Verfassungsschutz nutzt Information von Linksextremisten

Verfassungsschutz nutzt Information von Linksextremisten

Als Beleg, dass die AfD vom Verfassungsschutz geprüft werden müsse, nutzt die Behörde Informationen der linksextremistischen Antifa. Insgesamt sechs Mal stützt sich das Prüf-Gutachten auf Antifa-Webseiten, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt:

„Der Verfassungsschutz nutzt für seine Arbeit die Aussagen von Demokratie- und Verfassungsfeinden – absurder kann sich eine staatliche Behörde nicht selber konterkarieren. Die Linksextremisten werden selbst vom Verfassungsschutz beobachtet und nun als Kronzeugen geadelt. Ich bin gespannt, wie die Behörde diesen Interessenskonflikt erklären will. Die angeblich nicht mögliche Abschaltung linksextremer Webseiten erscheint nun in einem ganz anderen Licht.

An diesem Beispiel wird einmal mehr deutlich, dass die Prüfung der AfD offensichtlich rein politisch motiviert ist, um einen unliebsamen Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Der Sturz von Verfassungsschutz Präsident Maaßen, der es wagte, den medial konstruierten Hetzjagden in Chemnitz zu widersprechen, war scheinbar erst der Anfang. Zum Glück durchschauen immer mehr Bürger dieses unlautere Spiel.

Die AfD in Sachsen ist nur deshalb ‚Prüffall‘, weil keine Beweise für eine Beobachtung vorliegen.“

++ Aggressive „Bürger“? Null Toleranz statt Schlagstöcke! ++

++ Aggressive "Bürger"? Null Toleranz statt Schlagstöcke! ++

Dortmund wird von aggressiven „Bürgern“ überrannt. Schlagstöcke werden jetzt für die Ordnungsdienst-Mitarbeiter angeschafft. Diese sollen auch noch dankbar für die großzügige Gabe sein.

Schnell mal ein Knöllchen ausstellen oder gegen Straßenprostitution und Drogenkonsum vorgehen – das wurde in den letzten Monaten zunehmend zu einem Abenteuer, denn die Ertappten werden vielfach sofort aggressiv und handgreiflich. Ihnen standen die städtischen Beschäftigten schutzlos gegenüber, mussten Gewalt und Körperverletzungen über sich ergehen lassen. Als die Situation auf der Straße unerträglich wurde, wandte man sich hilfesuchend an den Oberbürgermeister Ullrich Sierau von der SPD.

Dieser kann es sich nicht verkneifen, den Ordnungsdienst-Mitarbeitern auch noch Dank für das bisschen Selbstverteidigung für den Ernstfall abzuringen: Die Erlaubnis zum Tragen dieser Stöcke sei „ein Stück Wertschätzung“. Er selbst redet von „aggressiven Bürgern, die nicht vor Gewalt zurückschrecken“. Wie bitte? Personen, denen jeglicher Respekt fehlt und die auf Ordnungshüter einprügeln, sind unter den schon länger in Dortmund Lebenden bis vor einiger Zeit so gut wie gar nicht in Erscheinung getreten. Jeder weiß, welche Klientel hier für Bedrohung sorgt.

Die sogenannten Einsatzmehrzweckstöcke werden für rund 11.000 Euro gekauft und anschließend an 46 Mitarbeiter verteilt. Sie ergänzen den bisherigen Schutz aus Pfefferspray, Stichschutzwesten und Handschellen. Soweit so gut, doch durch die bloße Ausstattung der Mitarbeiter lässt sich kein Angriff verhindern. Vielmehr muss eine Null-Toleranz-Strategie, eingebunden in ein wirksames Gesamtkonzept, her. Schließlich fehlt den Tätern nicht zuletzt jeder Respekt, weil ihnen keine Strafe droht. Hier und nur hier gilt es anzusetzen – bundesweit.

Welche Maßnahmen würden sie ergreifen?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article187334582/Dortmund-stattet-Ordnungsdienstmitarbeiter-mit-Schlagstoecken-aus.html

Quelle: AfD Bundesverband

Beschämende 3,5 Jahre für ein Menschenleben

Der 25-jährige Täter ist mehrfach vorbestraft, prügelte den 15-Jährigen, so dass dieser an seinem Blut erstickte. Der Täter ist volljährig, vorbestraft und hätte lebenslänglich verdient, aber das ist anscheinend unmöglich bei unserer Kuscheljustiz. Ich frage mich, ob Richter nach solchen unbegreiflichen Urteilen noch ruhig schlafen können.

