++ Abschieben unmöglich: Afrikaner spielen Katz und Maus mit der Polizei ++

Sie tauchen unter, verstecken sich im Freien und schrecken auch nicht davor zurück, sich gegen den Rechtsstaat mit Fäusten und Eisenstangen zu verbünden. Rückführungen? In Deutschland reine Glückssache.

Vor 100 Tagen machte der gewaltsam gescheiterte Abschiebeversuch eines Togolesen in Ellwangen Schlagzeilen. Die Polizeibeamte wurden von fast 200 wütenden Schutzsuchenden eingekesselt, angegriffen und mussten schließlich gegenüber dem schwarzafrikanischen Migrantenmob kapitulieren. Es entbrannte eine Debatte darüber, ob der Rechtsstaat gegenüber denjenigen noch wehrhaft ist, die ein ganz eigenes Anspruchsdenken an den Tag legen.

Erst durch ein Großaufgebot konnte sichergestellt werden, dass der Togolese doch noch seinen Flieger erreichte. Interessant die Frage, wie es heute in Ellwangen um Abschiebungen bestellt ist. Um es vorwegzunehmen: Es besteht kein Grund zum Jubeln. Noch immer sind die Quoten katastrophal, denn die Bewohner der Asylunterkunft entziehen sich weiterhin ihrer Rückführungen. Nur einer von fünf Versuchen ist erfolgreich. Es existiert ein „bewohnerinternes Alarmierungssystem“. Kommt die Polizei um einen Abzuschiebenden abzuholen, trifft sie ihn nicht an.

Durch solche Aktionen wie in Ellwangen, die der Gesetzgeber erst möglich macht, gerät die Polizei zur Lachnummer. Nachahmungstäter werden regelrecht animiert, mit dem Rechtsstaat Katz und Maus zu spielen. Stattdessen sollte schnellstmöglich die Residenzpflicht wieder eingeführt werden. Ebenso müssen Asylzentren direkt an den Grenzen installiert werden, solange Grenzkontrollen von Merkel nicht zugelassen werden. Gleichzeitig ist darüber nachzudenken, das Sachleistungsprinzip einzuführen, statt Taschengeld für Migranten zu zahlen. Deutschland darf sich nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/100-tage-nach-razzia-fluechtlinge-in-ellwangen-entziehen-sich-weiterhin-rueckfuehrungen-31088948?dmcid=f_feed_Politik

Quelle: AfD Bundesverband