++ AfD – Zukunft für Deutschland +++

➡ Zuwanderungskosten müssen offengelegt werden

Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen schätzt, dass jeder Flüchtling den Staat in seiner Lebenszeit per saldo 450.000 Euro kostet. Der Freiburger Professor legt dabei bis 2018 insgesamt zwei Millionen Zugewanderte zugrunde und addiert die Gesamtkosten auf 900 Milliarden Euro. [1] Jeden einzelnen Bundesbürger vom Baby bis zum Greis kostet Merkels unüberlegte Grenzöffnung somit ca. 11.000 Euro!

Die Bundesregierung – hier in Person von Außenminister Maas – versucht jedoch in geradezu perfider Weise, diese horrenden Kosten zu verharmlosen, schließlich wurde „niemandem etwas weggenommen“. [2] Diese Aussage muss man als infame Lüge und Wählertäuschung bezeichnen, denn jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden – dringend notwendige Sanierungen von Schulen und Infrastruktur müssen warten.

Die AfD fordert, sämtliche Kosten der Masseneinwanderung schonungslos offenzulegen. Denn ein Umdenken in der Gesellschaft findet womöglich erst dann statt, wenn wirklich jedem Bürger klar vor Augen geführt wird, welch hohe Last Merkel ihrem Volk aufgebürdet hat. Ohne massive Steuer- und Beitragserhöhungen für die Einheimischen sind diese Kosten unmöglich zu bewältigen.

++ AfD-Grundsatzprogramm, Kapitel 9.5: Kosten der Einwanderung – Transparenz herstellen

Einwanderung in die sozialen Systeme ist Alltag. Beispiele liefert die Rechts- und Lebenswirklichkeit aller Zu- und Einwanderungsgruppen. Angebliche Sicherungsmechanismen entpuppen sich als wirkungslos, als von der Rechtsprechung außer Kraft gesetzt, durch EU-Recht relativiert oder als äußerst betrugsanfällig.

Niedrigqualifizierte wandern überwiegend über missbräuchliche Asylanträge zu und sind auf die steuerfinanzierten sozialen Sicherungssysteme angewiesen. Qualifizierte Einwanderer bevorzugen Staaten mit geringer Steuerlast. Ausnahmslos jeder Asylantragsteller wandert in das soziale System ein, da ihm ab Grenzübertritt Leistungsansprüche zustehen. Nach seiner Anerkennung gilt dasselbe für nachziehende Familienmitglieder. Die AfD fordert, die schrankenlosen Möglichkeiten des Familiennachzugs für anerkannte Asylbewerber zu beenden, weil dies sonst einen direkten und dauerhaften Nachzug in das soziale Netz ermöglicht.

Die Kosten der Massenzuwanderung sind intransparent. Schätzungen erreichen Größenordnungen von hunderten Milliarden EURO. Es reicht nicht, nur die Zahl der Sozialleistungsempfänger mit dem Regelsatz zu multiplizieren. Hinzu kommt eine enorme Fülle versteckter Kosten für die Flüchtlingsbetreuung und -versorgung auf allen Verwaltungsebenen. Im Gefolge der Massenzuwanderung ist eine kartellähnliche Migrationsindustrie entstanden, die vielerorts die Preise diktiert. Es gibt keine umfassende Kostenanalyse und -darstellung. Sie ist der politischen Führung in Bund und Ländern auch höchst unerwünscht.Die AfD fordert, die Finanzierung der Zuwanderung grundsätzlich neu zu ordnen. Die Kosten sollen auf allen Ebenen der Verwaltung völlig transparent und vollständig dargestellt werden. Die wirtschaftliche Verwendung von
Steuermitteln muss auch im Einwanderungssektor konsequent durchgesetzt werden. Einen „Flüchtlings-Soli“ lehnt die AfD vehement ab.

Zu den Kosten der Einwanderung gehören nicht nur die kurzfristigen, sondern auch die langfristigen Kosten. Die Staatsangehörigkeit von SGB-II-Beziehern wird nicht aufgeschlüsselt und ist geheim. Damit ist die Zahl der als asylberechtigt Anerkannten, die dauerhaft im sozialen Netz verbleiben, nicht bekannt. Integrationserfolge oder -misserfolge können auf diese Weise nicht evaluiert werden. Die AfD fordert auch hier vollständige Transparenz.

[1] https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/kosten-der-migration/

[2] https://www.youtube.com/watch?v=Z4cB6XVdETM

Quelle: AfD Bundesverband