfehlungen für die EU profitieren kann.

Doch schon die Amtseinführung vor einem Jahr wurde für Ursula von der Leyen zum peinlichen Skandal: Die CDU-Politikerin stand bei der EU-Wahl gar nicht als Spitzenkandidatin zur Wahl und ließ sich im Wahlkampf nicht blicken – und trotzdem wurde die enge Vertraute von Angela Merkel durch Mauscheleien ins Amt der EU-Kommissionspräsidentin gehievt. Nachdem sie als Verteidigungsministerin die Bundeswehr ruiniert hatte und auch als Familien- und Sozialministerin gleichermaßen versagte, wurde es in ihrem EU-Amt nicht besser: Schon ihre Bewerbungsrede hätte auch zu einem Bundeskongress der „Grünen Jugend“ gepasst. Ein Jahr Ursula von der Leyen – das steht für ein Jahr EU-Zentralismus, für ein billionenschweres Corona-Finanzprogramm zu Lasten des deutschen Steuerzahlers und vor allem für endlose Mauscheleien und Skandale.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_89013920/von-der-leyen-ein-jahr-eu-kommissionschefin-die-wiederholungstaeterin.html

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

Doppelte Kassenbeiträge oder Corona-Soli: Jetzt wird die Panikmache richtig teuer!

Noch im Mai hatte Kanzlerin Angela Merkel während einer Fragestunde im Bundestag erklärt, es seien „Stand heute“ keine Steuererhöhungen zur Abfederung der Corona-Maßnahmen geplant. Doch nun preschen mehrere SPD-Ministerpräsidenten vor und setzen die Merkel-Regierung mit der Forderung nach einem „Corona-Solidaritätszuschlag“ unter Druck. Damit sollen Krankenversicherungsbeiträge bezuschusst werden, da allein im Jahr 2021 in der gesetzlichen Krankenversicherung mit einem Finanzierungsloch von mehr als 16 Milliarden Euro gerechnet wird.

Sofern der Staat nicht einspringt, droht 2022 für Kassenmitglieder laut dem AOK-Vorstandsvorsitzenden beinahe eine Verdopplung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags – von 1,3 auf 2,5 Prozent! Für die Bundesregierung wäre der Zeitpunkt „praktisch“, denn die Bundestagswahl 2021 läge dann bereits hinter uns. Noch spricht sich Bayerns CSU-Ministerpräsident Söder gegen die SPD-Forderung nach einem Corona-Soli aus. Doch erfahrungsgemäß liegen zwischen abgelehnten SPD-Forderungen und der Übernahme durch die Union häufig nur wenige Wochen.

Natürlich wird die Merkel-Regierung alle propagandistischen Hebel in Bewegung setzen, um diese massiven Belastungen für Steuer- und Beitragszahler als nicht zu verhindernden Corona-Schicksalsschlag darzustellen. Doch es ist das Ergebnis eines mehrfachen Versagens: Eine konzeptlose und auf Panikmache basierende Corona-Politik mit völlig überzogenen Maßnahmen hat unnötig eine ökonomische Katastrophe herbeigeführt. Hinzu kommt eine zusätzliche Belastung des Gesundheitssystems durch zumeist nicht asylberechtigte „Flüchtlinge“, die von der Bundesregierung verschwiegen wird und hinter dem Corona-Sündenbock verschwinden soll. Nach der Bundestagswahl droht die Rechnung für dieses Generalversagen der Bundesregierung.

Quelle: AfD Bundesverband

Merkel-Regierung gibt eine Milliarde für linke Propaganda aus!

In ihrem letzten Amtsjahr zieht Kanzlerin Angela Merkel noch einmal die Spendierhosen an und subventioniert linke und linksradikale Propaganda mit mehr als einer Milliarde Euro! Auf diesen Rekordbetrag hat sich die Bundesregierung geeinigt, um den sogenannten „Kampf gegen rechts“ zu unterstützen. Doch was auf dem ersten Blick nach begrüßenswerter Bekämpfung von Extremismus aussieht, entpuppte sich erfahrungsgemäß immer wieder als Subventionierung linker Organisationen und als Bekämpfung und Diffamierung von Positionen, die einfach nur konservativ oder asylkritisch sind.

Zu der sogenannten „demokratischen Zivilgesellschaft“ gegen Rassismus, die schon jetzt finanziell vom Bundesfamilienministerium gefördert wird, gehört etwa die linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung, deren Vorsitzende Anetta Kahane unbestritten für die Stasi tätig war. Inzwischen hat Kahane offenbar ein neues Betätigungsfeld für ihre linksradikale Neigung zum Ausschnüffeln und Denunzieren gefunden. Wes Geistes Kind Kahane ist, zeigte sie deutlich, als sie Deutschland gegenüber dem „Tagesspiegel“ als nicht schwarz genug bezeichnete: Es sei das größte Versagen der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung gewesen, „dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb“.

Die von einer Stasi-Agentin geführte Stiftung, deren Chefin sich offen rassistisch gegenüber Weißen positioniert, entscheidet also mit Segen der Bundesregierung darüber, was als „rassistisch“ zu gelten habe und daher ausgegrenzt werden müsse. Die AfD tritt im Unterschied zu den bürgerlichen Einknicker-Parteien CDU und FDP entschieden dafür ein, dass dieser linksradikale Propaganda-Sumpf ausgetrocknet werden muss!

Bundesregierung einigt sich auf eine Milliarde Euro für „Kampf gegen Rechts“

Quelle: AfD Bundesverband