++ Heuchler Maas: Gnade für die Schlepper, Maulkorb für die Bürger? ++

Bundesheuchelminister Maas lehnt die Kriminalisierung von Seenotrettern mit Schlepper-Ambitionen ab. Beim NetzDG dagegen kümmerte es ihn überhaupt nicht, Meinungen ohne Strafverfahren zu kriminalisieren.

Endlich wieder ein Thema, zu dem sich die SPD zu Wort melden kann! Es geht um die NGOs, die durch ihre zehntausendfachen Schlepperdienste inzwischen europaweit in Verruf geraten sind. Die schwimmenden Wassertaxen dürfen in den meisten Häfen nicht mehr anlegen, sie werden beschlagnahmt und ihrer Besatzung teils der Prozess gemacht. Eine positive Entwicklung, die in aller Konsequent bei jenen weiterverfolgt werden muss, die Migranten an der Küste abholen und illegal nach Europa bringen. Mit klassischer Seenotrettung hat das absolut nichts mehr zu tun.

Die SPD reagiert angesichts der Verfahren gegen Schlepper mit gutmenschlichem Erschaudern und verkennt abermals vollends die Lage. Es sei nicht korrekt, dass es zu Prozessen gegen Menschenretter komme, wird Außenminister Maas zitiert. Er habe großen Respekt vor der Arbeit privater Retter und fühle sich bei dem Gedanken nicht wohl, dass sich der Kapitän des auf Malta liegenden Rettungsschiffs „Lifeline“, vor Gericht verantworten müsse.

Ein echter Schenkelklopfer, wie den größten Zensor seit Ende der DDR plötzlich die Moral überwältigt. 2017 zuckte er nicht mit der Wimper, als er mit dem NetzDG Millionen Meinungen im Internet kriminalisierte, einen Furor an Überwachung entfesselte und Gesinnungsschnüffler üppig mit Steuergeldern versorgte. Dafür holte er ausgerechnet Empfehlungen der „Vorzeigedemokratien“ China und Iran ein, wie durch einen Staatenbericht der Bundesregierung bekannt und von Reportern ohne Grenzen völlig zurecht angeprangert wurde. Herr Maas ist auch als Außenminister eine lächerliche Fehlbesetzung. Er genauso wie das NetzDG gehören endlich abgeschafft!

https://www.deutschlandfunk.de/seenotretter-maas-gegen-kriminalisierung.1939.de.html?drn%3Anews_id=904898

Quelle: AfD Bundesverband

++ Opfer von Feuermord-Versuch wird für immer entstellt bleiben, falls es überhaupt durchkommt ++

Eine geschockte Zeugin des an Abscheulichkeit kaum zu überbietenden Verbrechens berichtet, dass die junge Frau nackt war, wimmerte und stöhnte, als sie mit einer Flüssigkeit übergossen worden sei. Ein Kenianer soll seine Freundin (33) aus Bielefeld im Bett angezündet haben.

Der tatverdächtige 27-Jährige wurde dabei selbst schwer verletzt und kam ins Krankenhaus. Eine Mordkommission ermittelt. Zudem wurde gegen den Täter Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes angeordnet.

Laut Berichten von Nachbarn hat es seit Jahren Ärger mit dem Afrikaner gegeben. In der Wohnung soll es Sauf- und Drogengelage gegeben haben. Im Haus wurden Keller und Wohnungen aufgebrochen, Mieter und Nachbarn bedroht. Bereits einen Tag vor dem Feuer rannte eine Frau weinend aus dem Haus und schrie, dass sie vergewaltigt worden sei, gaben mehrere Mieter zu Protokoll. Am Tattag selbst soll es dann schon nachmittags lautstarke Streitereien gegeben haben.

Obwohl es deswegen dauernd Beschwerden bei Polizei und Vermieter gab, geschah wie so häufig: nichts! Nun ist es zu spät. Doch auf Lichterketten, Entschuldigungen und geheuchelte Anteilnahmen wird das Opfer, sofern es überlebt, vergeblich hoffen. Im Gegenteil, es steht zu erwarten, dass sie als „Einzelfall“ Nr. xxxxx zu den Akten gelegt wird.

Unter eklatanter Missachtung ihres Amtseides handelnd, hat die Kanzlerin durch ihre Politik der offenen Grenzen Deutschland innerhalb von nur drei Jahren wissentlich und willentlich destabilisiert und insbesondere die weibliche Bevölkerung den oft frauenverachtenden „Schutzbedürftigen“ ausgeliefert.

Wie viel Horror will und wird sie ihrem eigenen Volk eigentlich noch zumuten? Gehen Sie endlich in den unverdienten Ruhestand, Frau Merkel. Ihr Rücktritt ist längst überfällig!

