Spezialeinheit nimmt Syrer wegen Anschlagsplänen fest!

Spezialeinheit nimmt Syrer wegen Anschlagsplänen fest!Die Ermittlungsbehörden ist heute ein weiterer, wichtiger Erfolg gelungen. Sie nahmen einen Syrer in der Hauptstadt fest, der Terroranschläge vorbereitet haben soll.

Der Zugriff der Spezialeinheit der Bundespolizei erfolgte rasch. Zuvor kam man dem Asylbewerber im Internet auf die Spur, wo er sich über den Bau von Bomben ausgetauscht haben soll. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt nun wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gegen den Syrer. Zudem wurde die Wohnung des Verdächtigen in Berlin durchsucht, teilte die oberste deutsche Anklagebehörde mit.

Man kann nur hoffen, dass die Behörden weiterhin Terroristen rechtzeitig aufspüren können. Die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Viele Märkte gleichen inzwischen Hochsicherheitszonen gegen LKW-Angriffe. Doch das schützt uns nicht vor Terrorbombern, die mit dem Rucksack auf dem Rücken das Schlimmste planen.

Die Bundesregierung importiert uns mit den IS-Kämpfern sogar noch zusätzliche Gefährder ins Land. Der Nachschub an all jenen, die uns bedrohen, reißt nicht ab. Danke an alle Ermittler, die unablässig versuchen, uns zu schützen.

Dass sich die Festnahmen mit Terrorbezug in den letzten Wochen zu häufen scheinen, beunruhigt uns mit Blick auf die bevorstehende Weihnachtszeit sehr.

https://www.giessener-allgemeine.de/politik/terror-bombe-bau-37-jaehriger-syrer-berlin-festnahme-internet-chat-zr-13231933.html

Quelle: AfD Bundesverband

++ Millionen für Moscheen: GroKo sponsert bald Ditib mit unseren Steuergeldern!

++ Millionen für Moscheen: GroKo sponsert bald Ditib mit unseren Steuergeldern! ++Kurz nach der Regierungsbildung im März 2018 bekräftigte Innenminister Seehofer: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Wie kommt er jetzt dazu, Moscheen mit sieben Millionen Euro zu fördern?

Die Islamisierung im Land kann offenkundig gar nicht schnell genug voranschreiten! Bis zu 50 muslimische Gotteshäuser sollen in den kommenden drei Jahren Millionen erhalten, um die gesellschaftliche Verankerung islamischer Gemeinden in Deutschland zu fördern. Davon sollen sogenannte Nachbarschaftsaktivitäten, Öffentlichkeitsarbeit sowie sonstige Projekte unterstützt werden. Seehofer, der sich auch Heimatminister schimpft, stellt hier die Moscheen den Kirchen faktisch gleich, indem er eine Art Kirchensteuer auszahlt.

Ausgerechnet mit Geld glaubt man die Befürchtungen der Bürger im Keim ersticken zu können, wenn die Moscheen dann einmal jährlich zum Tag der offenen Tür einladen. Dass hier mitunter radikale Islamanhänger aus den besonders konservativen muslimischen Verbänden Nutznießer der Förderung sind, blendet der Innenminister scheinbar aus. Grüne und FDP klatschen artig Beifall. Laut Innenministerium soll ein Beirat das Projekt begleiten, darunter Vertreter muslimischer Verbände.

Gut möglich, dass auch die konservativen Islam-Verbände mitreden – zumal sogar die umstrittenen Ditib-Moscheen Geld erhalten sollen. Erdogan reibt sich bestimmt schon die Hände, angesichts von Seehofers Plan, die Moscheen in die Mitte zu holen. Dabei darf der Staat wegen des Neutralitätsgebots religiöse Arbeit gar nicht finanzieren. Es genügt wohl nicht, IS-Kämpfer einzufliegen, Gefährder 24/7 zu überwachen. Nun muss man die Feinde unserer Gesellschaft auch noch mit Millionen beschenken. Was für ein irrer Wahnwitz!

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.islamische-gemeinden-in-deutschland-seehofer-moscheen-in-die-mitte-holen.28796f9f-ce92-4b68-8efd-c766c53d8f7d.html

Quelle: AfD Bundesverband

++ Alarmstufe Rot in Halle: Clan verprügelt Polizisten und droht ihnen Kopfschüsse an +

Die Polizei rückte im Clan-Nest Babylon-Lounge an, um einen Führerschein einzukassieren. Dann eskalierte die Lage.

