Fake News

Zwangsgebührenfinanzierte Hetzsendung im ZDF versuchte Frauke Petry und Marcus Pretzell mit Hilfe von Prof. Joachim Wieland, „Verfassungsrechtsexperte“, Rechtsbruch zu unterstellen und sogar unterschwellig eine Blitzscheidung einzureden.

Die bundesweite Mainstreampresse griff dankbar auf, jetzt kommt der peinliche Rückzug! Alles Fake-Infos!

Der geneigte Leser und Zuschauer muß sich jedoch fragen, ob die Medien im Kampf gegen eine demokratische Partei nicht schon längst jede moralische Grenze überschritten haben. Hier geht es nicht mehr um Informationen, sondern um Bekämpfung unter der Gürtellinie und persönliche Angriffe.
Die Wahlen in diesem Jahr sind eine Möglichkeit, dafür die rote Karte zu zeigen!

Originaltext der „Welt“ heute:
„Anmerkung der Redaktion: Bei den Recherchen zu diesem Text wurde zunächst ein entscheidender Punkt übersehen. Dieser stellt sich wie folgt dar: In dem Text wird unterstellt, dass ein Ehepaar – in diesem Fall AfD-Chefin Frauke Petry und der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell – nach dem Bundesmeldegesetz (§ 22, Absatz 1,3 und 4) zwingend verpflichtet wäre, einen gemeinsamen Hauptwohnsitze anzugeben. Ein solcher Zwang aber besteht nicht. Dies geht aus der „Allgemeinem Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung“ zum Bundesmeldegesetz (BMG) hervor, die im Dezember 2015 auch vom Bundesrat beschlossen wurde. Dort heißt es: „Unterhalten Ehegatten oder Lebenspartner je eine eigene Wohnung, von denen keine vorwiegend gemeinsam benutzt wird und haben sie auch keinen gemeinsamen Schwerpunkt der Lebensbeziehungen, ist § 22 Absatz 1, 3 und 4 BMG nicht einschlägig. In diesem Fall ist für jeden Ehegatten oder Lebenspartner eine alleinige Wohnung im Melderegister einzutragen.“ Das heißt: Es besteht für Petry und Pretzell auch nach ihrer Heirat die Möglichkeit, zwei unterschiedliche Hauptwohnsitze zu haben.“

Thomas Dietz – MdL Carsten Hütter

Zu finden unter welt.de
Petry-Pretzell-und-die-Geschichte-mit-dem-Wohnsitz

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