Ein pikantes Detail noch am Rande: Das auffällig laute Schweigen in den Regionalblättern [1+2] über die Herkunft des Täters lässt darauf schließen, dass eine objektive Berichterstattung seitens der Medien nur noch sporadisch erfolgt – Silvester 2015/16 in Köln lässt grüßen!

[1] https://rp-online.de/nrw/panorama/wohnungsbrand-in-bielefeld-frau-schwer-verletzt-mann-festgenommen_aid-23961113

[2] https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22194211_Wohnungsbrand-Bleichstrasse-27-Jaehriger-wegen-versuchten-Mordes-in-U-Haft.html

https://www.welt.de/vermischtes/article179537038/Bielefeld-Mann-legt-Feuer-in-Wohnung-33-jaehrige-Frau-schwer-verletzt.html

Quelle: AfD Bundesverband

+++Target2-Rekord von einer Billion – Exportmeister zahlt Exporte selbst!+++

Die Target2-Forderungen der Bundesbank haben die Billionengrenze erreicht. Das heißt im Klartext: Eintausend Milliarden Euro deutsches Volksvermögen sind bereits ins Feuer geworfen worden, um den Euro künstlich am Leben zu erhalten. Einprägsamer als mit dieser Zahl lässt sich das Scheitern des Experiments Währungsunion kaum illustrieren.

Die Kapitalflucht aus den überschuldeten Südländern, die Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank und die Finanzierung deutscher Exporte in den Euro-Raum durch die Bundesbank haben den Forderungssaldo in diese unverantwortliche Höhe getrieben. Weil die Forderungen nicht laufend ausgeglichen werden müssen, ist das Target-Verrechnungssystem faktisch ein Selbstbedienungsladen für Euro-Pleitestaaten. Die Bundesbank muss ihnen in letzter Konsequenz einen unbegrenzten zinslosen Dispokredit einräumen, für den letztlich die deutschen Steuerzahler geradestehen.

Ökonomen gehen davon aus, dass die Forderungen schon jetzt uneinbringlich sind und das Geld praktisch weg ist. Dadurch ist ein gigantisches Erpressungspotenzial entstanden, das Deutschland zwingt, das Euro-Experiment mit immer neuen Zugeständnissen weiter am Leben zu erhalten.

Die Bundesregierung ist es den Bürgern schuldig, auf einen schrittweisen Ausgleich dieser Forderungen zu dringen und auf einer Absicherung durch reale Werte für den Fall eines Euro-Crashs zu bestehen. Dass insbesondere Bundesfinanzminister Olaf Scholz dazu noch immer keinerlei Anstalten unternimmt, ist ein unentschuldbares Versäumnis und sträflicher Verrat am Steuerzahler.

Quelle: Alice Weidel

++ Keine Überraschung: Beim Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus herrscht große Nachfrage ++

In den Botschaften rund um Syrien gibt es bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender „Flüchtlinge“. Und obwohl das Kontingent nur 1.000 Nachziehende pro Monat vorsieht, wird die Zahl der Ausreisewilligen wohl noch stark ansteigen. Kein Wunder, hat sich doch bis in die hintersten Winkel des Planeten längst herumgesprochen, dass es sich in Germoney sehr gut auf Kosten der schon länger hier lebenden Steuerzahler leben lässt.

Den subsidiären beziehungsweise eingeschränkten Schutzstatus erhalten Flüchtlinge, die weder nach dem deutschen Asylgesetz noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention einen Schutzstatus bekommen, aber dennoch vorgeben, dass ihnen in ihrer Heimat Tod, Folter oder eine andere unmenschliche Behandlung drohen.

Was jedoch größtenteils verschwiegen wird bzw. unbekannt ist: Das Recht auf Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber wird hierdurch nicht beschnitten. Er findet weiterhin parallel statt. Über diesen Weg wanderten im letzten Jahr sage und schreibe 118.000 Migranten von der breiten Öffentlichkeit fast unbemerkt nach Deutschland ein.

Bei diesem Wahnsinn gerät so viel in Vergessenheit, daher hier noch einmal ein Klassiker für diejenigen Kontrollverlust-Theoretiker, die noch immer ernsthaft glauben, dass die Massenflutung Germanistans wegen des politischen Unvermögens der Bundesregierung stattfinden würde: Der 2014 vom BAMF in zehn Sprachen produzierte Anwerbefilm für Migranten: http://www.mira-media.de/erklaerfilm-fuer-das-bundesamt-fuer-migration-und-fluechtlinge/

Es existiert demnach also keinesfalls eine „Planlosigkeit“. Die derzeitigen Zustände, die sich noch massiv verschlimmern werden, sind von Merkel und Co. genauso gewollt!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article179474226/Subsidiaer-Schutzberechtigte-Grosses-Interesse-an-Familiennachzug-nach-Deutschland.html

Quelle: AfD Bundesverband