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/maurice-15-starb-nach-schlaegerei-hier-verhoehnt-der-totschlaeger-sein-opfer-59614434.bild.html?fbclid=IwAR03svdxvGVpmw5Ctm3IlcaoJz53jIp7hA4KMNrgfvYKsFMis-6MnCqfVM8###wt_ref=https%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F&wt_t=1547816929038###wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2F&wt_t=1548061595834

Quelle: Alice Weidel

++ Realitätsferne Umfrage behauptet, Deutsche bilden sich hohen Migranten-Anteil bloß ein! ++

++ Realitätsferne Umfrage behauptet, Deutsche bilden sich hohen Migranten-Anteil bloß ein! ++

Was die Bürger nicht alles fehleinschätzen! Jetzt erhalten sie es sogar schriftlich, dass sie den Anteil der Zugereisten innerhalb der Bevölkerung völlig überbewerten.

Selten so gelacht! Laut einer Analyse des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos schätzen die Menschen in Deutschland die Zahl der Migranten und Muslimen an der Gesamtbevölkerung deutlich zu hoch ein. Wo sie statistisch etwa 15 Prozent ausmachen, liegt ihr gefühlter Anteil bei 30 Prozent. Wer bitte soll denn diese Fake-News glauben? Was bezwecken die Auftraggeber solcher Umfragen?

Es genügt ein Blick auf die Namen der neugeborenen Kinder in den standesamtlichen Nachrichten im Wochenblatt, um zu wissen, dass die geschätzte Zahl von 30 Prozent schon im Kürze die Realität abbilden wird. In Offenbach am Main haben schon heute über 80 Prozent aller Kleinkinder einen Migrationshintergrund. Dort werden die Deutschen in wenigen Jahren in der absoluten Minderheit sein. Hinzu kommt, dass innerhalb der bundesweiten Bevölkerungsstruktur inzwischen fast jeder Vierte ausländische Wurzeln hat.

Es ist daher eine lächerlich kurzsichtige Milchmädchenrechnung, wenn man der Bevölkerung 15 Prozent Migranten Anteil als bare Münze verkaufen will. Man verschließt ganz offensichtlich die Augen vor der Realität und hält die Bürger für dumm. Siebenköpfige syrische Familien, türkische Großfamilien und andere Clans sorgen schon dafür, dass die Mehrheitsverhältnisse sich binnen einer Generation umkehren werden. Mit allen schmerzlichen Folgen, wie sie heute schon in Teilen zu erkennen sind. Da nützt es auch nichts, die deutsche Staatsbürgerschaft an jedermann zu verschenken.

Glauben Sie solchen beschwichtigenden Statistiken? Wie ist Ihr persönliches Empfinden zum Migrantenanteil in Deutschland?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article187155756/Bevoelkerungsanteil-Deutsche-ueberschaetzen-Anteil-von-Migranten-deutlich.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/bevoelkerungsstruktur-in-deutschland-fast-jeder-vierte-hat-einen-migrationshintergrund/22868276.html

Quelle: AfD Bundesverband

Keine Geschlechterquoten in Ausbildung und Beruf

Keine Geschlechterquoten in Ausbildung und Beruf

Männer und Frauen hatten seit menschengedenken unterschiedliche Interessen und Begabungen und das wird auch immer so bleiben. Dass vereinzelte Politiker Geschlechterquoten in immer mehr Bereichen einführen wollen, ist also völlig unsinnig.

Zudem ist es in höchstem Maße ungerecht und herabwürdigend. Denn anhand dieses Verfahrens würden im Grunde kompetenzlosen Bewerbern andere, besser geeignete bevorzugt. Derartige Quoten führen also nicht zu Gleichberechtigung, sondern reduzieren den Bewerber lediglich auf dessen Geschlechtsorgane.

Die Bereiche, in denen Geschlechterquoten bereits eingeführt wurden, können hier als abschreckende Beispiele herangezogen werden. Besondere Beachtung sollten hier einige Mitglieder des Deutschen Bundestages finden, die über keinerlei abgeschlossene Ausbildung verfügen und ihr Mandat ausschließlich ihrem Geschlecht zu verdanken haben. Dementsprechend desaströs fallen dann oftmals auch die Ergebnisse aus.

Die AfD fordert daher, bei Bewerbern auf geschlechtsspezifische Quoten zu verzichten und zuallererst deren Qualifikation zu berücksichtigen.

++ AfD-Grundsatzprogramm, Kapitel 8.3.2: Geschlechterquoten sind
leistungsfeindlich und ungerecht

Die AfD lehnt Geschlechterquoten im Studium oder in der Arbeitswelt generell ab, da Quoten leistungsfeindlich und ungerecht sind und andere Benachteiligungen schaffen. Die AfD vertritt die Meinung, dass Quoten kein geeignetes Mittel zur Gleichberechtigung von Mann und Frau darstellen. Auch die Einrichtung spezieller Frauenstudien-
gänge lehnen wir ab.

Die AfD unterstreicht stattdessen die grundrechtlich garantierte Gleichberechtigung von Mann und Frau (im Sinne von Chancengleichheit). Eine Gleichstellungspolitik im Sinne von Ergebnisgleichheit lehnt die AfD hingegen ab.

Quelle: AfD Bundesverband