Derzeit sitzt ein syrischer Rapper in Handschellen samt Familienanhang auf der Anklagebank vor dem Landgericht Halle. Auch ein Dolmetscher ist zugegen, denn Vater Fadel A. spricht kein Wort Deutsch. Was ihnen allen zur Last gelegt wird, scheint sie zu amüsieren. Das Trio soll im April 2017 in Naumburg Beamte beleidigt, angegriffen und verletzt haben. Hintergrund ist der Führerscheinentzug von Bruder Ahmed A.

Als die Polizei vor Ort war, um einen Vorführungshaftbefehl zu vollstrecken, verhöhnten die drei Syrer sie: „Wir erkennen euer Rechtssystem nicht an. Eure Strafhöhen hier in Deutschland sind lächerlich.“ Und schließlich: „Es reicht Männer, holt die Waffen raus, wir knallen sie ab!“ Daraufhin zogen sich die Beamten zurück. Als sie im Mai 2017 schließlich den Führerschein beschlagnahmten, stürmten die Syrer das Polizeirevier, traten dort die vergitterte Sicherheitstür ein und drohten den Polizisten Kopfschüsse an.

Unfassbar: Statt mit den Mitteln des Rechtsstaats hart durchzugreifen, will der Vorsitzende Richter Milde walten lassen. Bei geständigen Einlassungen seien Haftstrafen denkbar, die zur Bewährung ausgesetzt werden könnten. Das, obwohl gegen den Rapper zusätzlich wegen Drogendelikten verhandelt wird. Es ist unsäglich, wie sich Deutschland vor kriminellen Araber-Clans wegduckt. Was müssen sich unsere Polizisten eigentlich noch gefallen lassen? Muss es erst tatsächlich Kopfschüsse geben? Hier sollte umgehend das Vermögen beschlagnahmt werden und die betreffenden Kandidaten in den Abschiebeflieger verbracht werden. Sie sind gänzlich verzichtbar!

https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/halle-clan-verpruegelt-polizisten-droht-ihnen-mit-mord-66037120.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

++ Kaum zu glauben: Polizei muss jetzt Nachtruhe bei illegalen Migranten beachten! ++

++ Kaum zu glauben: Polizei muss jetzt Nachtruhe bei illegalen Migranten beachten! ++Die Linke im Berliner Senat legt den Polizisten, die Abschiebungen auszuführen haben, Daumenschrauben an! Unfassbar, wie hier der Rechtsstaat ausgehebelt wird.

Es war der erste Streich der Abschiebe-Verweigerer um die Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Erst vor ein paar Wochen wurde beschlossen, dass die Beamten nicht länger die Asylunterkünfte betreten dürfen, um dort illegale Migranten dem Bus zum Abschiebeflieger zuzuführen. Man deklariert die Einrichtungen einfach kurzerhand als Privatwohnungen, wo nur der Richter Zutritt erlaubt. Ein absolutes Unding, ist es doch so nahezu unmöglich, an die Personen heranzukommen. Keine von ihnen tritt freiwillig vor die Tür.

Nun folgt der zweite Streich: Ab sofort ist es der Polizei untersagt, zwischen 21 und 6 Uhr im Flüchtlingsheim vorstellig zu werden. Es gilt, die Nachtruhe der Asylbewerber zu respektieren. Bisher kamen die Beamten um drei Uhr morgens, um mit der gesuchten Person das Flugzeug gegen sechs Uhr zu erreichen – auch diese müssen ja geplant werden. Bei nur zur Tageszeit zulässigen Abschiebungen kann der betreffende Kandidat einfach türmen.

Kein Wunder, dass im ersten Halbjahr 2019 mehr als drei Viertel aller Abschiebungen scheiterten, weil die Asylbewerber untertauchten oder sich fluguntauglich erklären ließen. Aber der rot-grüne Senat in Berlin ist wohl erst zufrieden, wenn die Abschiebequote bei 0 Prozent liegt. Durch die immer neuen Hürden wird das geltende Recht untergraben, der Rechtsstaat ausgehebelt. Das sind unhaltbare Zustände.

https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/bei-abschiebungen-muss-die-polizei-jetzt-auch-die-nachtruhe-beachten

Quelle: AfD Bundesverband