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++ Inhaltsfreie Politshow: Merkels Pseudo-Abkommen mit Spanien ist lächerlich! ++

++ Inhaltsfreie Politshow: Merkels Pseudo-Abkommen mit Spanien ist lächerlich! ++Welche Ironie! Ausgerechnet die Asylkanzlerin erklärt das Dublin-System für „nicht funktionsfähig“.

Erst lädt Merkel alle Welt nach Deutschland ein, verletzt dabei millionenfach geltendes, europäisches Recht, um dann ein paar Jahre später festzustellen, dass die Dublin-II-Verordnung nichtig ist.

Eine Auslandsreise als inhaltsfreie Politshow. Die linksgrüne Kanzlerin der Schlepper, Asylindustrie-Goldbarone und ganzer Heere „Schutzsuchender“ weilt derzeit in Madrid, um ein Pseudo-Abkommen einzutüten, das in homöopathischen Dosen Migranten von Deutschland nach Spanien zurückbeordert, die im Königreich von Felipe VI. zuerst ihren Asylantrag gestellt haben. Eigentlich ein klassisches Vorgehen im Rahmen der Dublin-Verordnungen, doch für die Bundesraute ein Erfolg zum Feiern.

Wie null und nichtig dieser Akt der Symbolpolitik ist, beweist ein nüchterner Blick auf die bisherige Statistik: Seit Mitte Juni gab es laut Bundesinnenministerium bei den Grenzkontrollen in Bayern keinen einzigen Fall, wo Asylbewerber zuvor in Spanien ihren Antrag gestellt hätten und demzufolge zurückzuschicken gewesen wären. Merkel kann sich also ihre selbstherrlichen Verhandlungserfolge auf europäischer Ebene an den Hut stecken.

Wie lange Deutschland und Europa brauchen werden, um die unter der Asylkanzlerin entstandenen Schäden zu beseitigen bzw. ob das überhaupt noch möglich sein wird, steht in den Sternen. Glasklar dagegen ist bereits, dass das Joch, welches den Bürgern von ihr aufgezwungen wurde, schon heute unerträglich ist. Dass Merkel sich jetzt noch über geltendes EU-Recht stellt und die Dublin-II-Verordnung im Handstreich vom Tisch fegt, die sie selbst ruiniert hat, ist der Gipfel ihrer kranken Selbstüberhöhung.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article180994032/Angela-Merkel-bei-Pedro-Sanchez-Kanzlerin-erklaert-Dublin-System-fuer-nicht-funktionsfaehig.html

Quelle: AfD Bundesverband

++ Unglaublich: BKA fliegt Top-Terroristinnen des IS ein!++

++ Unglaublich: BKA fliegt Top-Terroristinnen des IS ein!++Man könnte es glatt für einen schlechten Scherz halten, wäre diese Aktion nicht tatsächlich passiert. BKA-Beamte reisen in den Irak, um zwei Frauen nach Deutschland zu holen. Wen sie da zu uns gebracht haben, macht fassungslos.

Bei den beiden handelt es sich um Top-IS-Gefährderinnen, die Terroranschläge planen. Sabine Ulrike Sch., 31, aus dem baden-württembergischen Rastatt kündigte in sozialen Netzwerken bereits ein Selbstmordattentat an und kennt keinerlei Skrupel, Fotos von gekreuzigten Menschen zu veröffentlichen. Ihre Gefährtin Sibel H., 30, aus dem hessischen Offenbach gilt den Ermittlern zufolge ebenfalls als zu allem entschlossen.

Die Frauen sind jetzt seit April in Frankfurt und müssen aufgrund ihrer Gefährlichkeit rund um die Uhr überwacht werden, während sie durch die Mainmetropole spazieren. Welche Gefahr für die Bevölkerung von den zwei Fanatikerinnen trotz persönlicher Nanny hinterm Fernglas ausgeht, weiß man spätestens seit der gescheiterten Überwachung von Breitscheidplatz-Mörder Anis Amri.

Ist das BKA inklusive Auswärtigem Amt eigentlich noch zu retten? Was haben IS-Terroristinnen in unserem Land verloren? Wen interessiert ernsthaft das Schicksal völlig Verblendeter, die sich nur den Tod für die Bürger hierzulande wünschen? Was sich hier abspielt, ist der nackte Wahnsinn und der Offenbarungseid eines Rechtsstaats, der offensichtlich vergessen hat, wem er einzig verpflichtet ist.

https://www.focus.de/politik/deutschland/in-geheimaktion-bka-evakuierte-zwei-gefaehrliche-is-frauen-aus-dem-irak-jetzt-einreisesperre-fuer-deutsche-ermittler_id_9394789.html

Quelle: AfD Bayern

Tierschützer wählen AfD!

