++ Urteil der Gesinnungsrepublik: „Goldstücke“ ist jetzt Hassrede! ++

++ Urteil der Gesinnungsrepublik: "Goldstücke" ist jetzt Hassrede! ++

Seien Sie vorsichtig, was Sie schreiben. Die Gesinnungsschnüffler sind inzwischen überall, sogar im Landgericht Bremen!

„Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold“ – diese Äußerung von Ex-Kanzlerkandidat Schulz sorgte während des Bundestagswahlkampfes bestenfalls für Erheiterung. Bis heute blieb er die Antwort schuldig, was er damit überhaupt meint. Fakt ist, viele zuwanderungskritischen Bürger bezeichneten diejenigen, die zu uns kommen fortan als „Goldstücke“.

Wie wir in dieser Woche dank des Landgerichts Bremen lernen durften, fällt diese augenzwinkernde Bezeichnung nun unter das Gesinnungsdelikt „Hassrede“. Dort wurde die Klage eines Facebook-Nutzers abgewiesen, der wegen der Verwendung des Begriffs „Goldstücke“ für Asylbewerber gesperrt worden war. „Es ist gerichtsbekannt, dass Anhänger der rechten Szene Flüchtlinge als ‘Goldstücke’ bezeichnen“, heißt es laut Redaktionsnetzwerk Deutschland im Gerichtsurteil.

Ein starkes Stück! Nur weil in rechtskonservativen Kreisen der Begriff zu einem geflügelten Wort auf Martin Schulz‘ sinnfreie Äußerung hin wurde, gleich in die üblichen Beißreflexe zu verfallen und plötzlich Hassrede zu wittern, ist vorsichtig ausgedrückt eine absonderliche Rechtsauffassung. Die AfD als Partei der bürgerlichen Meinungsfreiheit stellt sich gegen jeden gesinnungsdiktatorischen Terror, der den Menschen im Land einen Maulkorb verpassen möchte. Dieses Urteil ist ein Skandal!

Flüchtling als „Goldstück“ bezeichnet – laut Gericht Haßrede

Quelle: AfD Bundesverband