Archiv der Kategorie: Allgemein

GEZ Aktion läuft!

Nicht nur im KV Meißen ist die Aktion „Genug gezahlt“ sehr gut angelaufen, vielen Dank an all die fleißigen Unterstützer und an Karin Wilke für die Orga. Ich hoffe das wir genug Unterschriften sammeln können um etwas zu bewegen in dieser teils unterirdischen Medienlandschaft. Alle sächsichen AfD Mitglieder habe per Post die benötigten Unterlagen bekommen um aktiv zu werden, nutzt diese Chance!

Carsten Hütter MdL

++ „Flüchtling“ aus Afrika übergießt 61-jährige mit kochendem Wasser – Mann wieder auf freiem Fuß! ++

++ „Flüchtling“ aus Afrika übergießt 61-jährige mit kochendem Wasser – Mann wieder auf freiem Fuß! ++➡️ In einer Asylbewerberunterkunft in Brandenburg ist ein Streit unter zwei Bewohnern eskaliert. Dabei hat ein 31-jähriger „Flüchtling“ aus dem Tschad eine 61-jährige Frau schwer verletzt. In der Gemeinschaftsküche des Heims in der Stadt Zossen nahm er einen Topf voll kochendem Wasser und schüttete ihn der Frau unvermittelt über den Kopf und in das Gesicht. Die Frau aus dem Sudan erlitt bei dem Angriff Verbrühungen am ganzen Körper. Rettungskräfte brachten das Opfer sofort in eine Spezialklinik.

Der Angreifer hingegen wurde auf der Wache verhört und danach wieder auf freien Fuß gesetzt. Er ist bereits wieder zurück in der Einrichtung im Landkreis Teltow-Fläming.

Ob der Mann tatsächlich verurteilt wird und ob sein Angriff Einfluss auf sein Asylverfahren hat, ist noch nicht klar. Doch wer wie er erwiesenermaßen wenig Rücksicht vor Menschenleben und wohl wenig Respekt für Gesetzen besitzt, hat seine Schutzbedürftigkeit verwirkt. Menschen wie er sind eine Gefahr für unsere Gesellschaft und können sich nicht darauf verlassen, dass diese ihn schützt, ernährt, unterbringt und kleidet. Die AfD wird sich auch künftig für einen deutlich konsequenteren Umgang einsetzen: Straffällige Asylbewerber sofort abschieben!

https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/frau-wird-mit-kochendem-wasser-uebergoss/1789758

Quelle. AfD Bundesverband

Medien müssen sich weiter mit Linksextremismus auseinandersetzen! 

Ein guter Beitrag, werte SZ! Das Thema Linksextremismus gehört in den medialen Fokus – ohne Wenn und Aber. Wir als AfD setzen uns seit unserer Gründung mit den linken Verfassungsfeinden auseinander, insbesondere auch deshalb, weil sonst niemand den Mut oder Willen dazu hatte.

Die erfreulicher Weise von der SZ selbst initiierte Umfrage ist beachtlich und fördert Dramatisches zu Tage: „Rund 40 Prozent der Sachsen fühlen sich persönlich durch Linksextremisten bedroht.“ Tatsächlich ist das nicht wirklich verwunderlich, stiegen die linken Straftaten im letzten Jahr doch deutlich an.

Es müssen aber nicht immer nur Brandanschläge und Körperverletzungsdelikte sein, die den Bürgern Sorge bereiten. Sachschäden an öffentlichem Eigentum in Sachsen durch politisch links motivierte Schmierereien, Aufkleber und sonstige Verunstaltungen nahmen auch deutlich zu. Allein im ersten Halbjahr 2019 wurden hier 423 Straftaten erfasst (rechts 99) – zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2018 waren es 381 (rechts 116). Die Aufklärungsquote liegt bei unter 10 %. Das ergab meine Kleine Anfrage Drs.-Nr.: 7/523.

Ich kann die SZ und andere Medien nur auffordern, es nicht bei „Eintagsfliegen“ zu belassen, wenn es um die kritische Auseinandersetzung mit linken Straftaten geht. Für neue Erkenntnisse können auch stets meine Anfragen an die Staatsregierung genutzt werden. Höchst gespannt dürfte bspw. auch die SZ auf die Beantwortung meiner Anfrage Drs.-Nr.: 7/1305 sein! In dieser fragte ich u. a., welche Erkenntnisse die Staatsregierung hinsichtlich des „massiv gestörten Sicherheitsgefühls der Bevölkerung“ hat. Diese Aussage soll sich schließlich auch im letzten LKA Lagebericht zum Linksextremismus finden.

Carsten Hütter MdL

Sicherheitspolitischer Sprecher

AfD Fraktion

roht-fuehlen-sich-sachsen-von-linksextremisten-5160555.html