Das betäubungslose Schlachten von Tieren ist aus tierschutzrechtlicher Sicht nicht mit der Ausübung des Glaubens zu rechtfertigen und strikt abzulehnen. Eine Ausnahmegenehmigung ist nicht zu rechtfertigen und die notwendige Streichung des § 4 Abs. 2 des Tierschutzgesetzes muss vollzogen werden. Die AfD lehnt auch das Schächten mit vorheriger Elektrokurzzeitbetäubung ab, da dabei die Tiere während des Halsschnittes nur kurzzeitig betäubt, jedoch während des Ausblutens wieder bei Bewusstsein sind.
 
 
Quelle: AfD Bayern

++ Abschieben unmöglich: Afrikaner spielen Katz und Maus mit der Polizei ++

Sie tauchen unter, verstecken sich im Freien und schrecken auch nicht davor zurück, sich gegen den Rechtsstaat mit Fäusten und Eisenstangen zu verbünden. Rückführungen? In Deutschland reine Glückssache.

Vor 100 Tagen machte der gewaltsam gescheiterte Abschiebeversuch eines Togolesen in Ellwangen Schlagzeilen. Die Polizeibeamte wurden von fast 200 wütenden Schutzsuchenden eingekesselt, angegriffen und mussten schließlich gegenüber dem schwarzafrikanischen Migrantenmob kapitulieren. Es entbrannte eine Debatte darüber, ob der Rechtsstaat gegenüber denjenigen noch wehrhaft ist, die ein ganz eigenes Anspruchsdenken an den Tag legen.

Erst durch ein Großaufgebot konnte sichergestellt werden, dass der Togolese doch noch seinen Flieger erreichte. Interessant die Frage, wie es heute in Ellwangen um Abschiebungen bestellt ist. Um es vorwegzunehmen: Es besteht kein Grund zum Jubeln. Noch immer sind die Quoten katastrophal, denn die Bewohner der Asylunterkunft entziehen sich weiterhin ihrer Rückführungen. Nur einer von fünf Versuchen ist erfolgreich. Es existiert ein „bewohnerinternes Alarmierungssystem“. Kommt die Polizei um einen Abzuschiebenden abzuholen, trifft sie ihn nicht an.

Durch solche Aktionen wie in Ellwangen, die der Gesetzgeber erst möglich macht, gerät die Polizei zur Lachnummer. Nachahmungstäter werden regelrecht animiert, mit dem Rechtsstaat Katz und Maus zu spielen. Stattdessen sollte schnellstmöglich die Residenzpflicht wieder eingeführt werden. Ebenso müssen Asylzentren direkt an den Grenzen installiert werden, solange Grenzkontrollen von Merkel nicht zugelassen werden. Gleichzeitig ist darüber nachzudenken, das Sachleistungsprinzip einzuführen, statt Taschengeld für Migranten zu zahlen. Deutschland darf sich nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/100-tage-nach-razzia-fluechtlinge-in-ellwangen-entziehen-sich-weiterhin-rueckfuehrungen-31088948?dmcid=f_feed_Politik

Quelle: AfD Bundesverband

++ Fatales Signal: Steinmeier rollt Erdogan den roten Teppich aus ++

Der Sultan vom Bosporus gibt sich die Ehre und wird im September zum Propaganda-Auftritt nach Berlin reisen. Ihm werden alle Ehren zuteil, wie aus Schloss Bellevue zu hören ist.

Ist Bundespräsident Steinmeier eigentlich noch zu retten? Während 49 Deutsche in Erdogans Kerkern verrotten, der Autokrat offen über die Todesstrafe schwadroniert und missliebige Oppositionelle einfach von der Straße verschwinden, rollt er dem Despoten den roten Teppich aus! Sein Besuch ist für September geplant; es erwarten ihn militärische Ehren und ein fürstliches Staatsbankett.

Der Grund seines Besuchs ist klar: Der Sultan vom Bosporus plant die ganz große Erdogan-Show mit allem, was dazugehört, um die Deutsch-Türken noch mehr gegen den Westen aufzubringen. Zu Hause herrscht er mit diktatorischen Vollmachten, lässt foltern und glänzt mit Ansagen wie „Macht fünf Kinder, nicht drei!“ an die im Ausland lebenden Türken. Gleichzeitig befindet sich seine Wirtschaft auf dem absteigenden Ast und die Visa-Freiheit für seine Landsleute, ebenso wie der EU-Beitritt würden ihm schon gut gefallen.

Es ist unerhört, Erdogan eine Plattform für seine Propaganda-Show auf Steuerzahlerkosten zu verschaffen und nicht einmal vor militärischen Ehren und Staatsbankett zurückzuschrecken. Deutschland kann weder Freund, noch Gehilfe des Mannes sein, der sein Land gerade ins Mittelalter zurückführt. Die Türken hierzulande sollten sich klar vom politischen Programm Erdogans distanzieren. Wer das nicht will oder kann, sollte überlegen, ob er wirklich im richtigen Land lebt.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/erdogan-besuch-tuerkische-regierung-laesst-sich-nicht-in-die-karten-schauen-31086588?dmcid=f_feed_Politik

Quelle: AfD Bundesverband